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Altenburg Krach im Kreistag des Altenburger Landes
Region Altenburg Krach im Kreistag des Altenburger Landes
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12:15 02.09.2018
Nach der ersten Sitzung des Kreistages Altenburger Land mit dem neuen Landrat Uwe Melzer (2.v.r.) hat es gekracht. Grund waren Personalien. Quelle: Thomas Haegeler
Altenburg

Der Kreistag des Altenburger Landes überrascht immer wieder. So kam es dort am Mittwochabend zu zwei unerwarteten Kampfabstimmungen – und im Nachgang zu einem handfesten Krach. Neben dem Ex-Bundestagsabgeordneten Frank Tempel (Linke) kandidierten kurzfristig noch die frühere Meuselwitzer Bürgermeisterin Barbara Golder (CDU) und der Fraktionschef der Regionalen, Klaus-Peter Liefländer, als ehrenamtliche Beigeordnete. Zudem warf Altenburgs Ex-OB Michael Wolf (SPD) seinen Hut als Aufsichtsrat-Nachrücker des Altenburg Geraer Theaters gegen die Chefin des Wirtschaftsausschusses, Jana Klaubert (Linke), in den Ring.

Golder und Wolf entscheiden Wahlen klar für sich

Dass es gehörig krachte, lag unter anderem daran, dass sich Golder mit 22 von 39 Stimmen gegen Tempel (11 Stimmen) und Liefländer (6) durchsetzte und Wolf 29 Stimmen auf sich vereinte und damit Klaubert klar das Nachsehen gab. Woran sich Regionale und Linke aber vor allem stoßen, ist die nicht nur an der Schnauder umstrittene Person Golders und die Art und Weise der Kandidaturen. Waren alle Fraktionen am Montag über das Antreten der inzwischen 70-Jährigen informiert worden, geschah das bei Wolf nicht. Liefländer gesellte sich dann kurz entschlossen „als Alternative“, wie er sagte, hinzu.

Regionaler Reimann hat keine Lust mehr auf „Kasperletheater“

„Das Postengeschachere hat damit seinen Höhepunkt erreicht“, polterte Thomas Reimann am Donnerstag und warf CDU und SPD interne Absprache vor, um die übrigen Fraktionen auszubooten, so ihre Kandidaten mit den Stimmen der jeweils anderen Fraktion durchzusetzen, um ihre Macht zu erhalten. „Dieses Kasperletheater mache ich nicht mehr mit.“ Heißt: Der Regionale wird aufgrund dieses erneuten Vorfalls im nächsten Jahre nicht wieder für den Kreistag kandidieren. „Für mich hat der Landrat den Vertrauensvorschuss verloren.“ Melzer rede von Demokratie und konstruktiver Zusammenarbeit und dann das. „Ein komisches Demokratieverständnis.“

Neue Beigeordnete soll mit Bürgerforum sympathisieren

Zudem warf er Golder vor, dem rechtslastigen Bürgerforum nahezustehen. Das belegte er mit einem Screenshot, der das frühere Stadtoberhaupt auf der Facebook-Seite „Sympathisanten Bürgerforum Altenburger Land“ als eines von 1074 Mitgliedern zeigt. „Ich will das nicht verdammen, aber es ist doch interessant, wie sich die CDU verhält“, so Reimann. Am Donnerstag hatte besagte Gruppe nur noch 1073 Mitglieder – Golder fehlte.

Auch Liefländer kritisierte die Personalie und Golders Auftreten im Netz als „Tüpfelchen auf dem i, abgesehen von allem, was wir vorher in Meuselwitz erlebt haben“, so der Fraktionschef der Regionalen. „Bei der CDU gehen Posten- vor Sachentscheidungen. Das ist sehr bedauerlich.“ Letzteres gelte im Übrigen auch für Reimanns Rückzug.

Linke sieht kein Beispiel für konstruktive Zusammenarbeit

Die „Parteipolitik in Reinkultur“, die Liefländer an Melzer und der CDU kritisiert – obgleich sie anderes angekündigt hatten –, teilt auch Ralf Plötner wegen des nun fehlenden „demokratischen Gleichgewichts“. Schließlich, so der Kreischef der Linken, sei man zweitstärkste Fraktion im Kreistag, aber bei Ämtern unterrepräsentiert, weil die CDU neben dem Landrat nun auch einen ehrenamtlichen Beigeordneten stellt und die SPD den anderen. Bei der Wahl haben sich „altbekannte Allianzen“ gezeigt. „Das ist kein fairer Umgang und kein Beispiel für konstruktive Zusammenarbeit.“ Er kenne besagte Facebook-Gruppe. „Da bekommt man nach einer Minute Brechreiz, weil nur menschenverachtende Hetze betrieben wird.“

Golder weist Vorwürfe zurück

Golder selbst wies die Vorwürfe entschieden zurück. „Ich bin kein Sympathisant des Bürgerforums“, sagte die 70-Jährige. „Das ist völlig haltlos.“ Ihr Facebook-Account sei ein paar Mal gehackt worden. „Ich habe mich nicht wissentlich angemeldet.“ Dass sie – entgegen früherer Aussagen, nicht wieder für ein politisches Amt zu kandidieren – nun wieder ein solches annahm, erklärte sie so: „Manchmal muss man sich in der Politik korrigieren.“ Sie wolle die Aufgabe gern fraktionsübergreifend erfüllen.

Landrat und CDU-Kreischef sieht keinen Anlass zu handeln

Landrat Melzer, der auch CDU-Kreischef ist, merkte zur Kritik der Regionalen und Linken an: „Es ist schon sehr bedenklich, wie erfahrene Menschen mit dem Begriff der Demokratie umgehen. Es gab eine eindeutige Entscheidung aus der Mitte des Kreistags.“ Diese gelte es zu akzeptieren. Die Vorwürfe gegen Golder seien ihm anonym zugegangen, darauf angesprochen sei sie empört gewesen und habe versprochen, dass da nichts dran sei. „Deswegen habe ich keinen Anlass gesehen zu handeln.“ Er sehe das Verhältnis im Kreistag nicht als erschüttert an. „Über die Sacharbeit werden wir zueinander finden.“

Von Thomas Haegeler

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