Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Kredittilgung: Meuselwitzer Stadtrat zieht Notbremse
Region Altenburg Kredittilgung: Meuselwitzer Stadtrat zieht Notbremse
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:00 20.04.2016
In kommunalen Haushalten muss aufs Geld geachtet werden. Quelle: dpa
Anzeige
Meuselwitz

In der Schnauderstadt pfeifen es die Spatzen seit Jahren von den Dächern: Die Kommune ist finanziell angeschlagen. Deshalb sorgte zur jüngsten Stadtratssitzung der Vorschlag der Verwaltung, einen 630 000-Euro-Kredit durch den Griff in die Rücklage vorfristig zu tilgen, bei den anwesenden Bürgern für Kopfschütteln. Unterbreitet worden war das Ansinnen, weil die Zinsbindung für den Kredit Ende März auslief. Kämmerin Heike Schädlich wies aber auch darauf hin, dass bei früheren Planungen von einer Umschuldung ausgegangen worden war.

Das Geld für die Rückzahlung des Kredits sollte aus der ohnehin schon schmalen Rücklage von 1,9 Millionen Euro entnommen werden. Dies sei auch ohne einen gültigen Haushalt möglich, erklärte die Kämmerin auf Nachfrage, denn die Stadt befinde sich seit mehreren Jahren in der Haushaltskonsolidierung. Ob und wann die Stadt 2016 einen gültigen Haushalt haben wird, steht augenblicklich in den Sternen, denn das Loch im Etat wird immer größer. Derzeit ist die Rede von 3,2 Millionen Euro.

Der Kredit, um den es während der Ratssitzung ging, war 1996 in Höhe von 1,08 Millionen Euro von der damals noch eigenständigen Gemeinde Wintersdorf mit langer Laufzeit für die Erschließung des Wohngebietes An der Kirche aufgenommen worden. Seit dem war er mit niedrigen Tilgungsraten zurückgezahlt worden.

Die Kämmerin rechtfertigte die außerplanmäßige Tilgung der Verbindlichkeiten damit, dass das Landratsamt darauf hingewiesen habe, 2016 weitere Schulden abzubauen. Die Schuldentilgung sei eine Voraussetzung, um beim Land Bedarfszuweisungen in Form von Überbrückungshilfen zu beantragen, hatte sie weiter erklärt. Doch dafür müssten weitere Punkte wie die Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze und Kita-Gebühren erfüllt sein. Entsprechende Beschlüsse hatte der Stadtrat in jüngster Vergangenheit immer wieder abgelehnt.

„Die außerordentliche Tilgung von Krediten ist nur sinnvoll, wenn man liquide ist. Wir würden in diesem Jahre für die Kredittilgung fast die Hälfte der Rücklagen aufbrauchen, denn im September wäre ein weiterer Kredit von 200 000 Euro fällig. Wenn wir so weitermachen, fahren wir unsere Rücklage gegen Null und können gar nichts mehr bewegen. Deshalb schlage ich vor, die beiden Kredite zusammenzuführen und umzuschulden“, sagte Klaus-Peter Liefländer, Fraktionsvorsitzender der UWW/SPD. Bei den derzeit niedrigen Zinsen hielt auch Matthias Wittig, Fraktionsvorsitzender der CDU, eine Umschuldung für besser als den Griff in die Rücklage. Rex Brühl (Fraktion Die Linke) vertrat die Meinung, wenn das Darlehen weiter wie bisher behandelt werde, wirke sich das negativ aus. Deshalb stimmten die Linken-Stadträte für die außerordentliche Tilgung. 16 Stadträte votierten dagegen, und einer enthielt sich der Stimme.

Von Marlies Neumann

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Drei Vereine, zwei Ziele: Mit einer Radtour wollen Rotarier, Lions und Aufbau die Städtepartnerschaften Altenburgs neu beleben und Geld für einen guten Zweck einfahren. Mit bis 20 000 Euro für benachteiligte Kinder und Jugendliche im Altenburger Land rechnen die Veranstalter für die 870 Kilometer lange Strecke, die nach Offenburg und Olten führt.

20.04.2016

Die Diskussion um den Wagner-Flyer, mit dem Altenburg und Theater & Philharmonie Thüringen (TPT) werben, hat eine neue Dimension erreicht. Auf Nachfrage räumte TPT-Generalintendant Kay Kuntze ein, dass niemand in seinem Hause den Inhalt des Prospekts vorab kannte und wehrt sich damit gegen Vorwürfe, man würde unkommentiert mit der Nazi-Verwandtschaft des Komponisten werben.

20.04.2016

Zwei Lehrer aus Altenburg und Dresden könnten das Problem der fehlenden Deutsch-Lehrer für Flüchtlingskinder entschärfen. Landrätin Michaele Sojka (Linke) sieht nun keinen Grund mehr, dass 46 junge Asylbewerber nach wie vor nicht unterrichtet werden. Auch Altenburgs OB Michael Wolf (SPD) fordert nun eine Lösung bereits in der nächsten Woche.

19.04.2016
Anzeige