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Kreis will seinen Prozess-Gewinngut anlegen

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In einem Monat soll der Kreistag über den Haushalt 2012 entscheiden. Der überarbeitete Etat-Entwurf der Kreisverwaltung wird in den nächsten Wochen in den Ausschüssen beraten.

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Sieghardt Rydzewski

Altenburg. Von Günter Neumann

Obwohl der Freistaat seine Kürzungspläne für die Kommunalfinanzen dank Steuer-Mehreinnahmen etwas mindern konnte, bekommt der Landkreis unterm Strich weniger Geld als im Vorjahr aus Erfurt. Im ersten Haushaltsentwurf, den Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) im Oktober den Abgeordneten vorlegte, waren noch 4,1 Millionen Zuschüsse weniger kalkuliert. Nun belaufen sich die Erfurter Kürzungen für den Landkreis "nur" auf 3,2 Millionen Euro.

"Aber wir haben im vergangenen Jahr sehr gut gewirtschaftet, auch an der Schmerzgrenze gespart", sagte Rydzewski in einem OVZ-Gespräch. Es gab einige zusätzliche Einnahmen und einige Minderausgaben. Alles, was an Gestaltungsmöglichkeiten blieb, sei eingesetzt worden, um die Kürzungen abzufedern. "Momentan müssen wir deshalb die Kreisumlage nur noch um knapp 1,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr anheben. Und wenn sich die letzten Zahlen aus Erfurt bestätigen, könnte es in Richtung einer Million gehen", erläuterte er. "Die erste Variante im Herbst lief noch auf eine Erhöhung der Umlage von 3,4 Millionen Euro hinaus."

Dennoch weiß der Landrat um den Unmut, auf die jede Erhöhung der Kreisumlage bei den Bürgermeistern stößt - egal in welcher Höhe. "Ich habe den Eindruck, was immer wir machen, es ist immer zu wenig. Andererseits gibt es bis heute aus den Fraktionen auch keine Vorschläge, was konkret gestrichen werden soll, um die Kreisumlage zu senken", ärgerte sich Rydzewski.

"Ich hätte mir schon gewünscht, dass der Druck, der jetzt von einigen auf die Kreisverwaltung ausgeübt wird, von den gleichen Leuten bei ihren Parteien in Erfurt gemacht würde. Denn dort sitzen die Verursacher des Problems. Wir haben uns in zehn Jahren an manchen Stellen schon fast kaputtgespart." Im Übrigen sei es auch nicht fair, den Landkreis über zu geringe Kreisumlagen fast handlungsunfähig zu machen, während die Städte und Gemeinden durchaus noch die Kräfte hätten zu investieren, wie man Jahr für Jahr sehen könne.

In den Haushalts-Eckwerten gibt es hingegen kaum Veränderungen. Am ehesten fallen hier noch die drei Millionen Euro mehr im Vermögenshaushalt auf, die aber auch mit der verstärkten Sanierung von Straßen zusammenhängen, die der Kreis vom Land übernehmen müsse. "In diesem und im nächsten Jahr gibt es dafür 90 Prozent Förderung. Diese Chance wollen wir nicht vergeben."

Allerdings: Eine zusätzliche Einnahmequelle hat sich dem Landkreis doch noch erschlossen, die zudem zuverlässig zehn Jahre lang sprudeln wird. Dank der Einigung im Grundstücksstreit mit der Stadt Altenburg (OVZ berichtete) können nun in jeden Jahresetat inklusive Zins und Zinseszins rund 300 000 Euro mehr eingerechnet werden. Und Rydzewski hat auch schon eine Idee, wie dieses Geld auf jeden Fall immer dem Altenburger Land zugute kommen wird - ganz egal, wie nach einer möglichen Gebietsreform ein neuer Großkreis-Kreistag die Sache sehen sollte.

"Wir werden dieses Geld so binden, dass es zwingend hier ausgegeben werden muss." Rydzewski kündigte an, dem Kreistag vorzuschlagen, jeweils jährlich 150 000 Euro in den Neubau der Kreisstraßenmeisterei und in den Neubau der Schulsporthalle in Langenleuba-Niederhain zu stecken. Über passende Finanzierungsmodelle wären die Gelder dann zehn Jahre lang fest gebunden.

-Standpunkt

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