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Altenburg Kreistag Altenburger Land beschließt Arbeitsgruppe nach Diskussion
Region Altenburg Kreistag Altenburger Land beschließt Arbeitsgruppe nach Diskussion
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19:17 31.08.2018
In seltener Eintracht entschied der Kreistag zur jüngsten Sitzung über die meisten Vorlagen. Neben Personalien wurde nur noch über eine Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Gefahrenabwehrkonzepts diskutiert. Quelle: Jens Rosenkranz
Altenburg

Der jüngste Kreistag im Altenburger Land war bemerkenswert. Nicht nur wegen des Eklats im Nachgang der auch in CDU-Kreisen umstrittenen Meuselwitzer Ex-Bürgermeisterin Barbara Golder (CDU) zur ehrenamtlichen Beigeordneten, sondern auch wegen anderer Dinge. So fasste das Gremium am Mittwoch nach der Vereidigung von Landrat Uwe Melzer (CDU) durch den Kreistagsältesten Hans-Joachim Horny (CDU) und der Verpflichtung des für ihn nachgerückten Kreisrats Michael Apel (CDU) seine Beschlüsse in seltener Eintracht.

20 Enthaltungen bei Gründung der Arbeitsgruppe

Bis auf die Personalie Golders und die Wahl des früheren Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf (SPD) in den Theater-Aufsichtsrat gab es nur noch bei einer der insgesamt 21 Entscheidungen Gegenwind: bei der von der CDU angeregten Bildung einer Arbeitsgruppe, um ein überörtliches Gefahrenabwehrkonzept zu erarbeiten. Nach einiger Diskussion beschloss der Kreistag aber die AG zu gründen – und sorgte so auch für Erleichterung bei CDU-Fraktionschef Frank Tanzmann, der seine Amtspremiere feierte. 18 Kreisräte stimmten dafür, einer dagegen und 20 enthielten sich. Während Ingo Prehl (Grüne) Flagge zeigte und dagegen stimmte, kamen die Enthaltungen aus den Reihen von SPD, Linken, Regionalen und FDP.

SPD sieht Hoheit für Gefahrenabwehr beim Kreis

Was etwa die SPD-Fraktion an dem Vorhaben störte, brachte der Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund), der den Punkt gern von der Tagesordnung verbannt hätte, auf einen Nenner. „Die Sache liegt eindeutig in der Hoheit des Kreises“, sagte er und verlangte, dass das Landratsamt entsprechende Beschlussvorlagen erarbeitet. Man habe in der Kreisverwaltung genügend fähige Leute, die über Jahre in dieser Sache ausgezeichnete Arbeit geleistet haben. „Deshalb gibt es keine Notwendigkeit für die Arbeitsgruppe.“

CDU will Auto für Kreisbrandinspektor und Fuhrpark erneuern

Das sah Tanzmann als Einbringer, der Unterstützung von Ex-Polizist Frank Tempel (Linke) und Feuerwehrmann Steffen Kühn (Regionale) erhielt, naturgemäß anders. „Wir haben Probleme im Brand- und Katastrophenschutz“, sagte der neue CDU-Fraktionschef. Daher sei es an der Zeit, die Situation zu analysieren und neu zu bewerten. Konkret ging es ihm unter anderem darum, dass der Kreisbrandinspektor wieder über ein eigenes Auto verfügt, was derzeit nicht der Fall ist. Und um den überalterten Fuhrpark, für den die Arbeitsgruppe Prioritäten festlegt, wann was angeschafft wird.

Konzept soll Kreistag am 5. Dezember vorliegen

So könne sich die AG nach getaner Arbeit auch wieder auflösen, sagte Tanzmann weiter. Es gehe um Vorberatungen mit Interessierten, um die Dinge „professionell in die Ausschüsse zu bringen und die Vorlage hier zu beschließen“. Das soll bereits zur übernächsten Kreistagssitzung am 5. Dezember geschehen. Allerdings dürfte die Finanzierung das größere Problem werden.

Landrat benennt weitere Vorhaben

Auf dem Plan von Neu-Landrat Melzer stehen daneben und nach bereits erfolgter Strukturreform in der Verwaltung unter anderem noch die Nachbesetzung der Integrationsmanagementstelle von Ivy Bieber, die zum 30. Juni gekündigt hatte, die Schulnetzplanung, die Anfang 2019 beschlossen werden soll, der Haushalt 2019 und die Einführung eines neuen Systems für elektronische Rechnungen.

Von Thomas Haegeler

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