Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kreistag Altenburger Land muss wegen Streichliste bei Investitionen nachsitzen

Vorgriff auf Gebietsreform geplatzt Kreistag Altenburger Land muss wegen Streichliste bei Investitionen nachsitzen

Streichungen in Höhe von 3,3 Millionen Euro bei zukünftigen Investitionen hat der Kreistag auf seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen. Darauf gedrungen hatte das Landesverwaltungsamt Weimar, das dafür kritisiert wurde. Fest steht mittlerweile, dass viele der Investitionen nur dazu dienen sollten, um sich gegen die Kreisgebietsreform zu wappnen.

Auch bei der Dach-Sanierung des Landratsamtes müssen 167 000 Euro gestrichen werden.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Es waren noch kurze 60 Minuten bis zum Anpfiff, und Fußball-Deutschland längst in höchster Vorfreude auf das Spiel der National-Elf gegen die Nordiren, als am Mittwoch Kreistagsvorsitzender Christian Gumprecht (CDU) eine Sondersitzung eröffnete. Es war wirklich Eile geboten, denn das Altenburger Land hat immer noch keinen Haushalt, weil das Landesverwaltungsamt einen wichtigen Teil des Etats nicht genehmigt.

Der Landkreis kurbelt zu viele Investitionen an, die sich auf die Folgejahre auswirken (OVZ berichtete). Ausgaben von 3,3 Millionen Euro von eingeplanten 4,9 Millionen Euro mussten gestrichen werden. Und das sind sie nun, nachdem die Volksvertreter 30 Minuten vor Spielbeginn mit knapper Mehrheit, nämlich mit 20 Ja- und 14 Nein-Stimmen, „die Streichorgie“ (Zitat Vize-Landrat Matthias Bergmann) abgesegnet hatten. Danach steht fest, dass Ausgaben für das Schmöllner Gymnasium, Burg Posterstein, die Straßen von Kleintreben nach Pahna, von der B 7 nach Tannenfeld sowie hoch zum Pfefferberg in Schmölln nicht fließen. Gekürzt wird bei der Dachsanierung im Landratsamt, im Lindenau-Museum und bei der Straße von Rositz nach Zechau.

Vor der Abstimmung hatte CDU-Kreistagsfraktionschef Uwe Melzer die bemängelte Investitionsliste als unrealistisch kritisiert, weshalb die Union bereits bei der Etat-Beratung davor gewarnt habe. Der eigentliche Zweck sei gewesen, angesichts der drohenden Kreisgebietsreform so viele Dinge wie möglich anzuschieben. Das war falsch. Wegen der Streichliste schlug Melzer vor, gänzlich neue Haushaltsberatungen mit dem Ziel aufzunehmen, gleich einen Doppelhaushalt aufzunehmen, um wenigstens 2017 Planungssicherheit zu haben.

Der Vertrauensvorschuss, den der Kreistag der Verwaltung bei der Etat-Verabschiedung gegeben habe, sein bereits aufgebraucht, bemerkte SPD-Fraktionschef Dirk Schwerd, der auch den Umgang mit dem Volksvertretern kritisierte.

Vize-Landrat Matthias Bergmann bezeichnete den Einspruch des Landesverwaltungsamtes als rechtswidrig. Es koste aber ewig Zeit, bis der Landkreis Recht bekomme. Indirekt stimmte er Melzer zu, wonach viele Investitionen nur wegen der Kreisreform eingeplant wurden. Diejenigen, die bei der letzten Reform 1994 gespart hätten, sagte Bergmann, haben sich danach darüber geärgert.

Von Jens Rosenkranz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Angestupst
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. So haben Sie abgestimmt! mehr

  • LVZ-Fahrradfest
    Logo LVZ-Fahrradfest

    LVZ-Fahrradfest 2016: Sehen Sie hier einen Rückblick mit vielen Fotos von allen Starts, Videos und mehr. mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr