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Kreistag verschiebt Entscheidung für Viaduktradweg

Kreistag verschiebt Entscheidung für Viaduktradweg

Der Landkreis wird seinen Beitrag zur Erschließung des Viaduktradweges weder intensivieren, noch wird er sich aus dem Projekt verabschieden. Das ist das Ergebnis der gestrigen Kreistagssitzung.

Landrätin Michaele Sojka (Linke) hatte sich durch eine Beschlussvorlage erhofft, eine klare Handlungsanweisung für ihre Arbeit an dem gemeindeübergreifenden und auf 4,4 Millionen Euro geschätzten Vorhaben zu erhalten. Diese aber hat sie nicht bekommen.

Der Kreistag wies ihre Vorlage mehrheitlich in den Kreisausschuss zurück. Dort sollen nun jene offenen Fragen geklärt werden, ohne die manche Kreisräte über ein größeres Engagement nicht entscheiden wollen.

"Wenn eines klar ist, dann dies, dass nichts klar ist", hatte CDU-Kreischef Uwe Melzer gemosert. Damit meinte er Förderhöhe, Nachfolgekosten, Ausschreibungsmodalitäten und Planungsleistungen. Der Kreistag brauche entscheidungsreife Unterlagen, aus denen hervorgeht, was auf den Landkreis zukommt, wenn er sich über die bereits bestehende Kommunale Arbeitsgemeinschaft am Radweg beteiligt, forderte er. Dabei fand Melzer das Vorhaben sogar wunderbar, aber eben auch anspruchsvoll.

Dem stimmte ebenso sein SPD-Kollege Dirk Schwerd zu, für den der Radweg ein Leuchtturm-Projekt des Kreises sein könnte. Für eine Beteiligung des Kreises seien für ihn vor allem die Folgekosten entscheidend, die im Moment genauso wenig bekannt sind wie die exakte Förderhöhe. Gegen den Beschluss zu stimmen, war für Schwerd jedoch ebenso falsch, da dies eine Steilvorlage für die Erfurter Landesregierung sei, die dann die ohnehin unklare Förderung gänzlich entfallen lassen könnte. "Dann hält der Kreistag den Schwarzen Peter in der Hand", warnte Schwerd. Eine Enthaltung, den dritten Weg, bezeichnete der Fraktionschef dagegen als feige und unverantwortlich. Daher sei es besser, die offenen Fragen im Kreisausschuss zu klären. Die Handlungsanweisung für die Landrätin bleibe ohnehin bestehen, da der Beitritt zur Kommunalen Arbeitsgemeinschaft durch ihren Vorgänger, Sieghardt Rydzewski, unterschrieben worden und damit bindend sei.

Das wiederum fand Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) zu wenig. Für ihn folge aus dem Beschluss nicht, dass der Weg gebaut wird und sich der Kreis finanziell daran beteiligt. Es stehe nur fest, dass die Kommunale Arbeitsgemeinschaft weiter arbeiten könne. "Wenn sie wollen, dass der Kreis dort austreten soll, dann sagen sie es", forderte Wolf, der davor warnte, dass die Erschließung des Radweges blockiert werde, und dazu aufrief, die Handlungsfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft zu erhalten. Doch auch der Oberbürgermeister wies auf wesentliche ungeklärte Fragen hin. Eine davon sei, wie die Bausumme aufgebracht werden soll. Denn nach Recherchen im Wirtschaftsministerium stehe fest, dass die Viadukte als Baukörper nicht gefördert werden könnten, zumindest bei dem geplanten Förderweg. Daher müsste nach anderen Zuschussmöglichkeiten gesucht werden, forderte Wolf.

Doch auch der OB konnte die Mehrheit der Kreisräte, einschließlich seiner eigenen Fraktion, nicht umstimmen. Lediglich er, alle Linken und zwei FDP-Kreisräte votierten dagegen, eine Entscheidung über die Zukunft des Viaduktradweges zu vertagen.

Jens Rosenkranz

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