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Altenburg Kreistags-Gremium beschließt Anschaffung im Wert von 280 000 Euro
Region Altenburg Kreistags-Gremium beschließt Anschaffung im Wert von 280 000 Euro
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20:09 11.09.2012
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Altenburg

Einstimmig gab der Kreisausschuss Kreistages auf seiner jüngsten Sitzung grünes Licht für die Neuanschaffung zweier Feuerwehrfahrzeuge für Stützpunktfeuerwehren.

Einerseits soll für die zur Stützpunktfeuerwehr Wieratal gehörende Ziegelheimer Feuerwehr ein neues Tanklöschfahrzeug angeschafft werden, das mit einem 3000 Liter Wasser fassenden Tank ausgestattet ist. "Die Gesamtkosten betragen circa 200 000 Euro", informierte Kreisbrandinspektor Uwe Engert. Der Landkreis trägt davon 137 000 Euro. Insgesamt 63 000 Euro wurden vom Freistaat als Fördermittel bewilligt.

"Mittlerweile ist der Auftrag für die Anschaffung dieses Fahrzeugs ebenso vergeben, wie der für einen neuen Einsatzleitwagen, der in der Meuselwitzer Stützpunktfeuerwehr stationiert werden soll", so Engert. Die Kosten für dieses Fahrzeug belaufen sich auf 80 000 Euro, wobei 25 000 Euro vom Land kommen und 55 000 Euro der Kreis trägt. "Bei dem Tanker rechnen wir im Juni 2013 mit der Auslieferung, das Meuselwitzer Fahrzeug kommt voraussichtlich schon im März", so Engert.

Bislang teilten sich Landkreis, Freistaat und die jeweilige Kommune in die Finanzierung von Fahrzeugtechnik für die Stützpunktfeuerwehr. Dass die Kommunen nun aus der Beteiligung an den Kosten herausfallen, basiert auf einer Forderung des Landes. Denn rechtlich gesehen bestand eine Grauzone, weil das Brand- und Katastrophenschutzgesetz eine klare Trennung zwischen örtlichen und überörtlichen Zuständigkeiten vorsieht. Durch die bislang übliche Mischfinanzierung von Kommunen, Land und Kreis waren auch Versicherungsfragen tangiert, weil Unklarheit herrschte, wer im Falle von Schäden an der Technik dafür aufzukommen hat (OVZ berichtete). Bis 2020 muss der Landkreis nun für die Neu- und Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen circa 1,3 Millionen Euro aufbringen.

Jörg Wolf

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