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Kritik an Amtsführung: Dobitschens Bürgermeister tritt zurück

Altenburger Land Kritik an Amtsführung: Dobitschens Bürgermeister tritt zurück

Paukenschlag in Dobitschen: Der sechsköpfige Gemeinderat hat in einer hochdramatischen Sitzung am Montag seinem langjährigen ehrenamtlichen Bürgermeister Olaf Heinke per Erklärung das Vertrauen entzogen und ihn zum sofortigen Rücktritt bewegt.

Tritt auf Druck des Gemeinderates zurück: Dobitschens Bürgermeister Olaf Heinke.
 

Quelle: Jörg Wolf

Dobitschen. Chronologie eines Dramas in drei Akten: Olaf Heinke leitet schon seit 15 Jahren die Geschicke der rund 500 Einwohner zählenden Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land. In den zurückliegenden Monaten mehr schlecht als recht. Die Anspannung ist dem Gemeindeoberhaupt deutlich anzumerken, als er eine knappe halbe Stunde vor dem offiziellen Sitzungsbeginn am Bürgertreff in Dobitschen ankommt. Allein sitzt er kurz vor 19 Uhr am Kopf der Sitzungstafel im Versammlungsraum, der sich immer mehr mit Anwohnern füllt. Zusätzliche Stühle müssen herbeigeschafft werden, um den gut und gern 30 Zuhörern dieser historischen Sitzung ausreichend Sitzgelegenheiten zu bieten. Im Dorf hat sich offensichtlich herumgesprochen, dass der Gemeinderat willens ist, die Notbremse zu ziehen und den Bürgermeister in die Wüste zu schicken gedenkt.

Heinke eröffnet kurz nach 19 Uhr die Sitzung. Sein Stellvertreter Bernd Franke unterbricht ihn und beantragt eine Ergänzung der Tagesordnung um einen entscheidenden Punkt: „Gemeinsame Erklärung aller Gemeinderäte“ heißt der lapidar, aber jeder im Raum weiß um den Sprengstoff dieses später von Franke verlesenen mehrseitigen Papiers.

Auch Heinke weiß zu gut, dass ihm das Wasser förmlich bis zum Hals steht. Er versucht, mit einer bemerkenswert offenen Erklärung das Steuer wieder unter Kontrolle zu bringen. „Allen muss doch klar sein, dass es für Gemeinden von der Größe Dobitschens als eigenständiger Ort keine Zukunft mehr gibt. Das ist offensichtlich nicht mehr so gewollt, und wir stoßen selber immer mehr an unsere finanziellen Grenzen“, sagt Heinke. Auch dieses Jahr habe man noch keinen rechtsgültigen Haushalt. „Ich habe Fehler gemacht, indem ich den Gemeinderat nicht umfänglich über die sich verschärfende Situation informiert und auch fast ein halbes Jahr keinen Gemeinderat einberufen habe. Da war ich auch zu ehrgeizig und zu stolz, um einzugestehen, dass mir die Probleme über den Kopf wachsen. Und ich habe angesichts familiärer Schicksalsschläge auch auf ein Wunder gehofft. Dafür möchte ich mich bei allen entschuldigen“, liest Heinke mit versteinerter Miene vor.

Akt zwei: Um 19.20 Uhr beginnt der Showdown, als Bernd Franke die Erklärung verliest. Es ist eine Generalabrechnung mit Heinke. Der Bürgermeister nehme seine ihm übertragenen Aufgaben nicht mehr in dem notwendigen Maß wahr, so der Vizebürgermeister. „Entscheidungen des Gemeinderates wurden teilweise ignoriert oder nicht voll umgesetzt. Zudem fehlten ihm wichtige Informationen, die es gar nicht, unvollständig oder erst auf Nachfragen gab. Sitzungen wurden schon seit fast einem halben Jahr nicht mehr einberufen. Zudem haben wir wichtige Unterlagen oder Beschlussvorlagen nicht, erst zu spät oder nur teilweise zu Gesicht bekommen. Und immer wieder hat der Bürgermeister am Gemeinderat vorbei Entscheidungen getroffen“, so Franke. „Das Vertrauensverhältnis ist nachhaltig gestört, weshalb wir den Bürgermeister unverzüglich zum Rücktritt auffordern.“

Akt drei: Olaf Heinke braucht einige Sekunden, bis er trotz seiner vorausgegangenen Erklärung die in ihrer Härte ungemilderten Vorwürfe verdaut und die Fassung wiedergefunden hat. „Ich habe schon vorhin gesagt, dass ich mich ernsthaft mit Rücktrittsgedanken trage und schlage nun meinen Rücktritt zum 31. Dezember vor“, sagt er mit tonloser Stimme. Das reicht der Runde nicht: „Wir sind nicht mehr bereit, mit Dir weiter zusammenzuarbeiten und werden das auch nicht“, legt sich Franke fest.

Ein fast schon väterlicher Rat von Gemeinderat Egon Steinicke führte Heinke seine aussichtslose Lage nochmals vor Augen: „Olaf, wenn Du bleibst, dann riskierst Du ein Abwahlverfahren durch die Bürger. Das wird zu einer Schlammschlacht, die niemand von uns will.“ 19.53 Uhr ist die Ära von Olaf Heinke beendet: „Ich wünsche der Gemeinde oder später dem Ort Dobitschen alles Gute und erkläre meinen sofortigen Rücktritt“, sagt er und verlässt wortlos den Saal.

In drei Monaten soll nun ein Nachfolger gewählt werden. Bis dahin muss der Gemeinderat unter kommissarischer Leitung von Bernd Franke unter anderem einen Haushalt erstellen.

Von Jörg Wolf

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