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Altenburg Laga-Gegner lehnen Kredite ab – Hunderte unterschreiben für Bürgerentscheid
Region Altenburg Laga-Gegner lehnen Kredite ab – Hunderte unterschreiben für Bürgerentscheid
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04:35 13.07.2017
Die diesjährige Thüringer Landesgartenschau findet in Apolda statt. Quelle: dpa
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Altenburg

Ein Initiativbündnis gegen eine geplante Landesgartenschau 2024 in Altenburg hat mittlerweile Hunderte Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, mit dem ein Bürgerentscheid erzwungen werden soll. Das teilen die Initiatoren in einer Pressemeldung mit. Eine genau Zahl an Unterschriften wollte Bündnis-Sprecher Thomas Jäschke der OVZ auf eine entsprechende Anfrage nicht nennen. Aktuell seien eine Vielzahl an Listen im Umlauf, von denen viele voll sind. „Aber eine aktuelle Zahl kennen wir nicht“, sagte Jäschke. Somit wäre im Moment jede Zahlenangabe eine reine Spekulation, und das wäre dem Begehren nicht wirklich angemessen. Bis zum Stichtag 30. September müssen mindestens 2024 Unterschriften gesammelt werden.

Jäschke erklärt, dass momentan eine Kampagne läuft, die für die Landesgartenschau wirbt. Die parteigebundenen Initiatoren, hinter der die Stadtratsfraktionen von CDU, Linke, Pro Altenburg, Grüne/Stadtforum und der FDP stehen, haben einen Flyer entwickelt, der die positiven Aspekte einer Landesgartenschau hervorhebt. Der Flyer sei zwar gelungen, nur das Thema Finanzierung werde darin etwas verwässert dargestellt. „Leider wird kein Wort über die Höhe der aufzubringenden 16 Millionen Euro im Rahmen dieser Landesgartenschau geäußert, welche die Stadt als Anteil stemmen muss.“ Man erfahre auch nicht, wo man das Geld her nehmen möchte. Leider sei nur bekannt, dass notfalls Kredite aufgenommen werden sollen. „Deshalb stehe ich immer noch dafür, dass es nur eine Landesgartenschau in Altenburg geben sollte, wenn diese so durchfinanziert ist, dass es keine Kredite benötigt und dass die Stadt Altenburg nicht weiter freiwillige Aufgaben streichen muss“, erklärt Jäschke.

Er fordert die Laga-Befürworter auf, auch zur Finanzierung klare Aussagen zu treffen. Es sollte den Bürgern bewusst sein, dass weitere Investitionen – wie beispielsweise in Schulen oder Straßen – in Altenburg in dem Zeitraum kaum realisierbar sind, hießt es in der Pressemeldung weiter.

Das Begehren können Altenburger Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren unterzeichnen.

Unterschriftslisten liegen in der Teehexe Altenburg (Kronengasse 2), der Ergo-Versicherung (Teichstraße 30), der Gaststätte Poschwitzer Höhe (Poschwitzer Straße 100), bei Ronnys Computershop (Kanalstraße 16) und bei Brillen-Berger (Kornmarkt 11) aus.

Von Jens Rosenkranz

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