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Land kürzt Zuschüsse für Schulen

Land kürzt Zuschüsse für Schulen

Der ohnehin riesige Investitionsstau an den Schulen wird weiter wachsen. Das Land hat überraschend seine Zuschüsse für den Werterhalt an den Bildungseinrichtungen gekürzt.

Weil damit 252 000 Euro fehlen, fahndet der Kreis nach Deckungsreserven im eigenen Etat und hält sich mit konkreten Informationen zurück.

 

"Das ist absolut unmöglich. Ich weiß gar nicht, wie ich damit umgehen soll." Landrätin Michaele Sojka (50, Die Linke) hatte Mühe, ihre Wut zurückzuhalten, als sie vor einigen Tagen den Kreistag über die jüngsten Kürzungspläne des Landes informierte. Danach soll noch in diesem Jahr die Investitionspauschale für das Altenburger Land eingedampft werden. Der Landkreis hatte mit rund 720 000 Euro gerechnet, die für Schulsanierungen ausgegeben werden können. Eben diese Summe steht auch im beschlossenen Etat, der nur mit großer Mühe auf die Beine gestellt wurde. "Wir haben darauf vertraut und uns auf mündliche Aussagen aus Erfurt verlassen", sagte Sojka. Eigentlich bestand auch kein Grund, an den Zuschüssen zu zweifeln. Denn bisher floss die Schulinvestitionspauschale stets in der angekündigten Höhe. Diesmal strich das Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr die Pauschale von 720 000 auf 468 350 Euro zusammen. Heftige Kritik übte Sojka auch an der Art und Weise der Information. Es gab keine Vorabinformation. Außerdem sei das vom Minister Christian Carius (CDU) bereits unterzeichnete Schreiben offenbar einen halben Monat nicht abgeschickt worden. Sojka bezeichnete diese Begleiterscheinungen als "total unfair".

 

Ebenso verärgert ist die Landrätin, weil einige Aufträge an den Schulen bereits vergeben worden. Schon jetzt steht fest, dass die Behörde mit den laufenden Ausschreibungen schon über ihrem Budget liegt.

 

"Wir werden beauftragte Investitionen umsetzen wie in jedem Jahr in den Sommerferien, weil die Schulen uns und dem Kreistag wichtig sind", sagte sie. Wie mit der gekürzten Pauschale zukünftig an der Ausstattung der Schulen auf dem Weg hin zur Umsetzung der UN-Konvention zielführend gearbeitet werden solle, erschließe sich ihr jedoch nicht. "Bekanntlich bräuchte ich derzeit für alle kreislichen Schulen rund dreißig Millionen Euro. Dazu kämen weitere sieben Millionen für die Umsetzung der Inklusionsforderung", zählt Sojka auf. Ihr Fazit: "468 000 Euro reichen hinten und vorn nicht."

 

Im Landratsamt sucht man fieberhaft, wie die Finanzierungslücke geschlossen werden könnte. "Wir werden durch Umschichtungen Reserven erschließen und Prioritäten setzen", lautete Sojkas noch etwas nebulös klingende Lösung.

 

Wenig Aufschluss bietet auch die Antwort ihres zuständigen Fachbereichsleiters Bernd Wenzlau: "Wir suchen noch nach Deckungsreserven." Mehr möchte er zu diesem Thema nicht sagen. Weder, wo die Deckungsreserven im aktuellen Kreisetat gefunden werden sollen, um die Differenz auszugleichen, noch, welche Schulsanierungsprojekte im Altenburger Land nun gar nicht oder nur in abgespeckter Form in Angriff genommen werden können. Wenzlau gibt lediglich preis, dass fünf bis zehn Maßnahmen auf Eis gelegt werden mussten. Dass die Thüringer Landesregierung finanziell nachbessert, davon geht er nicht aus. "Ich denke, dass das Thema erledigt ist." Das Altenburger Land müsse ab sofort mit 65 Prozent jener Summe auskommen, die es früher einmal hatte, um an Schulen im Kreis Sanierungsarbeiten vornehmen zu können, sagt Wenzlau: "Und das finde ich ganz bestimmt nicht witzig." J.B/jr

Jens Rosenkranz

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