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Altenburg Land reicht an Altenburg zusätzlich 2,5 Millionen Euro für Investitionen aus
Region Altenburg Land reicht an Altenburg zusätzlich 2,5 Millionen Euro für Investitionen aus
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00:34 25.02.2018
Elektromonteur Jens Heymann montiert einen Rauchmelder: Der Brandschutz an der Gemeinschaftsschule Erich Mäder, Regelschule Dietrich Bonhoeffer und Reichenbachschule (von links oben nach rechts unten) muss verbessert werden. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Die Skatstadt wird in diesem und im nächsten Jahr deutlich mehr Geld vom Land für Investitionen erhalten. Darüber informierte Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) am Mittwoch die Presse. Insgesamt sind es rund 2,5 Millionen Euro. Grundlage dafür ist das am 25. Januar 2018 beschlossene Thüringer Gesetz zur Sicherung der Kommunalen Haushalte.

Die Kreisstadt profitiert von diesen Landeszuweisungen sowohl bei der Ausreichung zusätzlicher Schulinvestitionsmittel als auch bei den allgemeinen Investitionspauschalen für Mittel- und Oberzentren sowie für Städte und Gemeinden. Die Höhe der Förderung richtet sich nach dem Bedarfs an Investitionen in den Landkreisen und Gemeinden. Hintergrund ist die Novembersteuerschätzung 2017 sowie das absehbare gute Jahresergebnis 2017 des Landes.

In diesem und im nächsten Jahr kann Altenburg mit einer zusätzlichen Schulinvestitionspauschale von je rund 162 000 Euro rechnen. Das Geld soll jeweils in die Regelschule Gebrüder Reichenbach fließen. Damit können im Wesentlichen die dringend notwendigen Brandschutzmaßnahmen sowie die Erneuerung von Elektroinstallationen und damit verbundenen Instandsetzungen an den Baukonstruktionen finanziert werden. Zusätzlich können 2019 ebenso notwendige Investitionen in der Regelschule Dietrich Bonhoeffer umgesetzt werden.

Aus der allgemeinen Investitionspauschalen fließen 2,1 Millionen Euro nach Altenburg. 2018 soll der Ausbau von Abwasseranlagen im Bereich Gewerbegebiet Poschwitz ließen, wodurch dort vermarktbare Flächen entstehen. Die Kosten für die Herrichtung dieser Flächen können nicht vom Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetrieb Altenburg auf die Beitragszahler umgelegt werden, erklärte der Oberbürgermeister. Die Stadt Altenburg beteiligt sich mit einem Zuschuss an den Eigenbetrieb zur Finanzierung der Erschließungsmaßnahme. 125 000 Euro sollen hierfür durch die Investitionspauschale 2018 bereitgestellt werden.

Ein ebenso hoher Betrag soll für Planungsleistungen für das Ernestinum, insbesondere für die Instandsetzung der Außenwände, Innenbauteile und Freianlagen, zur Verfügung gestellt werden.

Für die Einrichtung einer Bürgerservicestelle am Markt werden zusätzlich 48 000 Euro benötigt und können nun finanziert werden.

Da der zusätzlichen Schulinvestitionspauschale in der Reichenbachschule ein höherer Mittelbedarf gegenübersteht, sollen sowohl in 2018 als auch in 2019 weitere Mittel der allgemeinen Investitionspauschale für die Umsetzung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen eingesetzt werden. In 2018 werden hierfür rund 263 000 Euro benötigt und in 2019 rund 23 000 Euro.

Für die vollständige Sanierung der Grundschule Karolinum werden voraussichtlich zusätzliche 300 000 Euro benötigt. Diese sollen durch die außerplanmäßige allgemeine Investitionspauschale im Jahr 2018 zur Verfügung gestellt werden.

Überdies sollen auch in der Gemeinschaftsschule Erich Mäder im Jahr 2019 die notwendigen Brandschutzmaßnahmen sowie die Erneuerung von Elektroinstallationen und damit verbundene Instandsetzungsmaßnahmen umgesetzt werden. Hierfür werden weitere Mittel in Höhe von circa 400 000 Euro benötigt. Deren Finanzierung soll durch die Investitionspauschalen des Jahres 2019 sichergestellt werden.

Darüber hinaus stehen nach aktuellem Kenntnisstand im Jahr 2019 weitere Mittel aus den Pauschalen zur Verfügung, über deren Verwendung im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2019 zu entscheiden ist.

Die Stadtverwaltung wird für die Umsetzung der Maßnahmen die entsprechend notwendigen Beschlüsse vorbereiten. Die zusätzlichen Ausgaben, die durch die Bereitstellung der Pauschalen möglich werden, ziehen für die Stadt Altenburg keinen Nachtragshaushalt 2018 nach sich.

Bei einem dritten zusätzlichen Fördertopf des Landes war die Skatstadt allerdings leer ausgegangen. Dabei handelt es sich um eine Invest-Pauschale für finanzschwache Kommunen, für die Thüringen 80 Millionen Euro bereitstellt. Der Oberbürgermeister kritisierte, dass seine Stadt aus diesem Topf nichts bekommt und dass Erfurt Altenburg als finanzstark einschätzt.

Von Jens Rosenkranz

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