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Land will vom Flughafen Geld zurück

Land will vom Flughafen Geld zurück

Die Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH kämpft um Geld. Um Fördermittel, die sie teilweise zurückzahlen soll, aber nicht herausrücken will. Kürzlich war vor dem Verwaltungsgericht Gera sogar eine Verhandlung angesetzt, in der der Fall geklärt werden sollte.

Jedoch einigten sich die Parteien darauf, außergerichtlich einen Vergleich erzielen zu wollen.

 

Zum Kräftemessen vor dem Richter sollte es Anfang des Monats nicht kommen. Denn das Verfahren wurde ausgesetzt, weil sich die Streitparteien - Freistaat Thüringen, vertreten durch das Landesverwaltungsamt, und Flugplatzbetreiber, vertreten durch Geschäftsführer Jürgen Grahmann - außergerichtlich in einem Vergleich einigen wollen.

 

Doch der Reihe nach: 2008 bekam der Flugplatz Altenburg-Nobitz Fördermittel vom Freistaat in Höhe von 1 827 460 Euro. Sie wurden für den Sicherheitsausbau der Flugbetriebsflächen genehmigt. Auch 2009 erhielt die GmbH einen positiven Fördermittelbescheid. Diesmal gab es 702 500 Euro für den Umbau des bestehenden Terminals sowie den Neubau eines Einreiseterminals. "Im Rahmen der Projektbegleitung wurden bei beiden Maßnahmen Verstöße gegen die Auflagen der Ausschreibung festgestellt", erklärt Petra Freytag, Sprecherin des Landesverwaltungsamtes in Weimar. Diese Verstöße seien mit einem Widerruf von zehn Prozent des Auftragswertes sanktioniert worden. Konkret geht es um 161 471 Euro plus vorläufige Zinsen in Höhe von 21 206 Euro für den Sicherheitsausbau sowie 55 675 Euro zuzüglich vorläufiger Zinsen über 4314 Euro für den Terminalumbau. Macht zusammen fast 246 000 Euro, die der Freistaat vom Flugplatz zurückhaben möchte.

 

Dagegen legte die GmbH bereits im April 2011 Widerspruch ein. "Das Landesverwaltungsamt hat diesen aber im Februar 2012 zurückgewiesen", so die Behördensprecherin. Im März vergangenen Jahres klagte die Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH dann gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes. "Weil wir unterschiedliche Rechtsauffassungen bezüglich der Vergaben haben", erläutert Jürgen Grahmann.

 

Diese Klage sollte schon verhandelt werden, doch offensichtlich wollen es die Parteien darauf nicht ankommen lassen. Denn Flugplatz und Thüringer Verkehrsministerium bemühen sich nun um eine außergerichtliche Einigung und beantragten beim Gericht das Ruhen des Verfahrens. Dem hat das Gericht kürzlich entsprochen. Nun haben die Streitparteien sechs Monate Zeit. Erfolgt bis dahin keine außergerichtliche Einigung, ruft das Gericht das Verfahren erneut auf.

 

Wie weit die Verhandlungen um einen Vergleich gediehen sind, ist von den Beteiligten nicht zu erfahren, ebenso wenig Details zu den Standpunkten. Der Flughafengeschäftsführer bestätigt zwar den Sachverhalt, will sich aber mit Verweis auf das schwebende Verfahren nicht äußern. Grahmann: "Ich bitte da um Verständnis. Und alles was außergerichtlich hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, wird ja hinter verschlossen Türen verhandelt, damit es auch dort bleibt."

 

Ähnlich auch das Landesverwaltungsamt: Derzeit würden intern die Möglichkeiten geprüft, die zur Verfügung stünden, um einen außergerichtlichen Vergleich zu erzielen, heißt es von dort.

Jörg Reuter

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