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Landrätin kommt am 11. Oktober zum großen Einwohnerforum nach Altenburg-Nord

Asylprobleme Landrätin kommt am 11. Oktober zum großen Einwohnerforum nach Altenburg-Nord

In vielen Orten hat Landrätin Michaele Sojka (Linke) bisher ihre Asyl-Politik erklärt. In Altenburg-Nord, wo mit Abstand die meisten Migranten leben, noch nie. Das ändert sich. Am 11. Oktober wird Sojka zum großen Einwohnerforum in die Wenzelsporthalle kommen. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat dies mit der Landrätin telefonisch vereinbart.

Die Nutzung dieses Wohnblocks in der Otto-Dix-Straße als Asylunterkunft ist ein kritischer Punkt in Altenburg-Nord.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Nun gibt es sie endlich doch – die Einwohnerversammlung in Altenburg-Nord zum Thema Asyl. Doch nicht die Landrätin Michaele Sojka (Linke), sondern Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) lädt die Bewohner der Plattenbausiedlung am 11. Oktober um 18 Uhr in die Wenzelsporthalle in der Bonhoefferstraße 1 ein (die OVZ berichtete). In der Veranstaltung soll über die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung in dem Stadtteil informiert werden. Auch wird über Probleme bei der Integration und über Verbesserungsmöglichkeiten gesprochen.

Bislang tat sich die Landrätin schwer damit, zu den Bürgern nach Nord zu kommen, um sich ihre Fragen und Probleme anzuhören. Beim „Bürgerbüro unter freiem Himmel“ der Linken Anfang Juli auf dem Altenburger Markt versprach sie ein solches Forum. Denn es gab fast nur ein Thema: Asyl. Doch die Einlösung dieses Versprechens ließ bis jetzt auf sich warten.

Auf ein Forum in Nord anderswo angesprochen, bemerkte Sojka meist, dass sie bereits auf etlichen solcher Versammlungen im Landkreis gesprochen habe. Das stimmt, zum Beispiel trat sie in Monstab und Großstöbnitz auf, ihr Vize Matthias Bergmann kam auch nach Nöbdenitz. Doch nicht ein einziger Asylbewerber ist in diesen drei Dörfern untergebracht. In jenem Stadtteil, wo im Kreis mit Abstand die meisten Migranten leben und wo es die größten Probleme gibt, stand die Landrätin noch nie Rede und Antwort.

Auf der jüngsten Kreistagssitzung forderte Wolf die Landrätin nun demonstrativ auf, mit den Einwohnern von Nord endlich zu reden. „Ich gehe überall dorthin, wo ich eingeladen werde“, konterte die Landrätin. Aber es sei Sache des Bürgermeisters und nicht der Landrätin, zu einem Bürgerforum einzuladen. „Das lasse ich mir nicht zweimal sagen“, so der OB, der sich zugleich sehr verwundert über diese Aussage zeigte. „Denn bisher hatten wir den Konsens, Probleme gemeinsam zu lösen.“ Dennoch ergriff er die Initiative und ließ sich vom Büro der Landrätin drei Terminvorschläge machen, damit Sojka an der Veranstaltung teilnehmen könne. Am Ende einigten sich Sojka und Wolf in einem persönlichen Telefonat auf den 11. Oktober. „Ich erwarte ganz einfach, dass die Landrätin kommt.“ Vorladen jedoch könne er sie nicht, sagte der Oberbürgermeister.

Doch Sojka wird erscheinen, wie die OVZ aus dem Landratsamt erfuhr. Zwar gebe es noch keine schriftliche Einladung, doch die Landrätin habe zugesagt und den Termin bereits in ihrem Kalender vermerkt, sagte Behördensprecherin Jana Fuchs.

Eigentlich wollte er dieses Thema nicht unbedingt in einer derart großen Runde diskutieren, aber es sei aktuell einfach zwingend notwendig, sagte Wolf der OVZ. Grund seien unter anderem die Häufung der Hinweise und Beschwerden, die die Stadtverwaltung in den vergangenen Wochen erreichten. Müll, Verschmutzung und Lärm machen den Bewohner zu schaffen. Es soll eine offene Diskussion werden, wo die Leute ihre drängenden Fragen loswerden können. Deshalb werde er auch alle großen Wohnungsvermieter einladen. Er sehe es als seine Verpflichtung an, die Bevölkerung mitzunehmen und zu informieren.

Der Oberbürgermeister macht sich dabei nichts vor: „Das wird eine schwierige Veranstaltung, bei der im Vorfeld auch Fragen der Sicherheit geklärt werden müssen. Auf jeden Fall wird es von meiner Seite null Toleranz bei Versuchen geben, die Versammlung zu missbrauchen und rechtes Gedankengut zu verbreiten.“

Wolf, der bekanntlich eine völlig andere Meinung als die Landrätin zur Verteilung der Flüchtlinge im Landkreis hat, schloss nicht aus, eine solche Veranstaltung auch in Altenburg-Südost durchzuführen. Er zeigte sich sauer über die Taktik des Landkreises, auf Zeit zu setzen. „Denn wenn die Flüchtlinge erst einmal einen Aufenthaltsstatus haben, dann sind sie nicht mehr in der Verantwortung des Kreises, sondern in unserer“, so Wolf.

Von Ellen Paul und Jens Rosenkranz

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