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Altenburg Landratsamt erteilt für Christbaum-Feuer Auflagen und kündigt Kontrollen an
Region Altenburg Landratsamt erteilt für Christbaum-Feuer Auflagen und kündigt Kontrollen an
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19:38 02.01.2012
So loderte das Brauchtumsfeuer im Januar 2011 in Rositz. Quelle: Mario Jahn

Weil das Verbrennen von Pflanzen- und Baumresten laut Thüringer Abfallverordnung aber generell verboten ist und das Landratsamt dies nur einmal im Jahr als Ausnahme erlaubt (in der Stadt Altenburg generell verboten), stellt sich die Frage, ob diese Veranstaltungen rechtens sind oder nicht? "Das ist kompliziert und beschäftigt uns schon lange", sagt die Fachbereichsleiterin Umwelt im Landratsamt, Birgit Seiler, auf OVZ-Anfrage.

"Hier hat der Gesetzgeber eine komplexe Regelung getroffen, bei der nicht das Abfall-, sondern das Veranstaltungsrecht Vorrang hat." Denn Weihnachtsbaum-Verbrennungen seien Brauchtumsfeuer. "Diese müssen bei der jeweiligen Gemeinde angemeldet und von ihr auch genehmigt werden." Ohne Genehmigung seien sie gesetzeswidrig. Hauptkriterium für eine Erlaubnis ist: Es muss eine öffentliche Veranstaltung eines Vereins oder einer Kommune sein, an der jeder teilnehmen kann. "Das ist zwingend. Zudem muss das Brauchtum erklärt werden", so Seiler weiter. "Dabei darf weder die Entsorgung der Bäume im Vordergrund stehen noch das Feuer selbst." Dieses könne nur das Symbol sein. "Allerdings gibt es im Gesetz keine genaue Definition von Brauchtum." Das heißt: Nicht nur christliche, sondern jegliche Bräuche gesellschaftlicher Art sind genehmigungsfähig. Wie lange eine Tradition besteht, spielt dabei keine Rolle.

Möglich wäre Seiler zufolge eine Begründung folgender Art: Es gehört zum Brauchtum der Gemeinde, dass sich die Einwohner kurz nach Jahresbeginn am Feuer aus alten, trockenen und unbehandelten Weihnachtsbäumen treffen, dadurch die ländliche Gemeinschaft stärken oder böse Geister verscheuchen. "Jede Gemeinde muss und kann selbst entscheiden, wie wichtig ihr das ist", erklärt Seiler. Das gehöre zum kommunalen Recht auf Selbstverwaltung. "Allerdings sollen uns die Gemeinden bei ihrer Entscheidung einbeziehen, und wir schauen dann, um was für ein Häufchen es sich handelt. Uns geht es nicht darum, ein Brauchtum zu verbieten." Aber es dürfe nicht in riesige Mengen ausarten oder zum Deckmantel für Abfallbeseitigung werden. "Denn dann gehen wir dagegen vor."

Vielmehr versuchen sie und ihre Mitarbeiter, Aufklärung zu betreiben. Das geschah etwa im vergangenen Jahr, als sich Vertreter der Untere Abfallbehörde mit Vereinen und Gemeinden trafen und erklärten, was bei Brauchtumsfeuern verbrannt werden darf und was nicht. Demnach ist trockenes, unbehandeltes Holz, an dem sich keine Rückstände von Schmuck befinden und das geschichtet wird, okay. Alles andere nicht.

Daher wertet es Seiler als positiv, dass etwa in der Ankündigung des Rositzer Weihnachtsbaum-Verbrennens ausdrücklich aufgeführt wurde, was erlaubt ist (OVZ berichtete). "Ansonsten bleibt nur zu hoffen, dass sich alle daran halten und diesem Beispiel weitere folgen."

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