Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Landratsamt stellt Verfahren gegen Altenburger Stadträte ein
Region Altenburg Landratsamt stellt Verfahren gegen Altenburger Stadträte ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:12 09.07.2018
Der Altenburger Stadtrat Detlef Zschiegner hat es nun amtlich, dass an seinem Hauptwohnsitz in der Skatstadt nichts zu beanstanden ist. Gegner hatten behauptet, der Liberale würde zu Unrecht im Stadtrat sitzen, weil er in Altkirchen wohne. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Altenburg

Die Wohnsitz-Affäre im Altenburger Stadtrat hat vorerst ein Ende. Wie die Kommunalaufsicht im Landratsamt auf OVZ-Nachfrage mitteilte, wurde das Verfahren gegen Detlef Zschiegner (FDP) eingestellt. Beim Ex-Chef des Gremiums, Alexander Reichenbach (CDU), hatte sich die Überprüfung mit dessen Rücktritt bereits im März erledigt. Beiden Volksvertretern hatten politische Gegner und Angestellte der Altenburger Stadtverwaltung vorgeworfen, ihren Hauptwohnsitz nicht in Altenburg zu haben und somit zu Unrecht im Kommunalparlament zu sitzen.

Behörde: Melderechtlich alles in Ordnung

Mit Alexander Reichenbachs Rücktritt aus dem Stadtrat hat sich die Überprüfung seines Wohnsitzes erledigt. Quelle: Mario Jahn

Dass die Vorwürfe, die auch von Bewohnern der jeweiligen Gemeinden gestützt wurden, ins Leere liefen, hat mehrere Gründe. Laut Kommunalaufsicht war bei beiden rein melderechtlich alles in Ordnung. Das heißt, sie hatten neben ihren Hauptwohnsitzen in der Skatstadt in anderen Gemeinden Nebenwohnsitze angemeldet. Da Reichenbach seinen Hauptwohnsitz erst nach seinem Rücktritt als Stadtratsvorsitzender aus Altenburg in einen Nachbarort verlegte, spielte das für das Verfahren keine Rolle mehr.

Keine Zweifel an Zschiegners Angaben

Anders bei Zschiegner, den die Stadtverwaltung per Fragebogen anhörte, im Ergebnis aufgrund der Angaben des Liberalen aber Altenburg als Hauptwohnsitz bestätigte. Die Kommunalaufsicht, die wiederum die Einstellung des Verfahrens zu prüfen hatte, sah keinen Anlass, an den Angaben zu Zschiegners Wohnverhältnissen und seinem gewöhnlichen Aufenthalt zu zweifeln und daher auch keinen Grund, ein offizielles Amtsenthebungsverfahren in Gang zu setzen. Daran änderte auch ein fehlendes Klingelschild an seiner Altenburger Wohnung nichts.

FDP-Mann „nicht überrascht“ von Ergebnissen

„Ich bin überhaupt nicht überrascht“, sagte Zschiegner zu den Entwicklungen. Er habe bereits Ende Mai von der Stadt einen Bescheid erhalten, dass in Sachen Wohnsitz nichts zu beanstanden sei. „Das geht auch aus der Verwaltungsverfahrensvorschrift zum Bundesmeldegesetz hervor.“ Denn dort sei als Maßstab für die Beurteilung des Hauptwohnsitzes der Lebensmittelpunkt genannt, bei dem neben dem zeitlichen Aufenthalt in der jeweiligen Kommune auch Dinge wie ehrenamtliches Engagement und andere persönliche Bezüge zählten.

Zschiegner hatte auf die Vorwürfe gelassen reagiert und dem förmlichen Verfahren entspannt entgegengesehen. „Das gönne ich mir“, hatte der Unternehmer dazu gesagt und keinen Hehl aus einem Haus samt Nebenwohnsitz in Altkirchen gemacht. „Jeder weiß, dass ich mit Leib und Seele Altenburger bin und mich hier engagiere.“

Von Thomas Haegeler

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auf der Großbaustelle Karolinum geht es voran. Seit wenigen Tagen ist der Blick auf einen Teil der frisch verputzten Fassaden frei, zudem wurden die Stuckarbeiten an der Ost- und Südseite des Turnhallentraktes beendet. Vor allem Schüler, Lehrer und Eltern dürften sich über die weithin sichtbaren Baufortschritte freuen.

09.07.2018

Das Sommerfest bei der Flugwelt hat schon Tradition. Aber seit dem Vorjahr hat es einen rasanten Wachstumsschub hingelegt. Auch wegen der begehbaren Originalmaschinen. Erstmals pilgerten nun über 1000 Neugierige gen Nobitz.

09.07.2018

Ein Motorradfahrer ist am Sonntag in Lucka (Kreis Altenburger Land) auf einer Ölspur ins Schlingern geraten und gestürzt. Der 20-Jährige wurde leicht verletzt.

09.07.2018
Anzeige