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Landratsamt warnt vor finanziellen Risiken – OVZ startet Online-Umfrage

Landesgartenschau 2024 Landratsamt warnt vor finanziellen Risiken – OVZ startet Online-Umfrage

Kurz vor dem Besuch einer Regierungskommission in der Skatstadt, die über die Bewerbung Altenburgs für die Landesgartenschau (Laga) 2024 entscheidet, hat Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) erklärt, dass sich die Stadt ein solches Ereignis finanziell nicht leisten kann. Die OVZ startet zum Thema Laga eine Online-Umfrage.

Das Areal Kleiner Teich, Rote Spitzen und Luther-Schule ist eines der drei Kerngebiete bei einer möglichen Landesgartenschau.
 

Quelle: Mario Jahn

Altenburg.  Die Skatstadt will sich für die Landesgartenschau 2024 bewerben, einem Mega-Ereignis. Dies hat der Stadtrat mit mehreren Beschlüssen untermauert. Schon am Montag wird eine Kommission der Landesregierung jene drei Kernzonen besichtigen, mit denen Altenburg punkten will. Es handelt sich um den Großen Teich, das Areal Rote Spitzen und Kleiner Teich sowie das Gelände um den Pauritzer Teich.

Diese Gebiete könnten durch die geplanten Investitionen enorm aufgewertet und umgestaltet werden. Doch das wird teuer. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat daher in dieser Woche vor der Presse angekündigt, dass er der Kommission am Montag reinen Wein einschenken und erklären will, dass dies für seine Stadt nicht zu bezahlen ist. Eine Machbarkeitsstudie rechnet mit geschätzten Kosten von zehn Millionen Euro, die allein die Durchführung der Laga kostet. Hinzu kommen Investitionen von knapp 32 Millionen Euro. Fast zwölf Millionen Euro muss Altenburg allein aufbringen. Der „Rest“ soll größtenteils über Fördermittel sowie Eintrittsgelder eingespielt werden.

Diese Rechnung hat allerdings ihre Tücken. Darauf weist das Landratsamt in zwei Stellungnahmen hin, die erst kürzlich im Altenburger Rathaus eingingen, in denen etliche Risiken aufgelistet sind. Diese beginnen bei der kalkulierten Besucherzahl von 350 000, durch die 4,6 Millionen Euro eingenommen werden sollen. Kommen weniger Leute, wie zum Beispiel bei der 3. Laga in Schmalkalden, muss Altenburg für die fehlenden Einnahmen selbst aufkommen.

Die Kreisbehörde ermittelte ebenso, dass die Anteile der Stadt in den Jahren 2023 und 2024 nur zu stemmen sind, wenn die Stadtwerke ihre Zuschüsse an den städtischen Haushalt massiv erhöhen – falls sie das überhaupt können.

Unklar ist, ob das Land seinen riesigen Förderanteil leistet. Bekanntlich läuft der Solidarpakt II aus, und auch der Länderfinanzausgleich mit dem Bund wird 2020 neu verhandelt. Niemand weiß bis jetzt, welche finanziellen Auswirkungen dies für Thüringen hat. Allerdings geht die Finanzierung der Laga davon aus, dass das Land 22 Millionen Euro als Sonderzuweisungen zuschießt, wofür es im Moment weder ein Förderprogramm noch -richtlinien gibt. Ohne dieses Geld, warnt das Landratsamt, sei die Laga für Altenburg nicht durchführbar.

Trotz dieser enormen Risiken glauben die Befürworter, die vor allem in den Stadtratsfraktionen von CDU, Pro Altenburg, Linken und Stadtforum/Grüne zu finden sind, dagegen ungebrochen an eine einmalige Möglichkeit, die Skatstadt rasant weiterzuentwickeln. „Es gibt Risiken, aber die Chancen überwiegen bei Weitem“, hatte CDU-Fraktionschef André Neumann erklärt. Um Kosten zu reduzieren, sprach er sich für Korrekturen am Konzept aus, wie zum Beispiel die Streichung von Außenbereichen, wie dem Friedhof oder den Kleingartenanlagen.

„So wie uns das Land versorgt, kann es nicht bleiben. Wir setzen uns zusammen und finden das Geld“, wischte auch sein Amtskollege von Pro Altenburg, Peter Müller, die Bedenken vom Tisch.

Ob Altenburg bei seiner Bewerbung bleibt, liegt aber im Moment nicht mehr allein beim Stadtrat. Am 1. Juni beginnt ein Bürgerbegehren, das bei einem Erfolg in einen Volksentscheid mündet, der vermutlich 2018 zusammen mit der Wahl des Oberbürgermeisters stattfindet. Die Initiatoren, die vom Altenburger SPD-Ortsvereinschef Thomas Jäschke angeführt werden, wollen bereits mit dem Bürgerentscheid die Altenburger aufrufen, mit ihrer Unterschrift ein klares Zeichen gegen die Landesgartenschau 2024 zu setzen.

Umfrage zur Laga

Was sagen Sie, liebe Leser, zu den Vorteilen oder Risiken einer Landesgartenschau für Altenburg, was halten Sie von den vorgesehenen Arealen? Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Thema. Wir werden darüber berichten.

Zusätzlich zu Ihren gemailten oder per Post gesendeten Meinungen können Sie sich an der Online-Umfrage der OVZ zur Beteiligung Altenburgs an der Landesgartenschau 2024 beteiligen, die heute startet. Die Ergebnisse werden ausgewertet und in den nächsten Wochen bekanntgegeben. Die Umfrage finden Sie hier. Machen Sie mit!

Von Jens Rosenkranz

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