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Altenburg Langenleuba-Niederhain entscheidet am Dienstag über freiwillige Fusion mit Nobitz
Region Altenburg Langenleuba-Niederhain entscheidet am Dienstag über freiwillige Fusion mit Nobitz
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00:29 12.03.2018
Bis jetzt geht es nur in Ziegelheim, Frohnsdorf und Jückelberg (rot) eindeutig Richtung Nobitz (blau). Langenleuba-Niederhain könnte sich wie Göpfersdorf (schwarz/gelb) gegen eine Fusion entscheiden. Quelle: OVZ
Langenleuba-Niederhain/Erfurt

Noch ist nichts ist klar in Sachen Fusion mit Nobitz. Das Thema Zusammenschluss mit der Gemeinde Nobitz steht am Dienstag erneut zum Beschluss zur Gemeinderatssitzung in Langenleuba-Niederhain. Ab 19 Uhr soll im Säulensaal des Rittergutes entschieden werden, ob Niederhain nun freiwillig zu Nobitz geht oder nicht, kündigt Bürgermeister Carsten Helbig (SPD) an. Und ob die Mitglieder des Gremiums dem zustimmen, ist zumindest ungewiss.

Dabei hatte der Niederhainer Gemeinderat vor etwa einem Jahr, am 21. Februar 2017, mit nur einer Gegenstimme beschlossen, mit Nobitz zu fusionieren. Dieser Beschluss wurde zwar nicht aufgehoben, sei aber dennoch nicht mehr bindend. „Die Gemeinderatsentscheidung wurde vor dem Hintergrund des Vorschaltgesetzes gefällt. Aber diese Rechtslage existiert nicht mehr, weshalb der Beschluss so nicht mehr gilt“, erläutert Langenleuba-Niederhains Bürgermeister Carsten Helbig (SPD).

Neugliederungsgesetz im parlamentarischen Verfahren

Auf Anfrage erklärt der Sprecher des Thüringer Innenministeriums, Oliver Löhr, dass die rechtliche Situation, nachdem das Verfassungsgericht des Freistaates das Vorschaltgesetz kassiert hatte, durchaus so interpretiert werden kann. „Aber wir haben alle Kommunen in Thüringen gefragt, ob sie an der Entscheidung festhalten.“ Dies war dann letztlich die Basis für das Neugliederungsgesetz, das gerade das parlamentarischen Verfahren durchläuft. Wie berichtet sieht dieses vor, bis auf Göpfersdorf die Gemeinden des Wieratals am 1. Juli mit Nobitz zusammenzuschließen. Die erste Lesung hat das Regelwerk bereits hinter sich. Laut Landtagssprecherin Ines Born sei geplant, Ende Mai / Anfang Juni das Gesetz im zu beschließen.

Doch Helbig gibt zu Protokoll, das Innenministerium hätte aus seiner Gemeinde kein ausdrückliches Ja für die Fusion mit Nobitz bekommen, weil eben der erneute Beschluss noch aussteht. Davon abgesehen hatte der Bürgermeister in der Vergangenheit aber mehrfach gegenüber der OVZ erklärt: Es gebe nichts Neues in Sachen Gebietsreform, der Beschluss vom 21. Februar stehe, das Vorhaben liege nur wegen der unklaren Rechtslage auf Eis.

Tiefe Gräben zwischen Nobitz und Niederhain

Mit Blick auf den Fusions-Termin 1. Juli wurden nun die Vereinigungsverhandlungen mit Nobitz wieder aufgenommen. Doch offensichtlich gibt es große Differenzen zwischen Niederhain und Nobitz, was sowohl Carsten Helbig als auch sein Nobitzer Amtskollege Hendrik Läbe (SPD) betätigen. Unter anderem scheiden sich die Geister nach wie vor am Namen. Während die Wierataler für den Erhalt ihrer Identität unbedingt einen zusammengesetzten Namen aus Wieratal und Nobitz haben wollen, komme das für Nobitz nicht in Frage. „Dann brauchten alle Einwohner, alle Betriebe von Nobitz neue Unterlagen. Das ist nicht darstellbar“, so Läbe.

Ein weiteres Problem ist die zukünftige Verwaltungsstruktur. In Niederhain, so wird es vor Ort verlangt, soll wenigstens ein Amt komplett ins frisch sanierte Rittergut ziehen. Doch auch das stößt auf keine Gegenliebe. „Ein Problem ist zum Beispiel, dass ich schon jetzt ständig zwischen unseren beiden Sitzen pendele, weil es täglich zig Dokumente gibt, die der Bürgermeister unterschreiben muss. Wenn ich dann noch nach Niederhain müsste, würde das die Möglichkeiten sprengen“, erläutert Läbe.

Derweil sorgt sich Helbig um die Zukunft des Rittergutes und der Verwaltungsmitarbeiter in Niederhain. Vor diesem Hintergrund erklärt Helbig: „Die Niederhainer Gemeinderäte hatten nicht das Gefühl, dass auf Augenhöhe verhandelt wurde.“

Nein bedeutet weniger Geld für alle

Sollte deshalb der Gemeinderat am Dienstag gegen eine Fusion mit Nobitz stimmen, dann werde Niederhain aus dem Gesetzesentwurf zur Neugliederung der Gemeinden gestrichen, zitiert Ines Born die Antwort des zuständigen Ausschusses im Landtag auf OVZ-Nachfrage. Was dann wohl darauf hinauslaufen würde, dass Niederhain, wie bereits jetzt für Göpfersdorf vorgesehen, von Nobitz verwaltet wird.

„Mir ist es inzwischen egal, ob wir erfüllende Gemeinde für Niederhain werden“, sagt Läbe entnervt. Dann müsse eben Niederhain sehen, was sich unter solchen Bedingungen noch finanzieren lässt. Weniger Einnahmen vor allem bei der Schlüsselzuweisung müsste in der Folge aber auch Nobitz verkraften.

Wie sich die Finanzen für 2018 in Niederhain darstellen, wird auch zur Gemeinderatssitzung deutlich werden, denn der Beschluss der Haushaltssatzung steht auch auf der Tagesordnung.

Von Jörg Reuter

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