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Altenburg Linke kritisieren Altenburger SPD-Kreistagsfraktionschef wegen Asylanfrage
Region Altenburg Linke kritisieren Altenburger SPD-Kreistagsfraktionschef wegen Asylanfrage
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05:00 25.06.2016
Asylbewerber werden im Landratsamt Altenburger Land im Lichthof registriert. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd ist für seine Anfrage im Kreistag von Politikern der Linken heftig kritisiert worden. Der Sozialdemokrat hatte am Dienstag erklärt, dass das Altenburger Land mehr Flüchtlinge aufnimmt, als es laut dem gültigen Verteilungsschlüssel eigentlich müsste. Schwerd hatte diese Informationen aus dem zuständigen Ministerium für Justiz und Integration. „Die derzeit gängige Praxis der eigenen Bestellung der Flüchtlinge durch die Landkreise und kreisfreien Städte wurde mir bestätigt“, erklärte er gegenüber OVZ.

Landrätin Michaele Sojka (Linke) hatte daraufhin erklärt, dass ihr dies nicht bekannt sei, sie es aber prüfen lasse. Eine von der OVZ offerierte weitergehende Erklärung lehnte sie ab und verwies auf die Beantwortung der Fragen von Schwerd. Via Facebook zeigte sich die Landrätin allerdings gesprächiger. Dort kritisierte sie, dass Schwerd interne Informationen aus dem Justizministerium im Kreistag verwende, um öffentlich die Flüchtlingspolitik der rot-rot-grünen Landesregierung anzuschwärzen. „Ich habe es satt, mit solchen ’Genossen’!“,zürnte Sojka. Und dann wundere sich die SPD noch, warum die Umfragewerte fallen. Verärgert zeigte sich die Landrätin auch darüber, dass Schwerd diese Anfrage nicht im internen Teil des Kreisausschusses gestellt habe.

Hoch erzürnt zeigte sich auch Bundestagsmitglied Frank Tempel (Linke). „Da kämpfe ich nun auf Bundesebene für ein linkes Bündnis als Alternative zum Mitte-Rechts-Lager – und dann das aus dem eigenen Heimatkreis“, postete Tempel auf Facebook, der die zusätzliche Aufnahme der Asylbewerber verteidigte. Es seien zahlreiche Wohnungen angemietet und genau zu diesem Zweck hergerichtet worden, die jetzt gerade leer stünden. Es wäre nicht nur menschlich, so zu handeln, sondern haushalterisch richtig, diese Wohnungen jetzt nicht ungenutzt zu lassen, argumentierte Tempel. „Aber ein SPD-Kreistagsfraktionschef, dessen einzige Lebensfreude es offensichtlich noch ist, gegen eine Linke Landrätin zu kämpfen, bekommt wahrscheinlich nicht mehr 1 und 1 zusammen“, schrieb der Politiker wörtlich.

Von Jens Rosenkranz

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