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Altenburg Linke und Regionale weisen Kritik an Altenburgs Landrätin zurück
Region Altenburg Linke und Regionale weisen Kritik an Altenburgs Landrätin zurück
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04:32 14.11.2017
Wenn es ums Geld geht, wird oft gestritten. Quelle: dpa
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Altenburg

Kreistagsmitglieder der Linkspartei und der Regionalen haben Landrätin Michaele Sojka (Linke) vor der Kritik von CDU und SPD wegen ihrer Haushaltspolitik in Schutz genommen. Sojka war wegen eines Millionendefizites Verantwortungslosigkeit und das Verschleiern der wahren Finanzlage des Kreises vorgeworfen worden (OVZ berichtete). In einer gemeinsamen Stellungnahme weisen die stellvertretenden Finanzausschussvorsitzenden Brigitte Dütsch (Linke) und Thomas Reimann (Die Regionalen) dies zurück. Es sei schleierhaft, woher so plötzlich diese Minussummen kommen. Denn im Finanzausschuss lag ein Haushaltsentwurf bisher nicht vor, heißt es. Dass Sojka bislang keinen Etat einbrachte, lag daran, dass CDU und SPD eine Diskussion darüber ablehnten, solange es keine verlässlichen und belastbaren Zahlen aus dem Landes-Haushalt gibt. Auch die Kreisumlage sei in den letzten Jahren allein von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) bestimmt worden, damit der Etat der Skatstadt nicht gefährdet wird.

Die Landrätin habe die Zeit genutzt und war fast pausenlos unterwegs, um Fördermittel zu generieren, die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis zu erhöhen, eine höhere Schulinvestitionspauschale zu erreichen, den Freistaat Thüringen in die Pflicht zu nehmen, den Landkreis und die Kommunen auskömmlich mit Finanzmitteln auszustatten.

Im Ergebnis stehen für die kritisierten Großprojekte Lindenau-Museum und Theater Altenburg jeweils zehn Millionen Euro an Fördermitteln im beschlussreifen Doppel-Haushalt 2018/2019 des Freistaates. Übrigens werden seit längerem im Finanzausschuss und durch den Kreistag diese beiden Projekte als Schwerpunktinvestitionen beraten, und es gebe eine entsprechend mehrheitliche Beschlusslage dazu, wie die Maßnahmen in Jahresscheiben realisierbar sind.

Sojkas persönlichem Einsatz und ihren Aktivitäten sei geschuldet, dass sich so viele Minister wie lange nicht in diesem Jahr ein Bild vor Ort vom Landkreis und seiner Kreisstadt mit den Sehenswürdigkeiten machen konnten.

„Was, bitteschön, soll also jetzt das Geschrei?“, fragen Dütsch und Reimann. Dass dieser Haushalt 2018 zunächst, wie immer in der Entwurfsphase, unausgeglichen ist, sei nichts Ungewöhnliches. Ein beschlossener Landes-Haushalt und die geforderten verlässlichen Zahlen liegen noch nicht vor. Es sei an der Zeit, endlich der Verantwortung gegenüber den Bürgern im Landkreis gerecht zu werden und in konstruktiver, parteienübergreifender Zusammenarbeit mit der Landrätin und ihrer Verwaltung einen Haushalt 2018 und ein in die Zukunft gerichtetes Investitionsprogramm gemeinsam zu erarbeiten.

Von Jens Rosenkranz

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