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Linke will mindestens 6000 Einwohner pro Kommune

Linke will mindestens 6000 Einwohner pro Kommune

Die Linke hat jetzt auf einem Forum in Mehna erstmals im Landkreis Altenburger Land öffentlich ihre Pläne für eine Gebietsreform vorgestellt. Zentraler Punkt ist die Schaffung von Gemeinden mit mindestens 6000 Einwohnern.

In kleinen Kommunen stößt dies auf Kritik. Landrätin Michaela Sojka (Linke ) hat die Pläne dagegen begrüßt und in der Region als umsetzbar bezeichnet.

 

Der von Frank Kuschel, dem kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der Linken, vorgestellte Zeitplan sieht vor, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr ein Leitbild entwirft, das 2016 in ein sogenanntes Vorschaltgesetz mündet. Dieses sieht vor, dass sich die betreffenden Gemeinden von 2017 bis 2018 freiwillig zusammenschließen oder eingemeinden lassen. Dazu soll es Hochzeitsprämien und Teilentschuldungen als Anreize geben. Ab 2019 werden die Neuordnungen per Gesetz dann sozusagen angeordnet.

 

"Gemeinden unter 1000 Einwohner seien auf Dauer nicht lebensfähig und kosten zu viel Geld", sagte Kuschel, der auch dem Gebilde einer Verwaltungsgemeinschaft eine Absage erteilte. Denn diese VG werden über Pro-Kopf-Umlagen finanziert, die sich nicht an der Steuerkraft ihrer Mitgliedgemeinden orientieren, was zu Verwerfungen führe. Die Stellung des VG-Vorsitzenden sei umstritten, der abhängig von der VG-Versammlung sei, die ihn wähle. Die nur mäßige Bezahlung der Amtsleiter in den VG-Verwaltungen sei nicht dazu geeignet, das nötige und gut qualifizierte Fachpersonal anzuheuern. "Wir brauchen aber Fachleute, die auch die entsprechenden Aufstiegschancen vorfinden", sagte Kuschel. Er riet dazu, dass sich die VG-Mitglieder zu einer Einheitsgemeinde zusammenschließen. Die Gebietsreform werde nicht zu finanziellen Einsparungen führen, wohl aber zur mehr Effizienz und einer größeren Leistungsfähigkeit.

 

Nach diesen Plänen würde an Altenburg, Schmölln, Meuselwitz und Nobitz nicht gerüttelt. Allerdings müssten sich die Städte Lucka und Gößnitz neu orientieren, die weit unter 6000 Einwohner zählen. Beide haben eine infrage kommende Eingemeindung oder einen Zusammenschluss mit ihren Nachbarstädten Meuselwitz beziehungsweise Schmölln bislang vehement abgelehnt. Sogar ein loses Städtebündnis zwischen der Sprotte- und der Pleißestadt dümpelt seit Jahren vor sich hin.

 

Auch für die Verwaltungsgemeinschaften Rositz, Pleißenaue. Wieratal, Oberes Sprottental und Altenburger Land wird es schwierig. Denn bei einer Zusammenlegung erreicht keine davon die geforderte Einwohnerzahl. Am ehesten kommen noch die Pleißenaue (5450) und das Altenburger Land (5400) in die Nähe der Mindestgröße. Auch Ponitz und Heyersdorf, die sich von Gößnitz als sogenannte erfüllende Gemeinde verwalten lassen, hingen in der Luft.

 

Die Landrätin steht der Kommunalreform dennoch positiv gegenüber und bezeichnete die Probleme als lösbar. Für kleine Gemeinden sei die Freiwilligkeitsphase ein Anstoß, sich zu vereinigen, sagte Sojka der OVZ. Als Beispiele für einen dringenden Handlungsbedarf führte sie Heyersdorf und Drogen an. Beide werden aus ihrer VG oder dem Bündnis mit Gößnitz nicht herausgelassen, obwohl sie sich von Schmölln eingemeinden lassen wollen. Auch Gößnitz und Lucka seien in Zukunft allein nicht lebensfähig. Obwohl sich beide Städte gegen eine Eingemeindung sträuben, sei eine Einigung lösbar. Nachdem die Regierung ihr Leitbild vorgegeben habe, "müssen wir unsere Hausaufgaben machen, forderte die Landrätin.

 

Nicht so optimistisch sah man dies beim Forum in Mehna. "Großkommunen drängen engagierte Bürger ins Private", warnte Bjorn Steinicke aus Dobitschen. Das Altenburger Land bestehe nach der Reform aus vier bis fünf Kommunen, kleine Orte würden von Städten verwaltet, die dort niemand kenne, sagte er. Der scheidende Altkirchener Bürgermeister und Ex-VG-Chef Peter Bugar (Die Regionalen) bestritt, dass die Verwaltungen in den VG nicht ausreichend qualifiziert seien. Die finanziellen Probleme der kleinen Gemeinden lägen daran, dass sie zu viel Geld an den Kreishaushalt abführen müssten.

Jens Rosenkranz

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