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Linker Lager-Zoff als "Klassiker"

Linker Lager-Zoff als "Klassiker"

Die Linke im Altenburger Land hofft auf eine Normalisierung des Verhältnisses zur SPD nach der Landtagswahl. Zurzeit beklagen Politiker der Partei das Fehlen jeglicher Zusammenarbeit im Kreis und in den Kommunen, obwohl die Aussichten für eine rot-rote-Landesregierung derzeit so gut wie nie sind.

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Kommunalwahl 2014

Quelle: LVZ

Am Rande eines Treffens von Thüringer Kommunalpolitikern mit Vertretern des Berliner Parteivorstandes, Bundestags- und Landtagsabgeordneten, zu dem Landrätin Michaele Sojka nach Altenburg eingeladen hatte, machten die Lokalpolitiker ihrem Herzen Luft.

 

"Ich sehe in der SPD überhaupt keine Strategie. Da sitzen im Kreistag zwei in der ersten Reihe, die werden genau dann munter, wenn es gegen die Landrätin geht. Und dann gibt es einen, der wird immer munter, wenn es um Vorteile für seine Stadt geht", meinte Linken-Fraktionschef Frank Tempel mit Blick auf die SPD-Politiker Dirk Schwerd und Volker Schemmel sowie Michael Wolf. "Was strategisch demnächst auf Landesebene passieren könnte und was jetzt schon auf Kreisebene möglich wäre, interessiert keinen", so der Bundestagsabgeordnete, der aus Berlin einen anderen Umgang gewohnt ist.

 

Tempel erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass jetzt nicht nur Kreistags- und Gemeinderatswahlen anstehen, sondern demnächst auch wieder Bürgermeisterwahlen in Schmölln und Nobitz. Dort habe die SPD nicht unbedingt eine starke Basis - die Linken im Übrigen auch nicht. "Aber es findet seit anderthalb Jahren gar nichts mehr statt", resümierte Tempel den Zeitraum seit Amtsantritt der Landrätin. "Ich finde das Agieren der SPD extrem schwierig. Ich sehe überhaupt nicht, dass sich da etwas aufeinander zu bewegt. Und das liegt nicht an uns."

 

Auch in der Stadt Altenburg gebe es keinerlei Zusammenarbeit im Sinne einer linken Politik. "Von einem so wichtigen OB wie Michael Wolf kommt kein strategischer Impuls in seine Partei hinein", bekräftigte Fraktionschefin und Landtags-Vizepräsidentin Brigit Klaubert. "Seit ich im Amt bin, wird gegen mich mehr gekämpft als gegen Sieghardt Rydzewski, nachdem er sein SPD-Parteibuch hingeschmissen hatte", ergänzte Michaele Sojka. "Wahrscheinlich kommt da immer noch der ganze Frust hoch."

 

Genau diese Gründe sieht aber auch Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionschef im Bundestag, und ist deshalb überzeugt, dass sich die Situation nach einem rot-roten Erfolg bei der Landtagswahl grundlegend ändern wird. Rangeleien zwischen SPD und Linken wie im Altenburger Land seien ein "Klassiker". Die Linke sei inzwischen eben nicht nur in den Ländern mehrfach in Regierungsverantwortung gewesen und stelle Bürgermeister. "Wir haben sogar Landräte, das heißt, wir sind jetzt in der Fläche mehrheitsfähig. Wenn wir nun erstmals einen Ministerpräsidenten stellen wollen, ist das eine ganz entscheidende Voraussetzung."

 

Entsprechend wichtig sei die Kommunalwahl, und in der sei die SPD Wettbewerber wie jede andere Partei. "Da wird viel abgegrenzt und profiliert. Genauso sicher ist aber, dass das ab Januar ganz anders wird, wenn es in Erfurt eine rot-rote Regierung geben sollte."

 

Schon jetzt treffen sich übrigens alle Landräte und Oberbürgermeister von Linken und SPD regelmäßig mit den SPD-Ministern am Rande von Plenarsitzungen. "Ganz bewusst sogar im Wahljahr, weil wir uns diese Gesprächsebene erhalten wollen", wie Mitorga- nisatorin Michaele Sojka berichtete.

Günter Neumann

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Von Redakteur Gabriele Neumann

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