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Lücke im Etat: Meuselwitz muss das Sparschwein schlachten

Lücke im Etat: Meuselwitz muss das Sparschwein schlachten

Um dem Stadtrat einen ausgeglichen Etat vorlegen zu können, müsste kräftig mit dem Rotstift gearbeitet werden. Möglich wäre allerdings auch ein Griff in die Rücklage.

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Um das Defizit im Haushalt ausgleichen zu können, muss die Stadt Meuselwitz wieder einmal das Sparschwein schlachten. Dessen Inhalt schrumpft immer mehr zusammen.

Quelle: Peter Kneffe

Doch die mehr als 200 000 Euro, die zu entnehmen wären, müssten dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden. Denn dort gibt es ein Defizit von rund 372 000 Euro.

"Sicherlich ist eine Entnahme aus der Rücklage möglich, doch diese Vorgehensweise entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben. Das kann auch nicht in jedem Jahr der Weg sein, den Haushalt auszugleichen", räumt Kämmerin Heike Schädlich ein.

Obwohl die Stadt durch die Haushaltskonsolidierung, in der sie seit 2012 steckt, rund 1,6 Millionen Euro einsparte, kommt sie finanziell auf keinen grünen Zweig. Die Einsparungen bei Personal und Energie, die Einführung des Gebäudemanagements, die Umschuldung und außerordentliche Tilgung von Krediten sowie die Kündigung von freiwilligen Mitgliedschaften haben ebenso wenig den großen Wurf gebracht wie die bereits 2011 erfolgte Anpassung der fiktiven Hebesätze oder die Anhebung von Kita-Gebühren und Hundesteuern.

Den Hauptgrund für die finanzielle Schieflage sieht die Rathauschefin im Absturz der Gewerbesteuer. Lag die 2012 noch bei 3,4 Millionen Euro, so bewegt sie sich seit 2013 nur noch bei rund 1,4 Millionen. "Davon haben wir uns bisher nicht erholt", so ihr Fazit im OVZ-Gespräch.

Golder sieht die Verantwortung für den Haushalt nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch bei den Stadträten. Doch bisher hatten die Volksvertreter alle von der Verwaltung eingebrachten Vorschläge zur Erhöhung der Einnahmen abgelehnt - darunter die Anhebung der Gebühren für Kita und Bibliothek und den weiteren Aufwuchs der Steuern auf Landesdurchschnitt. Nur die Fraktion UWW/SPD hatte zuletzt Einsparvorschläge unterbreitet. Die reichen von der Tilgungsstreckung von Krediten, über die Prüfung aller städtischen Liegenschaften und der Rechtsform des Eigenbetriebes sowie des Bauhofes bis hin zur maßvollen Anhebung von Steuern, Gebühren und Beiträgen.

Viel zu hoch seien auch immer noch die Ausgaben für freiwillige Leistungen, weiß Golder. Der Gesetzgeber schreibt für Kommunen, die sich in der Konsolidierung befinden, zwei Prozent des Verwaltungshaushaltes vor. In der Schnauderstadt lägen sie allerdings nach wie vor bei neun Prozent. Unterm Strich macht das eine Million Euro.

In Rage gerät die Rathauschefin, wenn von Pleite die Rede ist. "Die Stadt ist nicht pleite und kann nicht pleitegehen. Wir haben die Möglichkeit, Bedarfszuweisungen beim Land zu beantragen. Dafür sind jedoch bestimmte Voraussetzungen nötig. Eine davon ist die Anpassung der Steuern an den Landesdurchschnitt. Doch das ist vom Stadtrat nicht gewollt", betont sie. Es gäbe außerdem eine andere Variante: Das Landratsamt setzt einen Konsolidierer ein. "Aber so weit ist es noch nicht, und so weit wird es nicht kommen."

Die vorläufige Haushaltsführung, die es in Meuselwitz 2014 fast das ganze Jahr über gab, habe Ersparnisse gebracht, so Kämmerin Schädlich. Das habe sich darin gezeigt, dass die Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt niedriger ausfiel als vorgesehen. Wenn die Kommune ohne Haushalt ist, bedeute das aber auch, dass weder Straßen noch Gehwege erneuert werden können oder die Werterhaltung an Sportstätten und Gebäuden auf der Strecke bleibt. Im Stadtservice wirke sich das zunehmend bei der alten, anfälligen Technik aus. "Ein später Haushalt verschafft zwar etwas Luft, doch der Investitionsstau wird immer größer", schildert Schädlich die Folgen. Um den aufzulösen, braucht Meuselwitz wohl einen Sechser im Lotto, denn weitere Einsparungen in Größenordnungen sieht Golder derzeit nicht. "Wir schreiben zwar das Personalentwicklungskonzept fort und stellen die freiwilligen Leitungen immer wieder auf den Prüfstand, aber das reicht nicht aus."

Trotz allem hält die Bürgermeisterin daran fest, dem Stadtrat auf seiner Sitzung im Oktober einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Ob dieser die mehrheitlich Zustimmung findet, wird sich zeigen. © Kommentar Seite 11

Aus der Osterländer Volkszeitung vom 03.09.2015

Marlis Neumann

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Von Redakteur Monika Neumann

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