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„Lüge, Katastrophe, Quatsch“ – Altenburger Spielgeräte-Streit tobt weiter

Kritik und Gegenkritik „Lüge, Katastrophe, Quatsch“ – Altenburger Spielgeräte-Streit tobt weiter

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat den Stadtrat belogen. Auf eine Nachfrage von CDU-Chef André Neumann zu seiner Zufriedenheit mit den umstrittenen Spielgeräten auf dem Markt hatte der Rathauschef diesbezüglich auf einen Konsens im Bauausschuss verwiesen. Diesen gab es jedoch nicht, wie das Protokoll der entsprechenden Sitzung beweist.

Yvonne Albrecht (links) und Kerstin Haferung sehen sich in der Prismensäule, die eines von vier Spielgeräten auf dem Altenburger Markt ist.

Quelle: Ronny Seifarth

Altenburg. Die Debatte um die Spielgeräte auf dem Altenburger Markt geht weiter. So wiesen Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) und der Dezernent für Stadtwirtschaft und Soziales, Robby Tänzer, die Kritik zurück, dass es sich dabei um einen Alleingang des Stadtoberhaupts gehandelt habe. Diesen Vorwurf hatte CDU-Chef André Neumann Anfang der Woche erhoben, dabei das Ergebnis als „Katastrophe“ bezeichnet und den OB der Lüge bezichtigt (die OVZ berichtete). Letzteres geschah, weil Wolf im Stadtrat von einem „Konsens im Bauausschuss“ bezüglich der Geräte gesprochen hatte.

„Spielgeräte zu kaufen und aufstellen zu lassen, fällt in meinen Kompetenzbereich“, sagte Wolf, nachdem Tänzer am Donnerstag zunächst seinen Chef vor der Presse verteidigt hatte. „Der Bauausschuss ist nicht zuständig. Ich hätte die Spielgeräte dort nicht vorstellen müssen, habe es aber getan.“ Schließlich werde ihm oft genug vorgeworfen, die Leute nicht mitzunehmen. „Aber irgendwann muss man etwas entscheiden.“ Außerdem habe es einen Konsens im Stadtrat gegeben und zwar darüber, dass die Spielgeräte aus Mitteln der Infrastrukturpauschale bezahlt werden. „Dass Mittel, die eigentlich für Geräte in Kindergärten gedacht waren, umverteilt werden, wussten und wollten die Stadträte und haben es per Beschluss legitimiert.“

Allerdings entkräftet das den Neumannschen Vorwurf der Lüge nicht. Denn Wolf hatte auf dessen Nachfrage, wie zufrieden er insbesondere mit den Spielgeräten auf dem Markt sei, geantwortet, dass diese auf einem „Konsens im Bauausschuss“ beruhten. Das stimmt jedoch nicht. Laut Protokoll der betreffenden Sitzung vom 6. September 2016 äußerten damals mit Peter Müller (Pro Altenburg), Johannes Schaefer (Stadtforum/Grüne) und Henrik Pradel (CDU) nach Wolfs Vorstellung zumindest Vertreter von drei der fünf Stadtratsfraktionen Kritik an Ästhetik und Funktion der Geräte. Auch wenn Müller sich nach anfänglicher Ablehnung zu einem Kompromiss durchrang, sieht ein Konsens doch anders aus. Zumal Wolf im Anschluss an die Kritik darum bat, die Sache nicht zu zerreden.

Dass die Geräte umstritten sind, räumte indes Robby Tänzer ein. Die Diskussion sei zu erwarten gewesen, so der zuständige Dezernent. „Denn die Maßnahme zur Belebung von Altenburgs guter Stube ist sicher nicht nach jedermanns Geschmack.“ Allerdings wies er Neumanns Kritik ebenfalls zurück und stellte klar: „Es war nicht erforderlich, dass der Bauausschuss oder gar der gesamte Stadtrat darüber abstimmen.“ Zudem hätten Fachleute der Verwaltung aus dem Referat für Jugend und Sport geeignete Spielgeräte ausgesucht und – unterstützt durch externe Sachverständige – die Vorentscheidungen getroffen. Das gilt für die Standorte und auch für die Art der Geräte. Schließlich mussten diese unter anderem leicht zu installieren sein und durften Märkte und anderen Veranstaltungen nicht im Wege stehen.

Darüber hinaus sei – obwohl formal nicht notwendig – neben dem Bau- im Februar dieses Jahres auch der Sozialausschuss informiert worden „Dort gab es nur eine kritische Stimme“, so Tänzer, der allerdings auch einräumte, dass es im Bauausschuss „sowohl kritische als auch zustimmende Äußerungen gab“. Die Diskussion über den Sinn oder Unsinn der Spielgeräte sei für ihn völlig legitim, dem OB bei der Umsetzung einen Alleingang vorzuwerfen, sei aber „nachweisbar eine haltlose Unterstellung“.

Doch der Dezernent räumte auch Fehler ein. Einer davon war ein anfängliches Interview mit dem Geschäftsführer eines Geräteherstellers, der dieselben als „Erfahrungsstationen“ betitelt hatte, wodurch falsche Erwartungen geweckt wurden. Zudem sei auch der Standort des Schattenspiels nicht ideal, aber aufgrund von denkmalschutzrechtlichen Erwägungen heraus nicht anders möglich gewesen, so Tänzer, der sich eine sachlichere Diskussion zum Thema wünscht. „Ich bitte um Mäßigung. Am Anfang gab es zu den Geräten 60 Prozent positive Rückmeldung, jetzt wird das immer negativer. Bei manchem Statement dazu schwillt mir der Kamm.“

Damit meinte er einen Facebook-Post des CDU-Stadtrats und Landtagsabgeordneten Christoph Zippel, der das Schattenspiel als „Gefahrenquelle“ bezeichnet hatte, nachdem es von einem LKW umgefahren worden war (die OVZ berichtete). Tänzer: „So ein Quatsch. Wenn der Weihnachtsbaum dasteht, stört das auch niemanden.“

Auch stellte Tänzer klar, dass man die 6000 Euro für das Schattenspiel nicht selbst bezahlt habe, sondern dass es eine Spende war. Somit gehe auch Neumanns Vorwurf fehl, dass man 30 000 Euro Steuergelder eingesetzt habe. Immerhin hat der Dezernent inzwischen die leise Hoffnung, dass das kaputte Gerät möglicherweise doch woanders wieder aufgebaut werden kann. „Das muss aber ein Fachmann beurteilen.“

Von Thomas Haegeler

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