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Altenburg Mängelmelde-App: SPD will Einführung in Altenburg, Stadt lehnt bisher ab
Region Altenburg Mängelmelde-App: SPD will Einführung in Altenburg, Stadt lehnt bisher ab
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13:06 12.09.2018
Über Seiten wie Mängelmelder.de können Bürger in vielen Städten Deutschlands bereits ihre Probleme an die Verwaltungen übermitteln. In Altenburg gibt es nun Diskussionen, ob eine mobile Variante davon, eine Mängelmelde-App, eingeführt werden soll. Quelle: Screenshot
Altenburg

Ärgernisse gibt es in Altenburg immer wieder. Mal ist es Lärm, dann wieder der Zustand von Straßen, die Qualität der Straßenreinigung oder wucherndes Unkraut auf öffentlichen Plätzen. Geht es nach der SPD-Fraktion im Stadtrat, soll es ab nächstem Jahr die Möglichkeit geben, dass Bürger ihre Beschwerden digital über eine Mängelmelde-App an die Verwaltung übermitteln. Dahinter verbirgt sich ein kartenbasiertes Programm fürs Smartphone, mit dem man Probleme mitsamt Standort-Koordinaten und sogar mit Fotos melden kann.

SPD begründet Vorstoß mit komplizierten Kommunikationskanälen

„Die Digitalisierung bietet auch für die Stadt Altenburg viele Chancen, die Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung zu vereinfachen“, begründet SPD-Fraktionschef Norman Müller, warum man beantragt habe, den Einsatz einer Mängelmelde-App zu prüfen und den Stadtrat entscheiden zu lassen. Hintergrund sei, dass sich die Stadt immer darauf zurückziehe, von Problemen nichts zu wissen. Nach SPD-Meinung sind „eingeschränkte und komplizierte Kommunikationskanäle zur Verwaltung in Kombination mit Öffnungszeiten“ die Ursachen, die „eine Meldung von Mängeln durch die Bürger erschwert“.

Stadt sieht Kompetenz verletzt und lehnt Antrag ab

Allerdings sorgt der Vorstoß zur Mängelmelde-App nun selbst für Ärger. Denn die Beschlussvorlage schaffte es bisher nicht in den Stadtrat, weil die Verwaltung hier ihre Kompetenz verletzt sieht. „Das betrifft die laufende Verwaltung und ist eine Verletzung der Zuständigkeit“, so Oberbürgermeister André Neumann (CDU) zur Ablehnung des Antrags. Zumal man diese Ansicht inzwischen von der Kommunalaufsicht bestätigt habe. An der Einschätzung von Stadt und Aufsichtsbehörde habe auch die Überarbeitung des SPD-Antrags nichts geändert.

OB Neumann: Weder Ablehnungshaltung, noch politische Motivation

Das wiederum wundert Müller. Schließlich habe man „genau die Stellen des Antrags gestrichen, die die Kommunalaufsicht bemängelt und als möglichen Eingriff in den Zuständigkeitsbereich des OB angesehen hat“. Über mögliche Gründe der weiteren Ablehnung will in der SPD derzeit aber niemand spekulieren. Lieber verfolge man das Ziel weiter und warte die neuerliche Prüfung ab. „Das hat nichts mit Politik oder Abwehr zu tun, sondern damit, dass ich so wenig Fehler wie möglich machen will“, sagte Neumann zum Verdacht parteipolitischer Motivation. Zudem sei die Einführung unnötig, weil bei der Stadt über Mängelmelde-Apps bereits Hinweise eingehen.

Von Thomas Haegeler

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