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Meuselwitz: Pick kannte Flüchtlingszahlen seit Januar

In Erklärungsnot Meuselwitz: Pick kannte Flüchtlingszahlen seit Januar

Der neue Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick (BfM) hat Vorwurf zurückgewiesen, in einem Interview mit der Osterländer Volkszeitung gelogen zu haben, räumte allerdings eine missverständliche Formulierung ein. Er gestand, die für 2016 prognostizierten Flüchtlingszahlen bereits seit Anfang Januar gekannt, die Information aus Diskretion, aber nicht weitergegeben zu haben.

Meuselwitz’ neuer Bürgermeister: Udo Pick.
 

Quelle: Mario Jahn

Meuselwitz.  Der neue Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick (Bürger für Meuselwitz/BfM) amtiert erst seit einigen Tagen, ist noch nicht einmal vereidigt, schon wird er öffentlich der Lüge bezichtigt. Ein beispielloser Vorgang an der Schnauder. Thomas Reimann, Orteilbürgermeister von Wintersdorf und Kreistagsmitglied (Die Regionalen), unterstellte Pick, in einem Interview mit der Osterländer Volkszeitung (OVZ) vom 30. Januar nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Auf die Frage, wie der Bürgermeister die über 400 Asylbewerber in der Stadt unterbringen wolle, antwortete Pick, diese Anzahl erst seit einigen Tagen zu kennen. Das Interview wurde von ihm autorisiert und trug seine Bemerkung: „Nur so veröffentlichen!“

Gestern räumte Pick gegenüber der OVZ ein, die für dieses Jahr prognostizierten Flüchtlingszahlen bereits seit dem 6. Januar zu kennen – und damit nicht erst seit wenigen Tagen. Diese Information war ihm in einem Schreiben des Landratsamtes mitgeteilt worden. Zu jener Zeit war Pick ehrenamtlicher Beigeordneter, leitete nach dem Rücktritt von Barbara Golder (CDU) im Rathaus allerdings die Amtsgeschäfte. In dem Schreiben heißt es, dass in Meuselwitz bis zum Jahresende Unterkünfte für 424 neue Einwohner benötigt würden. „Stellen Sie bitte sicher, dass diese Kapazitäten in Ihrem Verantwortungsbereich belegbar sind.“

Dieses Schreiben habe er als vertraulich eingestuft, sagte Pick. Anlass für ihn war eine Informationsveranstaltung im Landratsamt eben zu jenen Zahlen, bei der den Teilnehmern Diskretion nahegelegt worden sei. Das war ein Grund, warum er darüber Anfang Januar weder die Öffentlichkeit noch Ausschüsse und auch nicht den Stadtrat informiert habe. Ein weiterer Grund für seine Verschwiegenheit lag für Pick darin, dass es sich um Prognoseberechnungen und nicht um verbindliche Zuweisungen von Flüchtlingen gehandelt habe. Die Öffentlichkeit wollte er über konkrete Fakten und nicht über Spekulationen informieren, erklärte er. Den Vorwurf von Thomas Reimann, die Stadtratsgremien nicht informiert zu haben, räumte Pick deshalb ein. „In der Rückschau betrachtet, würde ich das beim nächsten Mal bestimmt anders machen“, sagte er.

Den Vorwurf der Lüge wies der Bürgermeister allerdings zurück. Die erst vor wenigen Tagen erhaltene Information habe er nicht auf die Flüchtlingszahl, sondern auf die Anzahl der Wohnungen bezogen, die ihm von den Wohnungsgesellschaften für die Unterbringung der Flüchtlinge genannt wurden. Pick bezeichnete dies als unglückliche Formulierung, die tatsächlich den Schluss zulassen könnte, er hätte die Unwahrheit gesagt. Das habe er aber nicht.

Pick räumte ebenso ein, dem Landratsamt im Ortsteil Waltersdorf ein großes Wohnobjekt angeboten zu haben, dass sich als Gemeinschaftsunterkunft eignet. „Das habe ich nur deshalb getan, weil ich dazu aufgefordert wurde“, sagte der Bürgermeister. Dennoch bleibe er bei seiner im Wahlkampf vorgebrachten Auffassung, dass er in Meuselwitz keine Massenunterkünfte möchte. „Das Haus in Waltersdorf eignet sich dazu, ich will aber nicht, dass es als solche genutzt wird“, sagte er.

Von Jens Rosenkranz

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