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Altenburg Meuselwitz beschließt Haushalt für 2018
Region Altenburg Meuselwitz beschließt Haushalt für 2018
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14:17 11.03.2018
Der Meuselwitzer Stadtrat entschied in seiner jüngsten Sitzung unter anderem über den Haushalt für 2018. Quelle: dpa
Meuselwitz

Einiges vorgenommen hatte sich der Meuselwitzer Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung. Auf der langen Tagesordnung stand unter anderem der Beschluss des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für 2018, die auch die Gelder für den ersten Bauabschnitt der Hochwasserschutzmaßnahme einschließen.

Hochwasserschutz wird zum Knackpunkt

„Mir fällt es schwer.“ Diesen Satz hörte man von vielen der Stadträte am Donnerstagabend. Gar von einer „Schicksalsentscheidung“ sprach Stadträtin Angela Pechmann (Die Linke). Knackpunkt für viele: Der hohe Eigenteil der Stadt für die Umsetzung des ersten Bauabschnitts in Zipsendorf des bereits im Oktober 2012 erstellten Hochwasserschutzkonzeptes. Denn dieser spült mit knapp 600 000 Euro einen großen Teil des Geldes aus der Kasse und lässt kaum Spielraum für freiwillige Investitionen – wie beispielsweise in Gehwegs- und Straßenerneuerungen. Zudem könnten die im Haushalt veranschlagten Ausgaben nur mit Entnahmen aus der Rücklage gesichert werden.

Ob die Stadt für den zweiten Bauabschnitt für das Meuselwitzer Zentrum in absehbarer Zeit Geld habe, wisse zudem keiner, gab Klaus-Peter Liefländer, Fraktionsvorsitzer der UWG-SPD, zu bedenken. Es bringe nichts, alles noch einmal zu verschieben, plädierte Bürgermeister Udo Pick (BfM) an seine Stadträte: „Hier haben wir eine Förderung von 75 Prozent. Der Haushaltsplan ist trotz der hohen Beteiligung für den Hochwasserschutz ausgeglichen.“ Der Beschluss sei ein Zeichen an die Meuselwitzer Bürger, dass „wir begonnen haben.“

Ausgeglichener Haushalt ist nur mit Mitteln aus der Rücklage möglich

Schließlich bewilligten die Stadträte den Haushaltsplan mehrheitlich mit 15 Ja-Stimmen, zwei Ablehnungen und drei Enthaltungen. Insgesamt verzeichnet das Haushaltsjahr Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 11 577 467 Euro. Die erforderliche Entnahme aus der Rücklage beträgt knapp 980 000 Euro. Diese fällt damit auf etwa 290 000 Euro und somit nur knapp über die geforderte Mindestrücklage von 230 000 Euro.

Der erste Abschnitt der Hochwasserschutzmaßnahme in Zipsendorf soll nun im Zeitraum zwischen dem 19. März und Februar 2019 gebaut werden. Die Bauleistungen dafür wurden an zwei Firmen aus Neukirchen (Erzgebirgskreis) und Schkeuditz (Landkreis Nordsachsen) vergeben.

Weitere Beschlüsse des Stadtrates

Nachdem Rex Brühl (Die Linke) sein Stadtratsmandat zum Jahresende 2017 aufgrund stark gestiegener Arbeitsbelastung niedergelegt hatte, musste der Stadtrat dieses in seiner ersten Sitzung 2018 neu vergeben. Als Nachrücker wurde am Donnerstagabend Roland Grötzsch verpflichtet, der damit auch den Sitz im Bauausschuss von Brühl einnimmt.

Gleichsam hatte Brühl seinen Posten als direkter Vertreter des Meuselwitzer Bürgermeisters Udo Pick (BfM) abgegeben. Als Nachfolger schlug Angela Pechmann den Mumsdorfer Ortsteilbürgermeister Gert Pietsch (beide Die Linke) vor. Als einziger Kandidat aller Fraktionen erhielt der erfahrene Lokalpolitiker 19 der 21 gültigen Stimmen. Zweite Beigeordnete bleibt Antje Ulich (UWG-SPD).

Für das Mitteilungsblatt „Bote von der Schnauder“ beauftragte der Stadtrat den Bürgermeister, den Entwurf einer „Richtlinie zu Zweckbestimmung, Inhalt und Umfang“ zu erarbeiten und dem Stadtrat wieder vorzulegen.

Von Mathias Schönknecht

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