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Meuselwitz plant Geländekauf am Hainbergsee

Im Stadtrat Meuselwitz plant Geländekauf am Hainbergsee

Viel zu entscheiden gibt es für die Mitglieder des Meuselwitzer Stadtrats bei der nächsten Sitzung am Mittwoch. Neben Tagesordnungspunkten zu vielen Bauvorhaben und den Jahresabschlüssen von SWG und Seniorenzentrum geht es auch um den Hainbergsee. Dort will die Stadt Gelände erwerben – und dafür ein städtisches Grundstück veräußern.

Idyllisch gelegen: der Hainbergsee.

Quelle: Mario Jahn

Meuselwitz. Wenn am Mittwoch der Meuselwitzer Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen kommt, dürften neben der ohnehin langen Tagesordnung (siehe Kasten), vor allem drei Beschlussvorlagen rund um den Hainbergsee für Diskussionen unter den Ratsmitgliedern sorgen.

Die Fraktionen von BfM, Linke und CDU wollen damit erreichen, dass sich die Stadt an einem Bieterverfahren für ein Flurstück am Hainbergsee beteiligt. Das rund neun Hektar große Areal wird derzeit von der sachsen-anhaltischen Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) zum Kauf angeboten. Weitere Bieter sind die Gemeinde Elsteraue sowie der Zeitzer Angelfischereiverein, der bereits als Pächter des Grundstücks auftritt – eine Situation, die bereits zu einigen Kontroversen nicht zuletzt mit Petrifreunden in der Schnauderstadt sorgte (die OVZ berichtete).

Das Gebot, das die Stadt in einer gemeinsamen Bietergemeinschaft mit der Nabu-Stiftung Nationales Naturerbe aus Berlin abgeben möchte, soll sich laut OVZ-Informationen im niedrigen fünfstelligen Bereich bewegen. Zur Absicherung will die Stadt ein Grundstück am Baderdamm 4 an die SWG veräußern. Vereinbarter Kaufpreis für das knapp 650 Quadratmeter große innerstädtische Filetstück: 35 970 Euro.

Für den Fall des Zuschlags existieren bereits Pläne für die künftige Nutzung des Areals. Eigentümer des Geländes werde nicht etwa die Stadt selbst, sondern die Nabu-Stiftung, die auch alle Kosten für den Kauf einschließlich aller Nebenkosten übernehme, heißt es dazu in einem Entwurf über eine entsprechende Vereinbarung, der der OVZ vorliegt.

Die Stiftung, so der Plan, übernehme die Pflichten des Eigentümers, kümmere sich fortan etwa um die Vergabe des Fischereirechts. Für den Erhalt des Wegenetzes am See soll hingegen die Stadt verantwortlich sein. Sie verpflichtet sich, die Wege in ihrem „derzeitigen Umfang und Ausbauzustand“ zu erhalten. Eine etwaige Veränderung oder Erweiterung könne nur in Absprache mit der Nabu-Stiftung erfolgen. Dafür bleibe die öffentliche Nutzung des Rundweges um den See gewährleistet.

Im Gegenzug dafür solle die Stadt auch die Verkehrssicherungspflicht auf dem Gelände sowie die nötigen Arbeiten zum Erhalt der Sauberkeit und Ordnung übernehmen. Die dazu notwendigen Kontrollen, so heißt es in dem Papier weiter, würden „in eigener Regie und auf eigene Kosten“ durchgeführt. Eine entsprechende Regelung hatte die Stadt noch im Frühjahr in Reaktion auf ein entsprechendes Angebot des Zeitzer Angelfischereivereins mit Verweis auf zu hohe Kosten und fehlendes Personal abgelehnt.

Im gleichen Zug übernehme die Stadt auch die Verantwortung, sollte auf den Wegen jemand zu Schaden kommen. Die Entwicklung und Betreuung des Gebiets soll künftig in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Hainbergsee, der sich seit Längerem um das Gewässer bemüht, erfolgen.

Wie lange die Vereinbarung letztlich Bestand hat, ist indes offen. Laut Entwurf ist das Verhältnis von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende kündbar.

Die Sitzung des Meuselwitzer Stadtrats findet ab 18 Uhr in der Orangerie im Von-Seckendorff-Park statt.

Weitere Tagesordnungspunkte

Auch abseits der Pläne rund um den Hainbergsee haben die Meuselwitzer Stadträte am Mittwoch eine randvolle Tagesordnung vor sich. Thematisiert wird unter anderem eine Anfrage von Ratsmitglied Angela Pechmann (Linke) zum Antrag auf Wiederinbetriebnahme des Heizkraftwerks Meuselwitz-Lucka. Auch die Jahresabschlüsse der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH und der SWG Meuselwitz kommen zur Sprache. Im gleichen Zug wird über die Entlastung der jeweiligen Aufsichtsräte und Geschäftsführer befunden.

Einen weiteren großen Posten bildet die angedachte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts der Schnauderstadt. Entschieden wird darüber hinaus über die Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans für Meuselwitz, Lucka und Kriebitzsch mit Blick auf das angedachte Hotel auf dem Gelände des ehemaligen Ritterguts Falkenhain. Breiten Raum nehmen auch gleich mehrere Vorhaben in Zipsendorf ein. So finden sich weitere Schritte zu Bauvorhaben im Bereich „Quartier II“ ebenso auf der Tagesordnung wie Pläne zur nördlichen Erweiterung der Sportanlage Glaserkuppe.

Von Bastian Fischer

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