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Meuselwitzer Bürgermeister Pick zieht Bilanz seines ersten Amtsjahres

Interview Meuselwitzer Bürgermeister Pick zieht Bilanz seines ersten Amtsjahres

Seit Februar 2016 ist Udo Pick (BfM) Chef im Meuselwitzer Rathaus. In der Stichwahl hatte er sich zuvor gegen Mitbewerber Klaus-Peter Liefländer (UWG-SPD) durchgesetzt, bereits seit November 2015 ehrenamtlich die Geschäfte von Vorgängerin Barbara Golder (CDU) übernommen. Picks erstes Jahr verlief angesichts der prekären Haushaltslage turbulent.

Führt seit einem Jahr in Meuselwitz die Geschäfte: Udo Pick.

Quelle: Bastian Fischer

Meuselwitz. Seit Februar 2016 ist Udo Pick (BfM) Chef im Meuselwitzer Rathaus. In der Stichwahl hatte er sich zuvor gegen Mitbewerber Klaus-Peter Liefländer (UWG-SPD) durchgesetzt, bereits seit November 2015 ehrenamtlich die Geschäfte von Vorgängerin Barbara Golder (CDU) übernommen. Picks erstes Jahr verlief angesichts der prekären Haushaltslage turbulent. Dennoch blickt der 44-Jährige optimistisch in die Zukunft.

Sie sind jetzt ein Jahr im Amt. Verliefen die ersten 365 Tage so, wie Sie es sich vorgestellt haben oder macht sich inzwischen Ernüchterung breit?

Ernüchtert bin ich hauptsächlich auf Grund der derzeitigen Finanzsituation. Wir haben hier allerdings im letzten Jahr auch schon viel auf den Weg gebracht, sind bei Gewerbe- und Grundsteuer auf den Landesdurchschnitt gekommen und haben die Kita-Gebühren entsprechend angeglichen. Auch die Straßenausbaubeitragssatzung wurde überarbeitet und von den Stadträten mitgetragen. Unserem Ziel, die Stadt wieder auf stabile Füße zu stellen, sind wir näher gekommen. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen, aber die Grundlagen sind da. Von daher sehe ich mein erstes Jahr durchaus positiv.

Wie hat sich bisher die Zusammenarbeit mit den Fraktionen im Stadtrat gestaltet?

Wir arbeiten konstruktiv zusammen, auch wenn es natürlich immer Punkte gibt, bei denen es besser laufen könnte. Aber im Arbeitsleben läuft eben nicht immer alles so rund, wie es sollte. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass wir auch weiterhin vernünftige Lösungen finden werden.

Größtes Problem in Meuselwitz ist auch 2017 die angespannte Finanzlage. Wie handlungsfähig ist die Stadt derzeit?

Solange der Haushalt nicht fertig ist, können wir nur Pflichtaufgaben wahrnehmen. Alle Arbeit ist derzeit darauf ausgerichtet, in den Ausschüssen so weit zu kommen, dass wir im März einen Haushalt beschließen können.

Welche Auswirkungen hat die Lage derzeit auf die freiwilligen Aufgaben der Stadt, etwa was Spielplätze oder die Unterstützung von Vereinen betrifft?

Was Spielplätze angeht, finden derzeit entsprechende Begehungen statt. Wir haben hier einen Bestand, der natürlich kontrolliert und überwacht werden muss, gesetzliche Vorgaben, die einzuhalten sind. Es werden sicherlich vorerst keine neuen Spielplätze entstehen, solange wir uns in der vorläufigen Haushaltsführung befinden und keine Gegenfinanzierung – etwa über Spenden – zur Verfügung steht. Die Unterstützung der Vereine ist sehr schwierig. Es ist aber nicht so, dass die Stadt die Vereine gar nicht mehr unterstützt – und wenn es in materieller Form, etwa bei den Betriebskosten ist. Hier zahlen die Vereine derzeit nur einen geringen Anteil, es gibt Kommunen, die hier deutlich mehr Kosten umlegen. In Meuselwitz übernimmt die Stadt nach wie vor rund 90 Prozent. Den Effekt sieht man etwa an der Schnaudertalhalle, die seit 16 Jahren in Betrieb und immer noch im Top-Zustand ist – was auch unserem Hallenpersonal zu verdanken ist. Wenn man in andere Ortslagen kommt, in die dortigen Sportanlagen und Hallen, merkt man sofort, ob etwas vorgehalten wird oder komplett dem Verein überlassen bleibt. Wir stellen zudem weiterhin Materialien, die die Vereine benötigen, zur Verfügung – auch wenn die Vereine angehalten sind, den Transport nach Absprache selbst zu organisieren.

Sie haben im vergangenen Jahr die örtlichen Vereine angehalten, ihren Beitrag zu Einsparungen zu leisten. Wie ist hier bisher die Zusammenarbeit?

Die Vereine haben begonnen, sich selbst auf die Finger zu schauen, mal die Heizung herunter zu drehen, eine Tür zu schließen und das Licht zu löschen. An den Verbräuchen ist zu spüren, dass sich hier wirklich diszipliniert wurde. Es wurden feststellbare Einsparungen erzielt.

Hat die Stadt inzwischen die Möglichkeit, Hilfen vom Land in Anspruch zu nehmen?

Für eine Bedarfszuweisung benötigen wir ein entsprechend bestätigtes und genehmigtes Haushaltssicherungskonzept – das derzeit erarbeitet wird. Alle anderen Voraussetzungen, wie etwa das Erreichen der Landesdurchschnitte für Hebesätze, sind erfolgt. Ich hoffe, dass wir hier Erfolge erzielen. Auch die freiwilligen Leistungen der Stadt sind auf dem Prüfstand gelandet. Hier liegen wir noch nicht annähernd am für die Genehmigung benötigten Prozentsatz von zwei Prozent – auch wenn die Leistungen im vergangenen Jahr gewaltig nach unten gegangen sind und wir für 2016 bei ungefähr 5,2 Prozent liegen. Ein Jahresabschluss liegt aber noch nicht vor. Das Problem ist einfach: Wenn man in der Vergangenheit immer einen gewissen Standard hatte, immer mit bestimmten Einnahmen rechnen konnte, dann leistet man sich auch etwas. Das jetzt wieder zurück zu fahren, ist teilweise sehr schwierig. Aber wir berappeln uns.

Sie hatten im vergangenen Jahr durchblicken lassen, dass sich möglicherweise ein mittelständisches Unternehmen in Meuselwitz ansiedeln könnte. Was ist aus den Plänen geworden?

Dazu ist es leider nicht gekommen, weil der Schritt für das Unternehmen nicht stemmbar gewesen wäre. Das Unternehmen hat Bodenproben anfertigen lassen, auf deren Basis es sich dann gegen eine Ansiedlung entschieden wurde. Das ist für mich sehr traurig, da es sich durchaus um ein Unternehmen handelte, mit dem wir mittelfristig Stabilität hätten schaffen können. Zumal es seit Ausweisung des Gewerbegebietes nicht gelungen ist, ein Unternehmen an diesem Standort zu etablieren.

Also gibt es auch derzeit keine neuen Interessenten?

Richtig.

Trotz der zur Zeit schwierigen Lage: Was macht Meuselwitz für sie dennoch lebenswert?

Wir verfügen über ein ausgeprägtes und reges Vereinsleben, mit Sportmannschaften, die teils auch höherklassig aktiv sind. Besucher finden hier ein sehr gutes Umfeld vor, eine saubere, aufgeräumte Stadt – auch wenn es natürlich noch ein paar Sorgenecken gibt, aber die sind verschwindend gering. Und wir haben eine sehr aktive Verwaltung, die bestrebt ist, Dinge zu bewegen, auch wenn es mal zwickt und kneift. Ich gehe davon aus, dass wir auf einem guten Weg sind, durch korrektive Maßnahmen eine Verbesserung zu erreichen und hoffe, dass die Entwicklung weiter positiv verläuft.

Von Bastian Fischer

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