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Altenburg Meuselwitzer Stadtrat beschließt Zuschuss für „Glaserkuppe“ – und debattiert über Sorgen
Region Altenburg Meuselwitzer Stadtrat beschließt Zuschuss für „Glaserkuppe“ – und debattiert über Sorgen
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19:05 29.06.2017
Die Geldsorgen der Stadt Meuselwitz waren auch im Stadtrat erneut Thema. Quelle: Mario Jahn
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Meuselwitz

Es waren viele Anliegen, denen sich die Verwaltung im Rahmen der Sitzung des Meuselwitzer Stadtrats am Mittwochabend gegenüber sah. Sowohl Ratsmitglieder als auch anwesende Bürger verlangten vielfältig Auskunft von den zuständigen Stellen.

Wer in der Verantwortung für den örtlichen Busbahnhof stehe, wollte ein Bürger wissen. Gerade die aus seiner Sicht nicht ausreichenden Reinigungsmaßnahmen seien ihm ein Dorn im Auge. Die Situation sei schwierig, so Zentralamtsleiterin Heike Schädlich. Die Liegenschaft liege in den Händen der Stadt und zweier privater Eigentümer – von denen einer inzwischen verstorben, dessen Erbe jedoch von den Nachkommen ausgeschlagen worden sei. „Die Verhältnisse sind noch ungeklärter als vorher“, so Schädlichs ernüchterte Bilanz. Man sei bestrebt, die privaten Eigner in Verantwortung zu nehmen, habe bereits mehrfach Handeln eingefordert und Rechnungen gestellt – bisher ohne Erfolg. „Die Rechnungen werden einfach nicht bezahlt, seit 2009 sind gut 90 000 Euro aufgelaufen.“ Bis auf weiteres kümmere sich die in Teilverantwortung stehende Stadt wo möglich selbst um die Reinigung.

Um Geld und Sauberkeit ging es auch den Stadträten. Wie es um die Reinigungs- und Pflegearbeiten an städtischen Wegen und Grünflächen bestellt sei, wollte UWG-SPD-Mitglied Thomas Eckardt wissen. Die Säuberungen seien avisiert, jedoch von Jahr zu Jahr schwieriger umzusetzen, so die Antwort. „Unsere Personaldecke wird immer dünner, die Reparaturkosten für Fahrzeuge immer mehr, wir haben viele Krankheitsfälle. Ich weiß teils auch nicht, wo wir das Geld noch hernehmen sollen, es geht nur Stück für Stück“, so Zeukes Replik.

Ob man angesichts dessen nicht überlegen sollte, sich in Zwangsverwaltung zu begeben, fragte Tina Rolle (UWG-SPD). „Gibt es denn überhaupt noch Hoffnung, dass wir das alleine schaffen?“ Man tue wirklich alles, um voranzukommen, betonte Zentralamtsleiterin Schädlich – und verwies noch einmal auf den massiven Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen, der die derzeitige Schieflage mit verursachte. „Das hat natürlich Auswirkungen, aber wir können auf nichts verzichten.“ Da Meuselwitz über einen gewählten Bürgermeister und Rat verfüge, sei ein Zwangsverwalter ohnehin keine Option. „Das Land hilft auch nur, wenn wir endlich ein Haushaltssicherungskonzept vorliegen haben“, appellierte sie. Und schob hinterher: „Wo sollen wir sonst anfangen zu sparen? Sollen wir Einrichtungen schließen?“

Zum Beschluss gebracht wurde indes eine überplanmäßige Ausgabe für einen Zuschuss an den ZFC Meuselwitz für die Sportanlage „Glaserkuppe“ für das Jahr 2015. Grundlage hierfür sei ein Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2014, mit dem sich die Stadt verpflichtete, bis einschließlich 2024 jährlich drei Prozent der Mittel für freiwillige Leistungen an den Verein zu zahlen. Für 2015 fielen so rund 34 000 Euro an. Gegenfinanziert werde die Zahlung über Minderausgaben bei der Unterhaltungskostenpauschale an die Stadtwerke Schnaudertal (rund 11 000 Euro) und bei der Kreisumlage (rund 23 000 Euro). Das Votum für die Zahlung fiel einstimmig aus.

Von Bastian Fischer

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