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Altenburg Meuselwitzer Vereine sehen sich im Recht
Region Altenburg Meuselwitzer Vereine sehen sich im Recht
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00:44 27.04.2018
Um die Kostenbeteiligung bei der Nutzung kommunaler Objekte wie der Schnaudertalhalle schwelt zwischen der Meuselwitzer Stadtverwaltung und Vereinen der Streit. Quelle: Mario Jahn
Meuselwitz

Reichlich Frust herrscht seit vergangener Woche in Meuselwitz. Wie berichtet, hatte das Landratsamt Zahlungsaufforderungen an säumige Vereine verschickt, die die anteilig erhobenen Betriebskosten für die Nutzung städtischer Gebäude nicht bezahlt hatten.

Pfändung letzte Option

Ganz konkret seien fünf Vereinen in und um die Schnauderstadt sogenannte Vollstreckungsankündigungen zugesandt worden, bestätigt Jens Heiner, Fachdienstleiter Finanzen beim Landratsamt, auf Nachfrage. Die Behörde werde nun tätig, da Meuselwitz nicht selbst über eine Vollstreckungsstelle verfüge. Mit den Schreiben sei den betroffenen Vereinen nun eine letzte Frist zur Zahlung der Ausstände gesetzt worden. Verstreiche diese, warteten weitere Maßnahmen. „Die können dann bis zur Pfändung gehen“, verdeutlicht Heiner.

Mangelnde Kommunikation

Ein Vorgang, der auf Vereinsseite nicht gerade für Begeisterung sorgt. Die Zahlungsverweigerer sehen sich durchaus im Recht. „2013 und 2014 haben wir noch gezahlt, 2015 sind wir dann in Widerspruch gegangen, haben die Zahlung eingestellt“, berichtet Christian Günther. Sowohl die unklare Rechtslage durch das nach wie vor nicht nivellierte thüringische Sportfördergesetz als auch das Verhalten der Stadt hätten seinen Verein – den Meuselwitzer Kegelclub 1954 – zu diesem Schritt bewogen. „Die Sachlage wird nicht ordentlich kommuniziert, auch ein Antrag auf Aussetzung der Mahnverfahren wurde im vergangenen Jahr abgelehnt, obwohl die Rechtslage die Beteiligung nicht eindeutig festschreibt.“ Bis dahin blieben die rund 1000 Euro für die Nutzung der Kegelbahn in Bünauroda und die Schnaudertalhalle eben offen.

Schwammiges Gesetz

Eine Sichtweise, die man auch beim Kreissportbund teilt. „Das Gesetz ist leider nicht eindeutig formuliert“, so Geschäftsführer Ulf Schnerrer. Bereits seit zwei Jahren wirke der Landessportbund auf ein überarbeitetes Gesetz hin, ein neuer Anlauf ist für Sommer geplant. Man stehe an der Seite der Vereine. „Der Verein soll sportliche Inhalte gestalten und nicht die Sportstätte betreiben“, fasst er den KSB-Standpunkt zusammen. Wenn eine Beteiligung sinnvoll und in gegenseitigem Einvernehmen erfolge, sei dagegen nichts einzuwenden. Werde der Verein jedoch faktisch zur Zahlung gezwungen, sehe die Sache anders aus.

Gespräch im Landratsamt

Anders sieht das der Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick (BfM). „Wenn man Einrichtungen nutzt, müssen anfallende Kosten auch beglichen werden“, findet er. Zwar seien die mit einer Summe im „unteren fünfstelligen Bereich“ nicht sehr hoch, die Haltung der Zahlungsverweigerer könne er jedoch nicht nachvollziehen. Zunächst stünde jedoch heute eine Anhörung der Vereine im Landratsamt an. Danach wolle man sehen, wie weiter verfahren werde.

Von Bastian Fischer

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