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Altenburg Meuselwitzer Vize-Bürgermeisterin Ulich soll abberufen werden
Region Altenburg Meuselwitzer Vize-Bürgermeisterin Ulich soll abberufen werden
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07:00 26.05.2017
Steht Antje Ulich bald nicht mehr als zweite Beigeordnete an der Seite von Bürgermeister Udo Pick? Quelle: Mario Jahn
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Meuselwitz

Einiges an Zündstoff dürfte die kommende Sitzung des Meuselwitzer Stadtrats beinhalten. Auf der Tagesordnung finden sich neben anderen Punkten auch zwei Beschlussvorlagen, mit denen Antje Ulich (UWG-SPD) sowohl als Ratsvorsitzende als auch von ihrer Funktion als zweite Beigeordnete – und damit zweite Stellvertreterin des Bürgermeisters – abberufen werden soll.

Unterzeichnet sind die Vorlagen von den Vorsitzenden der übrigen Ratsfraktionen: Lutz Hempel (BfM), Peter Bergner (Linke) und Matthias Wittig (CDU). Zur Begründung führen die Antragssteller an, dass ein reibungsloses Arbeiten mit Ulich nicht mehr gegeben sei. Das gelte sowohl für ihre Arbeit als Vorsitzende des Rates, als auch für ihr Arbeitsverhältnis mit Bürgermeister Udo Pick (BfM).

Letzteres sei laut den Unterzeichnern derart zerrüttet, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr gegeben und eine Abberufung somit der logische Schritt sei, erklärt CDU-Fraktionschef Wittig. Ulich habe in ihrer Funktion mehrfach die „unfähige Amtsführung des Bürgermeisters kritisiert“ und sich wenig „als Person der Neutralität und des Ausgleichs“ hervorgetan. Als Beispiel führen die Unterzeichner eine im März von Ulich öffentlich im Hauptausschuss geäußerte Kritik an Picks Amtsführung an. Damals hatte sie laut Protokoll dem Bürgermeister hinsichtlich eines Schriftverkehrs mit Starkenberg zur Gebietsreform vorgehalten, dem Stadtrat Informationen vorzuenthalten – und die Zusammenarbeit auf dieser Basis in Frage gestellt.

Ulich selbst gibt im Gespräch mit der OVZ zu, Kritik geübt zu haben. Allerdings, so betont sie, würden ihre Äußerungen aus dem Zusammenhang gerissen. Die Anwürfe habe sie im öffentlichen Teil der Sitzung weder als Ratsvorsitzende noch als Vize-Bürgermeisterin geäußert – sondern als einfaches Ratsmitglied.

Rechtlich indes dürfte die Abberufung insbesondere hinsichtlich Ulichs Funktion als zweite Beigeordnete eine große Hürde darstellen, erläutert Ulichs Fraktionsvorsitzender Klaus-Peter Liefländer. Denn dafür brauche es laut Thüringer Kommunalordnung einen wichtigen Grund. Ob der in Ulichs Äußerung gegeben sei, sei nicht eindeutig klar.

Wie es nun weitergeht, muss die Sitzung am kommenden Mittwoch zeigen. Ulich selbst gibt sich kämpferisch: „Ich gehe den geradlinigen Weg – bis zum Schluss.“

Von Bastian Fischer

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