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Altenburg Michaele Sojka will Kreistagsliste anführen
Region Altenburg Michaele Sojka will Kreistagsliste anführen
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19:54 19.02.2014
Quelle: Mario Jahn

Damit würde die Partei ihren jahrelangen Kampf gegen solche Scheinkandidaturen aufgeben und endlich selbst Vorteile daraus ziehen. Voraussetzung ist, dass dem die Basis auf einer Mitgliederversammlung am Sonnabend zustimmt.

Michaele Sojka war einst eine der härtesten Kritiker, als Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) sich bei der Stadtratswahl auf Platz eins setzen ließ, durch seine Bekanntheit viele Stimmen zog, sein Mandat aber nicht annahm. Die Linkspartei ging gegen eine solche Scheinkandidatur im Landtag sogar mit einer Gesetzesinitiative vor, scheiterte aber vor allem an der CDU. Am Sonnabend will Sojka nun selbst für den Listenplatz eins zur Kreistagswahl kandidieren und wird das Mandat ebenso wieder zurückgeben. Darum war sie vor etwa 14 Tagen von Ute Lukasch, der neuen Kreisvorsitzenden, gebeten worden. Lukasch weiß um die Brisanz dieser Bitte und rechnet auch mit einem Aufschrei der anderen bislang kritisierten Parteien. Selbst im Kreisvorstand der Linkspartei gab es deswegen Bedenken und auch keinen einstimmigen Beschluss.

Deshalb soll am Sonnabend zur Mitgliederversammlung des Kreisverbandes im Parkhotel zuerst über die Kandidatur von Sojka abgestimmt werden, ehe die Liste zur Kreistagswahl aufgestellt wird. Die einfache Mehrheit soll genügen. Lukasch rechnet fest mit der Zustimmung der Basis, denn von dort kam schließlich auch der Druck her, dass die Linkspartei endlich auch die Vorteile nutzen solle, wenn bekannte Parteimitglieder durch ihren Amtsbonus viele Stimmen ziehen. "Es ist unklug, auf eine starke Persönlichkeit wie Michaele Sojka zu verzichten", sagte Lukasch der OVZ. Sie selbst habe auch keine Lust mehr, sich von anderen Parteien vorführen zu lassen, die diesen Vorteil nutzen, was den Linken am Ende viele Stimmen kostet.

Es gibt aber noch zwei andere Gründe, warum die Landrätin die Liste anführt. Auf diese Weise wollen die Linken herausfinden, wie die Politik der Landrätin bei den Wählern beurteilt wird. Zweitens soll es auch ein Ranking der Spitzenpolitiker des Kreises geben und vor allem festgestellt werden, wie die härtesten Kritiker der Landrätin, nämlich der OB und SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd, gegenüber Sojka abschneiden.

Ute Lukasch macht klar, dass die Linkspartei ihr Ziel nicht aufgegeben hat, per Gesetz im Landtag Scheinkandidaturen zu verhindern. Ab Herbst wird man sehen, ob es dafür eine Mehrheit gibt.

Nach dem Vorschlag des Kreisvorstandes soll nach Sojka auf Platz zwei der 29 Namen zählenden Kreistagsliste Ralf Plötner folgen, ein Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Frank Tempel. Platz drei ist für die ebenso unbekannte parteilose Brigitte Dütsch vorgesehen, die reichlich Erfahrung im Haushaltsrecht besitzt. Erst auf Platz vier folgt Tempel, der bislang die Fraktion anführt. Beschließen aber muss die Liste die Versammlung am Sonnabend, weshalb Überraschungen nicht ausgeschlossen sind.

Lukasch selbst will nicht für den Kreistag kandidieren, weil sie als Kreisvorsitzende, Landtagsabgeordnete und Schmöllner Stadträtin genug zu tun habe. Neben der Listenwahl sollen die Mitglieder auch das Kreiswahlprogramm beschließen. Ein Entwurf sieht beispielsweise ein kostenloses Mittagessen für alle Kinder in Grundschulen und Kitas und ein gebührenfreies letztes Kindergartenjahr vor.

Jens Rosenkranz

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