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Ministerium räumt nach Eltern-Anfrage massiven Unterrichtausfall ein

Grundschule Rositz Ministerium räumt nach Eltern-Anfrage massiven Unterrichtausfall ein

Im vergangenen Schuljahr sind an der Grundschule Rositz 196 Unterrichtsstunden ausgefallen. Das hat das Thüringer Bildungsministerium eingeräumt. Ein Vater hatte wegen der Stundenkürzungen sogar eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Leiter des Schulamtes Ostthüringen angestrengt. Diese war vom Ministerium allerdings zurückgewiesen worden.

An der Rositzer Grundschule gab es im vergangenen Schuljahr im massiven Unterrichtsausfall.

Quelle: Mario Jahn

Rositz/Erfurt. An der Grundschule in Rositz sind im vergangenen Schuljahr 196 Unterrichtsstunden ausgefallen. Dies hat Bildungsstaatssekretärin Gabi Ohler (Linke) eingeräumt. Ohler schloss auch nicht aus, dass die zweite Klasse wochenlang nur zwei Stunden pro Tag unterrichtet wurde. So sei über den Zeitraum vom
4. Januar bis 13. Februar 2017 dokumentiert, dass von 23 Pflichtstunden pro Woche nur 14 Stunden erteilt wurden.

Anlass für Ohlers Aussage war die Anfrage der Schmöllner Landtagsabgeordneten Simone Schulze (CDU) an die Landesregierung Anfang September. Nach ihren Informationen herrschte in der Grundschule seit längerer Zeit ein Lehrermangel, der dem Bildungsministerium bekannt war. Die Schulleiterin informierte im Januar 2017 die Eltern schriftlich, dass aufgrund weiteren Lehrerausfalls und der Nichtbesetzung einer offenen Stelle der Unterricht auf 41 Wochenstunden reduziert wird. Deswegen kam es auch zum verkürzten Unterricht in der Klasse zwei.

Daraufhin wendete sich am 4. Januar 2017 ein betroffener Vater mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Schulamtsleiter des Ostthüringer Schulamts, Berthold Rader, an das Ministerium. Sein Sohn würde seit längerer Zeit nur zwei Unterrichtsstunden pro Tag erhalten, heißt es in dem der OVZ vorliegenden Schreiben. Rader verletze seine Pflicht zur Sicherstellung des Rechts auf schulische Bildung. Eine individuelle Förderung der Schüler als durchgängiges Prinzip des Lehrens und Lernens gemäß dem Thüringer Schulgesetz sei nicht mehr gewährleistet.

Die Beschwerde wurde acht Wochen später am 7. März durch das Ministerium als unbegründet abgewiesen. Der Schulamtsleiter habe sein Möglichstes zur Besetzung der Stellen an der Grundschule Rositz getan, heißt es im Antwortschreiben. Erschwert worden sei die offenbar schon seit Längerem bekannte Situation durch ausgeschiedene und langzeiterkrankte Lehrer. Geplante Einstellungen sowohl vor Schuljahresbeginn als auch kurz nach dem Jahreswechsel scheiterten, weil sich die Bewerber für andere Schulen oder Bundesländer entschieden haben.

Damit gab sich der Vater allerdings nicht zufrieden. Am 18. April stellte er einen Auskunftsantrag gemäß Thüringer Informationsfreiheitsgesetz. Darin wollte er wissen, was das Schulamt exakt zur Mangelbeseitigung an der Grundschule unternommen habe, wie viele Bewerber sich beworben hatten und mit welcher Begründung diese Stellen abgelehnt wurden. Den Antrag des Rositzers ließ das Ministerium 17 Wochen lang unbeantwortet, obwohl laut Informationsfreiheitsgesetz die Behörde unverzüglich, spätestens aber innerhalb von einem Monat über dem Antrag zu entscheiden hat.

In dem der OVZ ebenso vorliegenden Antwortschreiben vom 25. August entschuldigte sich er zuständige Mitarbeiter für die lange Bearbeitungszeit, die ihren Grund in der Neuorganisation des Ministeriums hatte. Der Antrag auf Auskunft wurde zwar immer noch nicht entschieden, dem Vater aber vorsorglich mitgeteilt, dass die erbetene Auskunft mit Kosten verbunden seien, die „voraussichtlich mindestens 120 Euro“ betrage. Nahm sich das Ministerium 119 Tage für eine Antwort, gab sie dem Vater nur acht Tage, sich zu entscheiden, ob er trotz Kosten bei seinem Antrag bleibe. Das tat er nicht, weil die Kostenkalkulation des Ministeriums für ihn unberechenbar sei. Stattdessen wendete er sich an den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit.

Auch Staatssekretärin Ohler bedauerte vor dem Landtag, dass der Vater nicht eher Antwort erhielt. Sie begründete dies unter anderem mit der Überlastung der Schulbehörde, das den Rositzer Fall für das Ministerium aufklären sollte. In den vergangenen Monaten habe auf dem Amt aufgrund der laufenden Verbeamtungskampagne sowie durch die Organisation des Schuljahres eine erhebliche Aufgabendichte gelastet, sagte Ohler.

Von Jens Rosenkranz

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