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?Mir sind Charakterköpfe lieber?

?Mir sind Charakterköpfe lieber?

Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. OVZ sprach deshalb mit den Parteivorsitzenden im Altenburger Land über Planungen, Themen und Ziele im Wahlkampf-Jahr. Heute: Dirk Schwerd (37, SPD).

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Dirk Schwerd

Quelle: Jahn

OVZ: Im Bund will die SPD den Machtwechsel schaffen. Was kann der Kreisverband dazu beitragen?

 

Dirk Schwerd: Einen sehr guten Kandidaten zur Bundestagswahl stellen, der unsere Ziele und den Machtwechsel in Berlin glaubhaft transportieren kann. Nikolaus Dorsch kann das. Und deshalb sind wir guter Hoffnung, dass wir einen spannenden Wahlkampf erleben werden mit einem für uns positiven Ergebnis.

 

Das wäre dann das dritte Mal seit der Wende.

 

Stimmt, nicht jeder Kandidat ist durchgekommen, aber das hatte vor allem bundespolitische Gründe. Derzeit ist die Lage wieder anders. Man lebt als Kandidat auch von einer Wechselstimmung bei den Wählern, und da sieht es gerade so gut aus wie lange nicht mehr. Die Unzufriedenheit mit der Politik von CDU und FDP wächst.

 

Herr Dorsch ist vor allem bekannt als harter Verfechter Altenburger Stadtpolitik, und die führt im Umland zu beträchtlicher Unzufriedenheit.

 

Die Entscheidungen, die er im Stadtrat mit verantwortet hat, sind schon unabhängig zu sehen von seiner Kandidatur für den Bundestag. Er hat Altenburger Interessen vertreten. Dass die im Umland nicht so gut ankommen, haben wir alle wahrgenommen. Aber auch das Umland ist nicht immer den optimalen Weg gegangen. Was soll ihm da auf die Füße fallen?

 

Beispielsweise der beinharte Widerstand gegen die Fusion von Nobitz und Saara und die Blockade des Windischleubaer Einkaufsmarkt-Projekts.

 

In der SPD ist das geklärt, und Altenburg hat bei der Fusion auch seinen Standpunkt nicht bis zum Letzten ausgereizt. Und das Einkaufsmarkt-Projekt in Windischleuba ist ja gerade ein Beispiel dafür, dass das Umland seine Interessen gnadenlos gegen Altenburg vertritt. Nikolaus Dorsch hat übrigens auf dem SPD-Parteitag dafür gesorgt, dass der Autobahnanbinder ins Thüringer Wahlprogramm geschrieben wurde. Mir sind jedenfalls Charakterköpfe lieber, die für ihre Meinung einstehen. Ich sehe eher das Problem, dass er im Greizer Raum nicht so bekannt ist.

 

Welche regionalen oder sogar lokalen Themen werden im Wahlkampf wichtig?

 

Neben der B7-Anbindung an die Autobahn werden soziale Themen eine große Rolle spielen. Ausbildung, Mindestlohn, soziale Gerechtigkeit, das sind alles Themen, in denen unser Kandidat zu Hause ist.

 

Viele der sozialen Lasten, die der Kreis kaum bezahlen kann, hat auch die Agenda 2010 verursacht, und das war eine SPD-Idee.

 

Wenn der Mindestlohn von 8,50 Euro endlich kommt, werden damit Fehler der Agenda korrigiert. Was übrigens auch die sozialen Lasten verringern würde, die der Kreis tragen muss.

 

Von Aufbruchstimmung an der Basis ist aber noch nicht viel zu spüren?

 

Wir sind in Aufbruchstimmung. Peer Steinbrück ist ein Charakterkopf, er hat eine Idee, er steht für soziale Gerechtigkeit. Das zu transportieren, ist eben jetzt unsere Aufgabe.

 

Ein Jahr nach der Bundestagswahl kommt die Thüringer Landtagswahl. Wenn die SPD auch in Erfurt mal den Ministerpräsidenten stellen will, braucht sie die Linken dazu. Ist es da eine gute Idee, der gerade gewählten linken Landrätin dauernd Ärger zu machen? Und auch noch gemeinsam mit CDU und FDP?

 

Ich will jetzt nicht den Sinn einer möglichen künftigen Koalition mit den Linken in Thüringen kommentieren. Wir demolieren auch die Landrätin nicht. Wir hatten Erwartungen an Michaele Sojka und messen sie an dem, was sie umsetzen und anders machen wollte als ihr Vorgänger. Und da sehe ich im Moment fast nichts. Das bringt ihr jetzt einen gewissen Gegenwind ein.

 

Dennoch bleibt die öffentliche Wahrnehmung, dass Sie Frau Sojka viel heftiger attackieren als Herrn Rydzewski, der der SPD immerhin mal das Parteibuch zurückgegeben hat.

 

Auf dem Kreisparteitag bin ich als Vorsitzender aufgefordert worden, auch dafür zu sorgen, dass es eine klare Kante zwischen der SPD und der Linken gibt. Es ist nicht so, dass ich aufgefordert wäre, hier für eine Koalition auf Kreisebene zu sorgen, damit man sich vielleicht irgendwann auf Länderebene leichter trifft. Das Gegenteil ist der Fall. Wir müssen unser eigenen klares Bild behalten und gerade nicht in einer Koalition mit der Landrätin aufgehen. Wir suchen Mehrheiten für unsere Ideen und die finden wir im Moment eher bei der CDU und FDP.

 

Interview: Günter Neumann

Günter Neumann

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