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Mit Schmölln nehmen neun Gemeinden Fusionsverhandlungen auf

Gebietsreform Mit Schmölln nehmen neun Gemeinden Fusionsverhandlungen auf

Stadt Gößnitz sowie die Gemeinden Ponitz, Heyersdorf, Altkirchen, Drogen, Thonhausen, Nöbdenitz, Wildenbörten und Jonaswalde wollen schon bald Gespräche mit Schmölln über eine Eingemeindung führen. Darüber informierte Bürgermeister Sven Schrade (SPD) auf einer Einwohnerversammlung. Die Verträge sollen im Sommer der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Neun Nachbargemeinden wollen mit Schmölln über eine Fusion verhandeln.

Quelle: Patrick Moyé

Schmölln. Neun Gemeinden wollen mit Schmölln über eine freiwillige Eingemeindung reden. Darüber informierte Bürgermeister Sven Schrade (SPD) am Donnerstag auf einer Einwohnerversammlung im Rathaus. Es sind die Stadt Gößnitz sowie die Gemeinden Ponitz, Heyersdorf, Altkirchen, Drogen, Thonhausen, Nöbdenitz und Wildenbörten. Jonaswalde will sowohl mit Schmölln als auch mit Ronneburg reden. Noch im März soll es eine Beratung der Bürgermeister der genannten Orte mit Schrade geben. Dort soll über die Zeitschiene gesprochen werden und wie man im Prozess des möglichen Miteinanders vorgehen will.

Ziel ist, dass im Sommer Verträge vorliegen, die öffentlich einsehbar sind und über die jedermann eine Stellungnahme abgeben kann. Der Stadtrat wird diese dann abwägen, eventuell einfügen und die Dokumente im September beschließen. Schrade strebt an, die Fusionen noch in der Freiwilligkeitsphase bis Ende Oktober bei der Landesregierung zu beantragen. In Kraft treten würden die Eingemeindungen zum 1. Januar 2019.

Schrade sieht durch die Fusionen Vorteile für die gesamte Region. Schmölln, das mittelfristig etwa 19 Prozent seiner Einwohner verliert, würde Bürger hinzugewinnen. Viele der umliegenden Orte würden Investitionen, beispielsweise in Straßen, vornehmen können, die sie sich jetzt allein schon nicht mehr leisten können.

Am Donnerstag in der Versammlung anwesende Bürger zweifelten allerdings daran, dass man die Wünsche der neuen Ortsteile alle befriedigen könne. Die Sprottestadt würde zehn Prozent mehr Einwohner dazubekommen, aber 50 Prozent mehr Fläche und zahlreiche Ortsteile, die über katastrophal schlechte Straßen verfügen, hieß es. Schmölln wäre damit völlig überfordert. Kritik wurde ebenso an der hohen Pro-Kopf-Verschuldung von Gößnitz laut, die dann von der Sprottestadt geschultert werden müsste. Dies räumte Schrade zwar ein, verwies aber auf die zahlreichen Investitionen in den Schmöllner Ortsteilen, die nach und nach vorgenommen wurden. Auch um die hinzukommenden Dörfer werde man sich Stück für Stück kümmern. Dazu werde auch die Prämie genutzt, die bei freiwilligen Fusionen gezahlt wird. Im Falle Schmöllns beträgt sie eine Million Euro.

Aber nicht alle Gemeinden aus der Süd-Region zieht es nach Schmölln. Vollmershain beispielsweise will selbstständig bleiben oder mit der Verwaltungsgemeinschaft Am Brahmetal sowie der Stadt Ronneburg zusammengehen. Ein Beschluss des Gemeinderates soll im April oder Mai fallen. Posterstein favorisiert ebenfalls ein Zusammengehen mit Ronneburg und der VG Am Brahmetal. „Bei einem Beitritt zu Schmölln würden wir immer ein Stadtteil sein, ein Bittsteller“, sagt Bürgermeister Stefan Jakubek. In Posterstein wird über die weiteren Schritte in Sachen Gebietsreform erst im Frühling entschieden. In Heukewalde sollen die Einwohner per Abstimmung selbst entscheiden, ob die Gemeinde nach Schmölln oder nach Ronneburg ziehen soll. Dieses Votum soll für den Gemeinderat dann bindend sein.

Allerdings ist damit zu rechnen, dass nicht alle Fusionswünsche der zu kleinen Gemeinden berücksichtigt werden. Darauf machte auch Schrade aufmerksam. Ziel der Gemeindegebietsreform sei die Stärkung der Zentren. Die angestrebten Fusionen müssten dazu passen, ansonsten würden sie nicht durchgehen, warnte der Bürgermeister. Geliebäugelt wird an der Sprotte auch mit den Orten Taupadel und Bornshain, zu denen es traditionell enge Verbindungen gibt und die auch geografisch sehr gut zu Schmölln passen würden. Beide Dörfer gehören aber zu Nobitz. Schrade sieht hier kaum Chancen, sie einzugemeinden. „Dabei würden wir uns verkämpfen“. Man habe genug damit zu tun, die anderen Fusionen unter Dach und Fach zu bringen.

Schrade kündigte an, das gesamte Verwaltungspersonal der Gemeinden zu übernehmen, mit denen man fusionieren will. Er bezeichnete dies als unproblematisch, da einerseits in Schmölln selbst in den nächsten Jahren etliche Mitarbeiter in Rente gingen, andererseits qualifiziertes Personal benötigt werde und oft nicht zu bekommen sei. Die Fusion der Kreise Altenburg und Schmölln 1994 habe gezeigt, dass von über 900 Mitarbeitern bis heute 500 übrig blieben. Der Rathauschef regte außerdem die Bildung von Ortsteilräten und die Wahl von Ortsteilbürgermeistern an.

Von Jens Rosenkranz

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