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Altenburg Momentan fast eine Million Euro weniger Einnahmen für Nobitz als geplant
Region Altenburg Momentan fast eine Million Euro weniger Einnahmen für Nobitz als geplant
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06:09 06.11.2018
Die Gemeinde Nobitz muss Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern verkraften. Quelle: dpa
Nobitz

Nach aktuellem Stand muss die Gemeinde Nobitz fast eine Million Euro weniger an Einnahmen in diesem Jahr verkraften. Das erklärte jüngst Kämmerin Janina Werner dem Gemeinderat mit Verweis auf den signifikanten Einbruch von rund 970 000 Euro bei den Gewerbesteuern. Dem stehen zwar erhebliche Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gegenüber. Diese belaufen sich aber „nur“ auf circa 100 000 Euro, so die Finanzverwaltung bei ihrem Bericht über den Stand der Umsetzung des Doppelhaushaltes für 2017/2018.

Schulden mit Hochzeitsprämie beglichen

In dem im Juli 2017 beschlossenen Zahlenwerk sei es zudem durch die Fusion der Gemeinden Ziegelheim, Frohnsdorf und Jückelberg mit Nobitz zu erheblichen Verschiebungen gekommen. „Die Deckung der Mehrkosten muss vorerst über die gezahlte Gemeindeneugliederungsprämie durchgeführt werden“, so die Finanzverwaltung. In diesem Zusammenhang widerspricht der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) gegenüber der OVZ energisch der Vermutung, dass nun mit der 1,5-Millionen-Euro-Hochzeitsprämie Haushaltslöcher in der Kasse der laufenden Ausgaben, dem Verwaltungshaushalt, gestopft werden. „Das ist schlichtweg falsch“, sagt Läbe. Das Geld werde vorrangig investiv ausgegeben. Das hatte der Nobitzer Bürgermeister mehr als einmal im Vorfeld der Fusion mit den Wieratal-Gemeinden geäußert.

Doch er bestätigt, dass mit der Hochzeitsprämie gerade auch Rechnungen im Verwaltungshaushalt bezahlt werden. Unter anderem mussten über 200 000 Euro geerbte Verbindlichkeiten gezahlt werden. Nach OVZ-Informationen soll es sich dabei um Außenstände der ehemaligen Gemeinde Ziegelheim handeln. Wie berichtet, konnte die Wieratal-Kommune in den vergangenen Jahren mehrfach die Kreisumlage nicht zahlen und schob diesen Schuldenberg vor sich her.

Einzahlen aufs Sparkonto wird erwartet

Um die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren, bedarf es eigentlich nicht der Hochzeitsprämie, so Läbe weiter. „Nobitz hat genug Geld und steht summa summarum finanziell gut da.“ Warum dennoch aus diesem Topf Mittel entnommen werden, habe praktische Gründe. Denn dieses Geld dürfe sowohl im Verwaltungshaushalt als auch im Vermögenshaushalt ausgegeben werden. Derweil dürften Gelder aus den Rücklagen, die derzeit etwa 3,5 Millionen Euro betragen, nur in die Kasse für Investitionen fließen, also in den Vermögenshaushalt. Um der Finanzverwaltung aufwendige Rechnereien und das Erstellen eines Nachtragshaushaltes zu ersparen, würde jetzt erst einmal die Hochzeitsprämie genutzt. „Aber das Geld bleibt ja dann anderweitig übrig“, rechnet Läbe vor. In der Informations-Vorlage für den Gemeinderat schreibt die Kämmerin: Es „kann davon ausgegangen werden, dass eine Zuführung zur Rücklage stattfinden kann.“

Wie Läbe erläutert, stünden nämlich den steuerlichen Mindereinnahmen auch weniger Ausgaben gegenüber. So seien etwa Baumaßnahmen im Wert von mehr als 400 000 Euro verschoben, verweist er auf den Zwischenbericht der Finanzverwaltung. Zudem werden die Mindereinnahmen bis Jahresende wohl sinken. Außerdem bedeuten weniger Gewerbesteuern auch weniger Gewerbesteuerumlage. „Aber wir werden es voraussichtlich nicht komplett kompensieren“, kündigt Läbe an. Letztlich werde das aber erst die Jahresrechnung in einigen Monaten exakt offenlegen.

Etat 2019 kommt verspätet

Wie es im kommenden Jahr aussieht, ist derweil noch offen. Denn laut Läbe wird es die Verwaltung nicht schaffen, fristgemäß bis Ende des Jahres den Haushaltsplan für 2019 aufzustellen.

Von Jörg Reuter

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