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Nach zweistündiger Debatte Ja zu einer attraktiveren Altenburger Innenstadt

Stadtrat Nach zweistündiger Debatte Ja zu einer attraktiveren Altenburger Innenstadt

Eigentlich schien alles so einfach. Oberbürgermeister, CDU, SPD und der fraktionslose Abgeordnete Detlef Zschiegner (FDP) waren sich schon im Vorfeld einig. Und dennoch dauerte die Debatte um das Fünf-Punkte-Programm von Altenburgs OB Michael Wolf (SPD) für eine attraktivere Innenstadt am Donnerstagabend im Stadtrat fast geschlagene zwei Stunden.

So leer soll es auf dem Altenburger Markt bald nicht mehr aussehen. Geplant ist ein großer Brunnen sowie Sitz- und Spielelemente

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Eigentlich schien alles so einfach. Oberbürgermeister, CDU, SPD und der fraktionslose Abgeordnete Detlef Zschiegner (FDP) waren sich schon im Vorfeld einig. Linke, Pro Altenburg und Stadtforum/Grüne hatten bis auf ein/zwei strittige Punkte ebenfalls Zustimmung signalisiert. Und dennoch dauerte die Debatte um das Fünf-Punkte-Programm von Altenburgs OB Michael Wolf (SPD) für eine attraktivere Innenstadt am Donnerstagabend im Stadtrat fast geschlagene zwei Stunden. Und sie verlief ganz und gar nicht harmonisch.

Dabei war man sich eigentlich über alle Fraktionen hinweg einig, dass sich angesichts der Ladensterbens sowie des veränderten Kaufverhaltens dringend etwas ändern muss. Fast jeder Redner sprach deshalb von der Erhöhung der Verweilqualität in der Altenburger Innenstadt. Doch im Detail lag dann das Problem. Obwohl der OB ermahnte, dass man es nicht jedem recht machen könne und das globale Interesse der Händlern im Vordergrund stehe; obwohl der Stadtratsvorsitzende Sandy Reichenbach (CDU) mehrfach wiederholte, dass jeder „eine Kröte schlucken muss“ – den Streit konnten sie damit nicht verhindern.

„Die Fußgängerzone in der Altenburger Innenstadt ist nicht überdimensioniert“, argumentierte der Fraktions-Vize der Linken, Harald Stegmann. Seine Fraktion könne deshalb nicht verstehen, warum der Weibermarkt für den Verkehr freigegeben werden soll. Das werde etliche Gastronomen wie von Venezia, Arko oder Schäfers, die Freisitze haben, mit Sicherheit nicht gefallen. „Mit allen anderen Punkten können wir mitgehen, wenn der Weibermarkt aus dem Beschlussantrag gestrichen wird.“

Stegmann forderte hierfür ebenso eine Einzelabstimmung wie der Fraktionschef von Pro Altenburg, Peter Müller, im Punkt 2, in dem es um einen großen Marktbrunnen geht. Er beantragte, den Passus, dass der OB dafür eine Finanzierungsinitiative unter Einbeziehung des Heimatvereins zu starten, ersatzlos zu streichen.

Während der Antrag der Linken bei 13 Ja- und 16-Nein-Stimmen nur knapp abgelehnt wurde, erlitt Pro Altenburg eine klare Abstimmungsniederlage: Nur sieben Befürwortungen standen immerhin 22 Ablehnungen gegenüber.

„Keiner hat ein Patentrezept dafür, dass wir in zehn Jahren nicht wirklich eine tote Innenstadt haben. Doch wir sollten jetzt zumindest die ersten kleinen Schritte tun, um dies zu verhindern“, hatte Sandy Reichenbach vor der Abstimmung appelliert. Er wurde erhört.

Am Ende eines wahren Abstimmungsmarathons erhielt der fraktionsübergreifende Antrag eine klare Mehrheit: 19 Ja-Stimmen, fünf Gegenstimmen (von Pro Altenburg) und fünf Enthaltungen (von den Linken). Das heißt konkret: Befristet bis Ende 2018 wird die Verkehrsführung am Weibermarkt und Schluppe Moritzstraße geändert. Die Finanzierungsinitiative für den Marktbrunnen wird gestartet. Auf den Markt sollen Sitz- und Spielelemente installiert werden. Es wird für den Bereich Johannistraße, Weibermarkt, Sporenstraße und Markt ein Quartierskonzept erarbeitet und die Einführung eines neuen Parkleitsystems geprüft. In der Sporenstraße hingegen bleibt alles beim Alten, auch neue Parkplätze auf dem Markt gibt es nicht. Hier musste Wolf einlenken, wurde sein Fünf-Punkte-Programm modifiziert.

Von Ellen Paul

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