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Altenburg Neue Sicherheitsschleuse am Altenburger Amtsgericht
Region Altenburg Neue Sicherheitsschleuse am Altenburger Amtsgericht
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19:00 19.12.2016
Marko Hauck und seine Kollegen von der Wachtmeisterei sowie externes Sicherheitspersonal empfangen die Besucher an der Schleuse. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Im Altenburger Amtsgericht gelten seit Kurzem verschärfte Sicherheitsauflagen: Wer in dem ehrwürdigen Bau gegenüber dem Skatbrunnen einen Termin hat oder eine Verhandlung besucht, muss sich einer verschärften Personenkontrolle unterziehen. Aus diesem Grund wurde am Eingang Sicherheitspersonal stationiert, das sich mit jedem Besucher befasst. Zudem steht dort nun eine Scannerschleuse wie an Flughäfen, durch die jeder Gast hindurch muss. Diese soll verborgene Gegenstände aus Metall anzeigen.

„Natürlich dienen diese Kontrollen der Sicherheit des Gerichts und dessen Arbeit. Hier wurde ein Beschluss der Landesregierung umgesetzt, der bereits Ende 2012 gefasst wurde“, erklärt der stellvertretende Direktor des Amtsgerichts, Sandy Reichenbach. Reagiert habe man damit nicht nur auf eventuell drohende Anschläge. Vielmehr seien auch eine Reihe von blutigen Zwischenfällen an Gerichten der Auslöser gewesen, die in den zurückliegenden Jahren deutschlandweit für Schlagzeilen sorgten. So manche Tragödie ist noch in Erinnerung: In Dresden wurde eine Zeugin im Gerichtssaal erstochen, in Landshut kamen zwei Personen ums Leben, in Dachau wurde ein Staatsanwalt erschossen.

„Keineswegs soll mit den Vorkehrungen Panik geschürt werden. Vielmehr geht es darum, dass der Dienstablauf sowie alle Besucher sicher sind“, betont der Richter. Um diese zusätzlichen Kontrollen personell abzufedern, sei extra zusätzliches Personal einer externen Sicherheitsfirma eingestellt worden.

In drei Stufen laufe ab sofort die Sicherheitsüberprüfung ab. Zum einen müsse jeder Besucher den Scanner durchlaufen. Außerdem werden die Identität eines jeden sowie das Anliegen erfragt und überprüft. Auch eine Inaugenscheinnahme der mitgeführten Taschen sei verbindlich vorgeschrieben. Alle so genannten gefährlichen Gegenstände, also auch Alltagsgegenstände, die zu gefährlichen Waffen werden könnten, müssen künftig am Einlass abgegeben werden. „Dazu zählen unter anderem Nagelfeilen und Schraubendreher. Sie werden verwahrt und beim Verlassen wieder zurückgegeben“, erörtert Reichenbach, der zugleich rät, ohne solche Dinge bei Gericht zu erscheinen.

Sandy Reichenbach kann den verschärften Kontrollen durchaus etwas abgewinnen. Wohlwissend, dass es in der Vergangenheit auch im Altenburger Amtsgericht zu „unliebsamen Zwischenfällen kam, die keiner braucht“. Zwar habe es keine körperlichen Attacken gegeben, bei denen am Ende sogar Blut floss. „Aber Vorfälle, bei denen bei bestimmten Personen die Emotionen hochkochten und es sehr lautstark wurde, gab es durchaus.“

Von den Kontrollen ausgeschlossen sei eine definierte Gruppe von Personen. „Dazu zählen die bei Gericht Beschäftigten, die Richter, Rechtsanwälte, Pressevertreter sowie Mitarbeiter anderer öffentlicher Behörden, die persönlich bekannt sind oder sich ausweisen können.“ Auswärtige Anwälte, die sich nicht ausweisen können, müssten sich hingegen der Prüf-Prozedur unterziehen.

Die Sicherheitsmaßnahmen in Altenburg reihen sich ein in aktuelle Vorkehrungen an all jenen Gerichten Thüringens, wo auch Schöffengerichte urteilen. Den Anfang machten die Oberlandes- und Landgerichte. „Betroffen sind in Thüringen neun Justizbehörden einschließlich Altenburg. Bis Dezember 2017 sollen alle Gerichtsgebäude solche Sicherheitskontrollen haben“, so Reichenbach.

Von Jörg Wolf

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