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Altenburg Nobitz besteht nun aus 47 Ortsteilen
Region Altenburg Nobitz besteht nun aus 47 Ortsteilen
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04:00 27.07.2018
Ergebnis der Fusion: Auch in der Wieratalhalle in Ziegelheim wird künftig der Nobitzer Gemeinderat tagen. Quelle: Mario Jahn
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Nobitz

Eine angepasste Hauptsatzung sowie eine Liste neuer Straßennamen und nicht zuletzt die Neuverpflichtung von Gemeinderäten sowie die Berufung sachkundiger Bürger in den Bau- und Umweltausschuss – die Gemeinderatssitzung in Nobitz am Mittwoch war vollgepackt. Weil es, wie berichtet, die erste Zusammenkunft des Gremiums nach der Fusion von Ziegelheim, Frohnsdorf und Jückelberg war, prägte das die Sitzung.

Mit Alexander Eckebrecht (CDU), Gabriele Hofmann (Feuerwehr Ziegelheim) und Bernd Heinke (CDU) wurden drei neue Mitglieder für den Nobitzer Gemeinderat verpflichtet. Wie berichtet, haben die drei ehemaligen Gemeinden der früheren Verwaltungsgemeinschaft Wieratal entsprechend ihrer Einwohnerzahl Anspruch auf fünf Sitze. Doch ein Platz bleibt leer, weil die LSV Fraktion vor Jahren aus dem Ziegelheimer Gemeinderat zurückgetreten ist. Katrin Sparborth (Freie Wählergemeinschaft) wiederum fehlte entschuldigt, weshalb auch sie am Mittwoch nicht verpflichtet wurde. Aus diesem Grund wurden die Entscheidungen über die Besetzung der Ausschüsse der Gemeinde Nobitz sowie die Bestellung eines weiteren Verbandsrates für den Zweckverband Wasserver- und Abwasserentsorgung Altenburger Land vertagt.

Derweil wurde vom neuen und verstärkten Gemeinderat einstimmig beschlossen, die früheren Bürgermeister von Ziegelheim, Mario Rohr, von Jückelberg, Jürgen Haupt, und von Frohnsdorf, Michael Wagner, als berufene Bürger in den Bau- und Umweltausschuss zu berufen. Dort haben sie zukünftig zwar kein Stimmrecht, aber beratende Funktion. „Diese Idee hatten wir schon länger, weil wir das Fachwissen der ehemaligen Bürgermeister benötigen“, erläuterte der Chef der Gemeinde Nobitz, Hendrik Läbe (SPD). Der Hauptausschuss sehe das genauso und halte die Einbeziehung der ehemaligen Bürgermeister als sehr wichtig, begründete Michael Apel (CDU), warum der Hauptausschuss dies einstimmig empfohlen hat.

Nach der Erweiterung der Gemeinde Nobitz müsse nun die Hauptsatzung der Kommune über die neuen Ortsteile gelegt werden, damit sie dort Gültigkeit erlangt, so Ordnungsamtsleiter Ralf Graichen. Selbstverständlich müsste die Hauptsatzung auch inhaltlich den neuen Umständen Rechnung tragen. Das betrifft zum Beispiel die Ortsteile. Bisher waren in Paragraf drei 36 Ortsteile aufgeführt, zukünftig werden dort 47 genannt sein. Die Rechtslage erlaube, so Graichen weiter, nach der Fusion den Gemeinderat um eine gerade Zahl von Mitgliedern für eine Legislatur zu erweitern. Und das werde auch genutzt. „Entsprechend unserer Größe schreibt das Gesetz einen 20-köpfigen Gemeinderat vor“, erklärt Graichen. Jedoch sei es angemessen, die aktuelle Größe von 24 Gemeinderäten auch in der kommenden Wahlperiode beizubehalten, sagte Läbe.

„Ebenfalls interessant dürfte noch Paragraf zwölf sein“, so Graichen. In diesem ist unter anderem geregelt, wo Bekanntmachungen wie etwa Einladungen zu Gemeinderatssitzung veröffentlicht werden. Bisher waren das, neben Veröffentlichungen im Landkurier, die Schautafeln vor den Verwaltungshäusern in den Ortsteilen Saara und Nobitz. Nun komme ein Schaukasten an die Wieratalhalle in Ziegelheim. Dazu kommt, was aber nicht in der Hauptsatzung verankert ist, dass fortan der Gemeinderat einmal im Quartal seine Sitzungen in Ziegelheim in der Wieratalhalle durchführt, was auf breite Zustimmung unter den Gemeinderatsmitgliedern stieß. Bis dato wechselten die Sitzungsorte monatlich zwischen Saara und Nobitz.

Ins Klein-Klein der Fusionsdetails ging es danach mit der Vergabe neuer Straßennamen, um Dopplungen im Gebiet der Gemeinde Nobitz zu vermeiden und beispielsweise den Rettungsdiensten das Finden der Adressen zu vereinfachen. Deshalb erhalten in Engertsdorf, Flemmingen, Gähsnitz, Jückelberg, Oberleupten, Wolperndorf und Ziegelheim insgesamt 16 Straßen neue Namen.

Von Jörg Reuter

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