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Altenburg Nobitz übernimmt fehlende Kreisumlage von Ziegelheim
Region Altenburg Nobitz übernimmt fehlende Kreisumlage von Ziegelheim
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04:20 06.12.2018
Über finanzielle Folgen der Gemeindefusion beriet der Nobitzer Gemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung. Quelle: Archiv
Nobitz

Wenn Gemeinden mit einer anderen fusionieren, dann gehen auch deren aktuelle Amtsgeschäfte an den anderen über. Ziegelheim, Jückelberg und Frohnsdorf gehören jetzt zu Nobitz – einschließlich aller positiven wie negativen Episoden aus den Zeiten der VG Wieratal. Der jüngste Nobitzer Gemeinderat hatte sich in seiner üppigen, weil 19 Tagesordnungspunkte umfassenden Tagesordnung beinahe ausschließlich mit solchen vermeintlichen Altlasten auseinanderzusetzen, die diese drei neuen Ortsteile betreffen.

So wurden unter anderem die Jahresrechnungen für Ziegelheim und Jückelberg der Jahre 2013 bis 2015 zur Abstimmung und zur Entlastung des aktuellen Bürgermeisters Hendrik Läbe (SPD) vorgelegt. Und aus den knapp aufgeführten Zahlenkolonnen ging sehr schnell hervor, dass vor allem Ziegelheim Jahr für Jahr mehr Defizite im eigenen Haushalt angehäuft hatte.

Ziegelheims Ex-Bürgermeister erklärt die Defizite

Mario Rohr, Ziegelheims Ex-Bürgermeister und als Gast bei der Gemeinderatssitzung anwesend, versuchte eine Erklärung gegenüber der OVZ: „Alle Umlagen stiegen und die Schlüsselzuweisungen vom Land sanken. Irgendwann waren wir an einem Punkt, als die Höhe der Umlagen für Kreis, Schule und Verwaltungsgemeinschaft in Summe sogar die Schlüsselzuweisung überstieg.“ Weshalb Ziegelheim bekanntlich auch schon beizeiten aus der VG raus wollte, um sich Nobitz anzuschließen, was aber Jahr für Jahr verhindert wurde.

Die Nobitzer Gemeinderäte stießen sich vor allem an dem Fakt, dass jetzt ihr Bürgermeister formell für Dinge verantwortlich ist, die schon 2015 und früher unter Regie des damaligen Bürgermeisters sowie Gemeinderates geschehen sind. „Wieso erfolgte die Entlastung nicht schon, nachdem der Bericht der Kommunalaufsicht bereits im Januar vorlag, wo die Fusion noch nicht erfolgt war und die Gemeinderäte eigenständig agierten?“ Und Doreen Rath schob nach: „Ich finde es schon komisch, dass ich einen Bürgermeister für Sachen entlasten soll, die zeitlich vor seiner Zuständigkeit passiert sind.“

Prozedere laut Thüringer Kommunalordnung rechtens

Da musste Hauptamtsleiter Ralf Graichen nochmals intensiv die Thüringer Kommunalordnung studieren, um in Paragraf 80 fündig zu werden. Das Prozedere ist rechtens und die Entlastung eigentlich nur eine Formalie, die keinerlei Folgen hat. Michael Apel brachte es auf den Punkt: „Wir können es jetzt allemal nicht mehr ändern und sollten das durchziehen. Denn wir haben doch noch so viele Baustellen.“

In Sachen Ziegelheim offenbarte sich da ganz nebenher doch noch eine ziemlich dicke Kröte, den die Alt-Nobitzer schon schlucken mussten: In ihrer finanziellen Not hatte die Gemeinde ein Jahr lang keinerlei Kreisumlage gezahlt. Ein üppiger Betrag von fast 250 000 Euro tauchte da plötzlich im Soll auf, den nun Nobitz als Rechtsnachfolger der Gemeinde Ziegelheim bezahlt hat. „Über die Höhe der Forderung waren wir schon ein wenig erschrocken“, gestand Bürgermeister Hendrik Läbe ein. Aber „mit einem Teil der Fusionsprämie“ sei die offene Rechnung beglichen worden. Letztendlich wurden die Entlastungen für beide Gemeinden bei einer Enthaltung erteilt.

Gemeinderat senkt Hebesätze für die neuen Ortsteile

Auch in Frohnsdorf gab es Nachbesserungsbedarf. Die Gemeinde hatte vor dem Beitritt zu Nobitz eine gewichtige Baumaßnahme an der Zufahrt nach Frohnsdorf angeschoben. Bei genauerer Prüfung im Nobitzer Bauamt offenbarte sich Nachbesserungsbedarf bei der Bauausführung, was auch zu höheren Kosten als die veranschlagten 25 000 Euro führte. Per außerplanmäßiger Ausgabe bewilligten die Gemeinderäte einstimmig nochmals gut 10 000 Euro. Glücklicherweise brachte Frohnsdorf in die Ehe mit Nobitz noch Rücklagen in Höhe von gut 44 000 Euro ein, aus denen der Fehlbetrag finanziert werden konnte.

Etwas Erfreuliches gab es für die Bewohner der neuen Ortsteile auf der Sitzung aber auch noch. Alle drei mussten aufgrund chronisch klammer Kassen in die Haushaltssicherung gehen und die Hebesätze für die Gewerbe- sowie Grundsteuern massiv anheben, um die maximalen Landeszuschüsse zu bekommen. Das revidierte der Nobitzer Gemeinderat jetzt, indem er diese Hebesätze per einstimmigen Beschluss wieder senkte. „Das hatten wir ja vor der Fusion versprochen“, freute sich Läbe über das klare Votum. Unterm Strich bedeutet dies rund 18 000 Euro weniger Einnahmen für die Gemeinde.

Von Jörg Wolf

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