Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Nobitzer Gemeinderäte erhalten künftig 35 Euro mehr
Region Altenburg Nobitzer Gemeinderäte erhalten künftig 35 Euro mehr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:02 11.02.2019
Um 35 Euro steigt der monatliche Sockelbetrag an Aufwandsentschädigung für die Nobitzer Gemeinderäte. Quelle: dpa
Nobitz

Die Entschädigung für Nobitzer Gemeinderäte wird deutlich höher. Eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung ist jetzt im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen worden. Vor dem Voting betonte Michael Apel (CDU), dass die Entscheidung nicht auf irgendeiner Art Selbstbedienungsmentalität beruhe, sondern darauf, dass die Gemeinde dazu vom Freistaat gezwungen werde.

Wie Hauptamtsleiter Ralf Graichen erläuterte, änderte das Land Thüringen zum 21. Dezember die Entschädigungsverordnung in der unter anderem die Entschädigung von Gemeinderatsmitgliedern festgeschrieben ist. „Danach sind nunmehr Höchst- und Mindestentschädigungssummen vorgegeben“, erklärte Graichen. Der Alternativen habe der Gesetzgeber vorgeschrieben. Zum einen wäre eine monatliche Pauschale in Höhe von mindestens 120 Euro zulässig. Zum anderen könnte ausschließlich ein Sitzungsgeld von mindestens 20 Euro und höchstens 40 Euro je Teilnahme gezahlt werden.

Sitzungsgeld wird leicht auf Mindestbetrag reduziert

Entschieden wurde sich jedoch für das Modell Sockelbetrag plus Sitzungsgeld, so wie es schon jetzt praktiziert wird. „Wir sind ja nicht nur bei den Sitzungen Gemeinderäte, sondern immer Ansprechpartner für die Bürger. Außerdem wäre ein reines Sitzungsgeld sehr ungerecht, weil zum einen nicht jeder Gemeinderat in einem Ausschuss mitwirkt und zudem die einzelnen Ausschüsse unterschiedlich oft zusammen kommen“, begründete Apel die Empfehlung des Hauptausschusses.

Damit erhöht sich der Sockelbetrag künftig von 25 Euro auf die vorgeschriebenen mindestens 60 Euro im Monat. Das zusätzliche Sitzungsgeld wird von 16 Euro auf die vorgeschriebenen mindestens 15 Euro reduziert.

Von Jörg Reuter

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

72,2 Tage: So lange braucht es laut einer Internet-Umfrage im Altenburger Finanzamt im Schnitt, bis ein Steuerbescheid erstellt ist. Damit liegt die Behörde in Thüringen auf dem letzten Platz. Die Gründe dafür sind vielfältig.

11.02.2019

Am 7. April beginnt die Saison im Museum Flugwelt in Nobitz. Seit nunmehr 15 Jahren sammelt der dahinterstehende Verein Flugzeuge. Das Jubiläum wird die Ausstellung prägen, bei der sich die Besucher auch auf Neuerungen freuen dürfen.

10.02.2019

Zum inzwischen 28. Mal läuft die Sportlerwahl des Altenburger Landes. Dabei werden die Sportler, Mannschaften und Trainer des Jahres gesucht. Um besser abstimmen zu können, stellen wir alle Kanidaten vor. Heute sind die Nachwuchssportlerinnen dran.

10.02.2019