Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nothilfe-Offerte der Landrätin bringt Bürgermeister in Rage

Streit um Kommunalfinanzen Nothilfe-Offerte der Landrätin bringt Bürgermeister in Rage

Die Rathauschefs von Altenburg und Gößnitz, Michael Wolf und Wolfgang Scholz, sowie der Vorsitzende der VG Pleißenaue, Uwe Melzer, haben am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz Landrätin Michaele Sojka (Linke) kritisiert. Anlass war ihre Bemerkung, dass sämtliche Gemeinden des Kreises auf die Bedarfszweisungen des Landes verzichten.

Wolfgang Scholz, Michael Wolf und Uwe Melzer (v.l.) auf der Pressekonferenz am Freitag im Gößnitzer Rathaus.

Quelle: Jens Rosenkranz

Gößnitz. Gewollt oder ungewollt hat Landrätin Michaele Sojka (Linke) den Zorn etlicher Kommunalpolitiker auf sich gezogen. Anlass war ihre Antwort auf eine Anfrage des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf (SPD), der wissen wollte, welche Gemeinden des Kreises finanzielle Nothilfen des Landes beantragt haben. 2015 keine und 2016 nur Meuselwitz, lautete die Antwort (OVZ berichtete). Als Nachsatz zeigte sich Sojka allerdings verwundert, dass viele andere Städte und Dörfer in Thüringen sich helfen lassen und auf diese Weise in diesem Jahr 64 Millionen Euro einstreichen. Sojka bot schließlich Hilfe für jene klammen Kommunen im Kreis an, die einen Antrag stellen wollen.

Das klingt auf den ersten Blick nicht sonderlich spektakulär. Einigen Kommunalpolitikern fuhr dies jedoch gehörig in die Nase. Darunter OB Wolf und die Bürgermeister von Lucka und Rositz, Kathrin Backmann-Eichhorn und Steffen Stange (beide parteilos). Auch der Gößnitzer Rathauschef Wolfgang Scholz meinte aus den Äußerungen von Sojka herauszulesen, dass sie die Gemeinden dazu auffordere, die Nothilfen zu nutzen. Und die angebotene Hilfestellung suggeriere, dass man dazu allein wohl nicht in der Lage sei, sagte Scholz bei einem Pressegespräch. Denn dazu hatte er als Chef des Gemeinde- und Städtebundes (GSB) im Altenburger Land eigens wegen der Sojka-Antwort am Freitagnachmittag eingeladen.

Mit dabei waren OB Wolf und der Chef der VG Pleißenaue, Uwe Melzer (CDU). Alle drei bilden den Vorstand des GSB. Bevor man die Bedarfszuweisung in Anspruch nehmen könne, müssten einige Voraussetzungen erfüllt sein, sagte Scholz. Dazu gehöre, dass sich die Gemeinde in einer Haushaltskonsolidierung befinde und sämtliche Rücklagen aufgezehrt sind, wodurch der finanzielle Spielraum nahezu verschwunden sei. Außerdem müssten Grund- und Gewerbesteuern teilweise drastisch erhöht werden. „Damit schröpfen wir unsere Bürger“, zürnte Scholz. Das könne die Landrätin doch nicht ernsthaft wollen. Die allermeisten Gemeinden versuchen seit vielen Jahren, oft unter allergrößten Schwierigkeiten einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen und möglichst viele freiwillige Leistungen zu ermöglichen, damit man eben nicht zu einem Haushaltssicherungskonzept gezwungen sei.

Dem schloss sich auch OB Wolf an. „Mein Ziel ist nicht, bedürftig zu sein. Ich verwahre mich dagegen, dass ich meine Stadt so führen soll, um Bedarfszuweisungen zu bekommen“, sagte er. Sein Ziel sei, freiwillige Aufgaben zu realisieren und zu investieren, ohne dass er dazu seine Bürger mit astronomischen Hebesätzen auf die Palme bringe. Konkret müsste Altenburg dann seine Grundsteuer A von 300 auf 320 Prozent erhöhen, die Grundsteuer B von 389 auf 445 und die Gewerbesteuer von 400 auf 424. Der OB bezeichnete die Antwort der Landrätin daher als beißende Ironie.

Den eigentlichen Anlass für Sojkas Bemerkung sieht Wolf darin, den Gemeinden zu unterstellen, dass sie noch genügend Geld für eine Erhöhung der Kreisumlage haben, solange sie nicht auf Hilfsgelder des Landes angewiesen sind. Das aber sei der falsche Ansatz. Besser wäre ein vernünftiger und sparsamer Kreishaushalt, der den Gemeinden Spielraum für Investitionen und freiwillige Leistungen lässt. „Dafür trägt Sojka eine besondere Verantwortung“, sagte Wolf. „Mit Bedarfszuweisungen zwingt sie uns dazu, alles kaputtzumachen.“

Im Gegensatz zur Meinung des Oberbürgermeister geht die Landrätin davon aus, sparsam zu wirtschaften und damit die Gemeinden sogar zu schonen. „Der landesweite Vergleich der Bedarfszuweisungen zeigt jedoch ausdrücklich auf, dass die extrem sparsame Haushaltsführung des Landratsamtes dazu beiträgt, dass die Städte und Gemeinden unseres Landkreises thüringenweit mit am besten dastehen“, erklärte sie in ihrer Antwort. Die im Zusammenhang mit der Kreisumlage heraufbeschworene Dramatik könne sich auf diesen Vergleich nicht stützen.

Uwe Melzer kann über diese Aussagen nur mit dem Kopf schütteln. „Sie stimmen nicht.“ Er möchte feststellen, dass die Gemeinden keine Gegner des Landkreises sind. „Es kommt mir aber so vor, dass Sojka uns hinstellt, als würden wir keine Ahnung haben.“

Von Jens Rosenkranz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
Außenansicht der Agneskirche
Ein Spaziergang durch die Region Altenburg
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr