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Altenburg Nun amtlich: Saara will zu Nobitz
Region Altenburg Nun amtlich: Saara will zu Nobitz
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16:54 29.09.2011

"Der Gemeinderat Saara beschließt die Auflösung der Gemeinde Saara." Als Stephan Etzold diesen Satz am Montagabend vorliest, versagt dem erfahrenen Kommunalpolitiker fast die Stimme. Im übervollen Gemeindesaal ist es mucksmäuschenstill, sind sich doch alle der historischen Tragweite dieses Satzes bewusst. "Ich bin ja von Anfang an dabei", meint Stephan Etzold leise. Seit Gründung der Einheitsgemeinde Saara 1996 ist er ihr Bürgermeister.

Der Beschluss zur Auflösung der Gemeinde ist ein notwendiger Mosaikstein auf dem Weg zur Fusion. Ebenso die Zustimmung zum Vertrag, der die Eingliederung von Saara nach Nobitz im Detail regelt (OVZ berichtete).

Nahezu der komplette Nobitzer Gemeinderat ist dabei, als die Saaraer beide Beschlüsse einstimmig fassen.

Gestern Abend lag der gleichlautende Vertrag in Nobitz auf dem Tisch. Heute Mittag wollen beide Bürgermeister - Stephan Etzold (CDU) und Hendrik Läbe (SPD) - die Verträge unterzeichnen. Dann kann das Gesetzgebungsverfahren in Erfurt seinen Lauf nehmen.Die Beschlüsse der beiden Gemeinden gelten erst als rechtskräftig, wenn der Landtag zustimmt.

Während das Ja der Nobitzer seit Wochen als sicher gilt, muss Stephan Etzold in Saara bis zuletzt Überzeugungsarbeit leisten. Denn einige Räte wollen trotz der drei Einwohnerversammlungen noch eine Bürgerbefragung.

So hat Frank Tempel, der für die Linkspartei im Bundestag sitzt, am Montag einen Antrag zur weiteren Vorgehensweise im Eingliederungsprozess vorgelegt. In einer Bürgerbefragung sollte allen Einwohnern die Möglichkeit gegeben werden, den vorgeschlagenen Weg zur Eingemeindung nach Nobitz zu bestätigen oder abzulehnen. Er habe sich davon überzeugen lassen, dass der Weg mit Nobitz richtig ist, aber: "Ich bin der festen Überzeugung, dass es mit einer Bürgerbefragung schwerer wird, uns in Erfurt abzulehnen", meinte der Zehmaer - wohl wissend, dass die beiden Landtagsabgeordneten seiner Partei der Fusion ablehnend gegenüberstehen und große Erwartungen in eine Bürgerbefragung setzen.

Sein Parteifreund Heinz-Dieter Kowalcyk sieht das ähnlich und erhofft sich von einer eigenen Bürgerbefragung sogar eine Zeitersparnis. So kann eine Bürgerbefragung als Teil des Genehmigungsverfahrens vom Gesetzgeber angeordnet werden.

Als es zur Abstimmung kommt, sind vier Gemeinderäte für Frank Tempels Antrag, einer enthält sich, zehn lehnen den Antrag ab. Zuvor hat Michael Apel (CDU) noch einmal gewarnt, man dürfe den Bürgern nichts vormachen, nicht sie könnten entscheiden, das sei die Pflicht des Gemeinderates. "Der Vertrag ist das Ergebnis zäher Verhandlungen, da kann kein Komma mehr gedreht werden", so Apel. Und Stephan Etzold bekräftigt: "Der Weg mit Nobitz ist der einzig richtige, um kommunale Selbstverwaltung zu erhalten. Bei Altenburg oder Gößnitz hätten wir nicht annähernd solche Möglichkeiten."

Einem weiteren Vorschlag von Frank Tempel, den Vertrag im Gemeindeblatt zu veröffentlichen und an alle Haushalte zu geben, wird vorbehaltlos zugestimmt.

Edeltraud Peschel

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