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Nur 25 Minuten bis zum Beschluss – dann hat Nobitz einen Doppelhaushalt

Gemeinderat Nur 25 Minuten bis zum Beschluss – dann hat Nobitz einen Doppelhaushalt

Im Jahr 2016 hatte die größte Landgemeinde des Kreises überhaupt keinen Haushalt. Jetzt hat Nobitz gleich einen Doppelten für die Jahre 2017 und 2018. Auch um die neu in die Verantwortung kommende Kämmerin sowie Bauamtsleiterin zu entlasten, wagte man diesen Kraftakt. Herausgekommen ist ein millionenschweres Werk, dass zwar üppig aussieht, aber dann doch nicht so prall ist.

An der Mühle in Saara will die Gemeinde den Hochwasserschutz ausbauen. Kosten: rund eine Million Euro.

Quelle: Mario Jahn

Nobitz. Der letzte Akt einer scheinbar endlosen Nobitzer Geschichte verlief höchst unspektakulär. In nur 25 Minuten segneten die Nobitzer Gemeinderäte in einer eigens vor der anstehenden Sommerpause einberufenen Sondersitzung den zentimeterdicken Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 ab.

Nicht nur Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) war die Erleichterung sichtlich anzumerken, dass die Kuh jetzt endlich vom Eis ist. „Jetzt haben wir angesichts der vielfältig anstehenden Aufgaben die nötige Planungs- und Rechtssicherheit“, atmete das Gemeindeoberhaupt auf.

Das Jahr 2016 hatte die größte Landgemeinde des Altenburger Landes komplett ohne einen rechtskräftigen Etat gewuppt. Was dank recht üppig vorhandener Haushaltsreste aus den Vorjahren sicher einmalig mal möglich war, aber nicht selten einer finanziellen Gratwanderung gleichkam. „Was wir vorher gemacht haben, war teilweise schon Blindflug“, gestand Läbe offen ein.

So eine Gratwanderung wäre aktuell gar nicht mehr möglich gewesen. Denn nach wie vor stehen in Nobitz eine ganze Reihe von teuren Bauprojekten ins Haus, für die Fördermittel fließen sollen. Um an die zu kommen, fordert der Gesetzgeber aber einen verabschiedeten und geprüften Finanzplan, der jetzt Bestandteil des Beschlusses war. Und vor der Sommerpause sollte, ja musste der Haushalt her, damit auch Antragsfristen für die Gelder gewahrt werden.

Zwei Faktoren kamen erschwerend hinzu und sind auch mit die Ursache, dass die Gemeinde 2016 komplett ohne Etat segelte: Die bisherige Kämmerin war lange Zeit schwer erkrankt und verstarb voriges Jahr völlig unerwartet. Eine neue Kämmerin steht zwischenzeitlich in den Startlöchern, tritt aber wie eine neue Bauamtsleiterin erst ab Oktober ihren Dienst in Nobitz an. „Beide Ämter sind bei einer Haushaltserstellung ganz wichtig. Und beide neue Chefinnen hätten keine Zeit gehabt, sich in ihren neuen Aufgabenbereich einzuarbeiten, sondern hätten sich sofort an die Planungen für den Etat 2018 machen müssen. Um da etwas Luft zu lassen, haben wir jetzt den Doppelhaushalt“, so Läbe. Erstellt hat das jetzt beschlossene Werk mit Frank Schmitt ein unabhängiger Experte aus Gera, der hierzulande kein Unbekannter ist. Auch Landrätin Michaele Sojka (Linke) nutzt Schmitts Beraterdienste.

„Das war hervorragende Arbeit und nur durch Sonderschichten sowie Wochenendarbeit zu leisten“, lobte Läbe. Auch die diversen Ämter hätten da gut mit am Strang gezogen und Zuarbeiten geliefert.

2017 hat der Nobitzer Etat im Verwaltungs- sowie Vermögenshaushalt ein Gesamtvolumen von knapp elf Millionen Euro, im Jahr darauf sogar gut 12,6 Millionen Euro. Klingt gewaltig, ist aber trotz des Volumens sowie einer ebenso üppig klingenden Rücklage von aktuell 3,5 Millionen Euro quasi auf Kante genäht. „Auch der Doppelhaushalt ist nur ausgeglichen, weil wir in jedem Jahr rund 900 000 Euro zur Deckung entnehmen“, so Läbe.

Gebaut wird aber ebenso. Und da hat Nobitz auch ohne das auf 2019 vertagte Neubauprojekt des neuen Vereinsheimes „Fuchs“ in Ehrenhain (die OVZ berichtete) weitere Millionenvorhaben angepeilt.

„Da ist zum einen die Sanierung des Bornshainer Baches mitsamt Uferbereichen und angrenzender Kreisstraße für insgesamt rund eine Million Euro. Und ein ähnlicher Betrag fällt an, wenn der Hochwasserschutz rund um die Saaraer Mühle ausgebaut werden soll“, zählt das Gemeindeoberhaupt auf.

Von Jörg Wolf

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