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"Nur das Durchhalten wird belohnt"

"Nur das Durchhalten wird belohnt"

Er war der einzige, der zur Juli-Sitzung des Altenburger Stadtrats in der Haushaltsdebatte gegen den neu ausgehandelten Kompromiss argumentierte und einer von drei, der gegen ihn stimmte - der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel.

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Christoph Zippel

Quelle: Mario Jahn

Er tat seine Haltung in einer bemerkenswerten Rede kund. Einer Rede, die er nach eigenem Bekunden lieber nicht hätte halten wollen. Die OVZ sprach mit dem 31-Jährigen über die Beweggründe.

 

Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit nun doch einen Einzelhaushalt für dieses Jahr beschlossen und den Doppelhaushalt auf die Jahre 2015/16 vertagt. Warum haben Sie als einziger so deutlich dagegen gesprochen?

 

Weil ich den Optimismus der Stadtratskollegen, den sie mit diesem Antrag beweisen, respektiere, ihn aber nicht teile. Denn diesem interfraktionellen Antrag liegen vier große Irrtümer zugrunde.

 

Und die wären?

 

Erstens ist der Antrag kein Kompromiss. Ein Kompromiss würde bedeuten, dass man sich in der Mitte trifft. Hier gibt der Stadtrat aber seine Position preis, während sich der OB keinen Schritt auf uns zubewegen musste. Den jetzt eingeforderten Haushaltskonsolidierungsausschuss sitzt er, sorry, auf 'ner halben Pobacke ab. Und zweitens ist auch die Zusicherung eines Doppelhaushalts 2015/16 kein Entgegenkommen. Denn es wird ihn nicht geben.

 

Wieso glauben Sie das?

 

Der Oberbürgermeister hat jetzt das ultimative Rezept an die Hand bekommen, wie er unliebsame Stadtratsbeschlüsse umgeht. Er ignoriert sie einfach, bis wir den Mut und oder die Nerven verlieren. Wir haben ihm auf dieser Stadtratssitzung ja bewiesen, dass dieser Weg zukünftig für ihn immer funktionieren kann. Er wäre mit dem Klammersack gepudert, wenn er mit dem Beschluss zu einem Doppelhaushalt 2015/2016 nicht wieder genau das gleiche macht. Wir haben diesmal nicht die Rechtsaufsicht eingeschaltet. Wo also sollte der Mut herkommen, dies beim nächsten Mal zu tun?

 

Es fehlen noch die Gründe drei und vier.

 

Drittens steht der Stadtrat als Verlierer da. Wir haben es nicht geschafft, unsere Idee eines Doppelhaushalts 2014/2015 bis zum Schluss zu verteidigen. Das war die einzige Kernforderung. Einfach. Klar. Verständlich. Und genau das passiert nun nicht. Und viertens entsteht der Stadt Altenburg durch den interfraktionellen Antrag auch noch Schaden.

 

Wieso das? Ihre Stadtratskollegen sind doch mehrheitlich überzeugt, dass sie gerade Schaden von der Stadt abgewendet haben.

 

Zum einen schwächen wir die Position des Stadtrates gegenüber dem OB durch unseren Rückzug derart, dass es zu einem Ungleichgewicht im Machtgefüge kommt. Schließlich haben wir nicht bei irgendeinem Thema kapituliert, sondern ausgerechnet beim Haushalt, dem Königsrecht des Stadtrates. Dieses Ungleichgewicht der Mächte schadet der Stadt langfristig. Die Thüringer Kommunalordnung will den Stadtrat eigentlich in einer stärkeren Position sehen. Und zum anderen werden wieder ab dem 1. Januar nicht sofort Investitionen starten können, so wie wir das eigentlich immer wollten. Es wird wieder weit, sehr weit ins Jahr 2015 hinein gehen. Und dank der Verzögerungstaktik des OB wird es 2016 ebenso sein. Weil wir es dieses eine Mal nicht geschafft haben, standhaft zu bleiben - und das auch mal bis zur Schmerzgrenze - werden wir die nächsten Jahre immer wieder aufs Neue den Schmerz eines zu späten Haushalts haben. Ein Schrecken ohne Ende. Und ein Schaden für die Stadt.

 

Was wäre denn Ihrer Meinung nach richtig gewesen?

 

Der Konsolidierungsausschuss hätte sich genauso gut mit dem Doppelhaushalt 2014/15 auseinandersetzen können. Genug Zeit dafür wäre gewesen. Es gab einfach keinen Grund, warum wir alles für falsch erklären mussten, wofür wir bisher gekämpft haben. Das war einfach der eine Schritt zu viel.

 

Mit dieser Haltung stehen Sie aber selbst in Ihrer eigenen Fraktion ziemlich allein.

 

Das wird uns dennoch nicht auseinanderdividieren. So etwas gehört zur Demokratie. Meine Meinung wird akzeptiert, auch dass ich sie einfach laut sagen musste. Ich konnte halt einfach die Kapitulation des Stadtrates, die Aufhebung all unserer bisherigen Beschlüsse, einfach nicht mittragen. Ich bin zutiefst traurig über diese Entwicklung. Um es mit einem Spruch der Heiligen Katharina von Siena zu sagen: Das Beginnen wird nicht belohnt, sondern einzig und allein das Durchhalten. Leider haben wir nicht durchgehalten.

 

Interview: Ellen Paul

Ellen Paul

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