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OB Wolf setzt auf Schnelle Eingreiftruppe

OB Wolf setzt auf Schnelle Eingreiftruppe

Um ein Bild von der aktuellen Flüchtlingssituation im Altenburger Land zu erhalten, luden Altenburgs Stadträte Landrätin Michaele Sojka (Linke) ins Rathaus ein.

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ovz schild

Quelle: Mario Jahn

Vor Beginn ihrer regulären Sitzung ließen sie sich von ihr und Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) über die Lage informieren. Da die Veranstaltung nicht öffentlich war (die OVZ berichtete), hat die Stadtverwaltung am Freitag eine zusammenfassende Pressemitteilung verbreitet.

Demnach leben in der Skatstadt zurzeit rund 470 Flüchtlinge. Sie seien über das gesamte Stadtgebiet verteilt und somit dezentral untergebracht. Eine gewisse Konzentration gebe es aber im Stadtteil Nord. Die Zahl der Asylbewerber im Kreisgebiet insgesamt liege im Moment bei 610, so dass Altenburg mit über 75 Prozent die Hauptlast trage. Der OB ruft daher nochmals die "gesamte kommunale Familie dazu auf, ebenfalls Verantwortung zu übernehmen und die Last nicht nur Altenburg und Schmölln allein tragen zu lassen".

Außerdem sei der Stadtrat über die Prognose bei der Entwicklung der Flüchtlingszahlen im Altenburger Land informiert worden, die in der Pressemittelung aber nicht thematisiert wird.

Der Oberbürgermeister und der Stadtrat vertreten die Auffassung, dass die Flüchtlingsproblematik allein mit der Bereitstellung von menschenwürdigen Unterkünften nicht gelöst werden kann, heißt es weiter. Wenn ein Teil der Menschen dauerhaft hier bleiben soll, müssten leistungsfähige professionelle Integrationsstrukturen geschaffen und vor allem die Sprachbarriere überwunden werden. "Wir können die Integrationsaufgaben nicht allein mit ehrenamtlichem Engagement schaffen. Wir müssen mit hauptamtlichen Kräften das Ehrenamt unterstützen", wird Michael Wolf zitiert.

Er habe sich deshalb entschieden, am Montag in der ersten großen öffentlichen Gesprächsrunde zum Thema Flucht und Asyl konkrete Vorschläge zur Bildung einer solchen Integrationsstruktur innerhalb der Stadtverwaltung als freiwilligen Beitrag der Stadt zu unterbreiten.

Für jene Flüchtlinge, die dauerhaft im Altenburger Land leben werden, müssten zudem rasch berufliche Perspektiven ausgelotet werden. Um deren Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern, regt der Oberbürgermeister die Einrichtung einer "Task Force" (Schnelle Eingreiftruppe) an, der Vertreter der Bundesagentur für Arbeit, des Jobcenters und der IHK angehören sollten.

Dass auch der strukturschwache Landreis wirtschaftliche Perspektiven für Ausländer biete, zeige ein Blick auf die Zahl der von Migranten geführten Unternehmen. Immerhin 182 derartiger Firmen gebe es zurzeit im Kreisgebiet, einige haben Angestellte und bilden aus.

Von den Stadträten selbst ist die Veranstaltung OVZ-Recherchen zufolge sehr unterschiedlich aufgenommen und bewertet worden. So zeigt der Fraktionsvize der Linken, Harald Stegmann, Verständnis dafür, dass angesichts der Dimensionen in der Flüchtlingspolitik vieles nicht vorbereitet werden und nur Schritt für Schritt realisiert werden könne. "Ich habe von dieser Veranstaltung keine fertigen Lösungen erwartet", erklärte Stegmann.

Das sehen die Fraktionschefs von CDU und Pro Altenburg, André Neumann und Peter Müller, nicht so locker. "Die Veranstaltung hat leider bestätigt, was wir vermutet haben - dass es nämlich keinen wirklichen Plan und ein großes Kommunikationsdefizit gibt. Doch ein solcher Plan ist dringend notwendig", so Neumann. Und Müller: "Unsere Erwartungen sind nicht erfüllt. Es gibt offenbar keine Lösung für die anstehenden Probleme." Insgesamt baue der Landkreis viel zu sehr aufs Ehrenamt und ziehe sich auf seine festgelegten behördlichen Aufgaben zurück.

Die öffentliche Veranstaltung zum Thema Flucht und Asyl findet am Montag um 18.30 Uhr im Landratsamt statt.

Ellen Paul

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