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OVZ-Interview mit CDU-Landratskandidaten Uwe Meler

OVZ-Interview mit CDU-Landratskandidaten Uwe Meler

Uwe Melzer glaubt an seinen Sieg im Landratswahlkampf und wirft dem Amtsinhaber das Verbreiten von Endzeitstimmung vor. Außerdem äußert sich der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes zu Gebietreform, Wachstumsinitiative und möglichen rot-roten Wahlabsprachen.

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Uwe Melzer

Altenburg. OVZ: Mit welchen Zielen geht die CDU ins Mini-Wahljahr?

Uwe Melzer: Als größte Partei im Altenburger Land wollen wir natürlich erfolgreich abschneiden. Die Voraussetzungen sind nicht schlecht. Wir haben für die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl eigene Kandidaten, und wir werden im Übrigen auch für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters in Ponitz einen CDU-Bewerber aufstellen. Ob wir in Rositz einen Kandidaten ins Rennen schicken, hat die Ortsgruppe noch nicht entschieden.

Erfolgreich heißt gewinnen?

Natürlich möchte ich die Landratswahl gewinnen, und auch André Neumann hat in Altenburg einen Sieg als Ziel. Der OB ist zwölf Jahre im Amt. Er macht viel für seine Stadt, aber es gibt durchaus Ansatzpunkte für uns. Wir werden versuchen, einen guten Wahlkampf zu machen.

Wahlerfolge von Herausforderern setzen Wechselstimmung voraus. Sehen Sie die im Kreis und in Altenburg?

Was den Landkreis betrifft, ist es auf jeden Fall notwendig, zu Veränderungen zu kommen. Mit Blick auf eine Gebietsreform wird hier für meinen Geschmack viel zu viel Endzeit-Stimmung verbreitet. Das hat unser Altenburger Land nicht verdient. Wir dürfen nicht resignieren, sondern müssen darum kämpfen, dass wir unsere Strukturen und Einrichtungen in jedem Fall bewahren. Hier brauchen wir auch mehr Engagement in Richtung Erfurt, was dem Amtsinhaber schwerfällt, weil er in keiner Partei mehr verankert ist.

Das heißt, die erst in ein paar Jahren anstehende Gebietsreform ist jetzt schon ein Thema für den Wahlkampf?

Für mich ist es ein Thema. Und ich setze mich dafür ein, dass es unseren Landkreis, so wie er heute besteht, auch zur nächsten Landratswahl 2018 noch geben wird. Was die Kommunen betrifft, bin ich ebenfalls für Kleingliedrigkeit. Sie müssen natürlich ihre Aufgaben noch erfüllen können. Aber wo das nicht mehr geht, muss man nicht zwangsfusionieren, da gibt es genügend Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit. Und wenn dann genug Vertrauen gewachsen ist, kann man neue Wege gehen und Zusammenschlüsse wagen. Das ist übrigens auch so ein Punkt, den Altenburgs OB falsch anpackt. Bei ihm geht es immer gleich um Eingemeindungen.

Und was ist mit Nobitz und Saara?

Das muss man akzeptieren, weil das Gesetz es derzeit hergibt. Aber auch hier muss man die Gesamtsituation im Landkreis sehen und auch hier wird vom Landrat zu wenig gemacht. Er müsste aus der Gesamtsicht die Strukturen im Altenburger Land im Blick haben und, ohne sich in die kommunale Selbstverwaltung einzumischen, doch moderierend wirken. Denn wenn Saara und Nobitz zusammengehen dürften, wäre das Wieratal völlig abgehängt.

Welche Themen sind der CDU noch wichtig in diesem Jahr?

Die Wachstumsinitiative des Landes für die Region läuft, wobei mir wichtig ist, die richtigen Prioritäten zu setzen, Stichwort Autobahnanschluss für Altenburg über die B 7. Wir müssen unsere kreislichen Einrichtungen stabil halten, Krankenhaus, Thüsac, Theater, Museen. Beim Flugplatz müssen wir auf jeden Fall das Industriegebiet sichern.

Warum beginnt der Wahlkampf mit so interessanten Themen so spät?

Nehmen wir die Themen Gemeindestrukturen und Kultureinrichtungen. Da hat die CDU doch seit Jahren geradlinig ihre Politik durchgezogen.

Aber wo blieben die Personen dazu? Den Nerv der Bürger treffende Forderungen kamen von einem Peter Müller, den Ihre Altenburger Parteifreunde aus der CDU drängten.

So viele spektakuläre Themen gibt es gar nicht mehr. Und ich denke, wir haben nichts versäumt. Wir machen unsere Sacharbeit, unterstützen, was vernünftig ist, machen aber auch Differenzen deutlich. Und Peter Müller hatte halt keine Mehrheit in seinem Stadtverband.

Rechnen Sie mit Absprachen zwischen SPD und Linken, spätestens bei den möglichen Stichwahlen?

Denkbar ist heute alles. Im Kreistag gab es zwischen SPD und Linken bei Abstimmungen schon immer mal Absprachen. In Altenburg wiederum arrangieren sich die Linken eher mit Pro Altenburg.

Wie ist Ihre Prognose für den Ausgang?

Die CDU stellt einen Landratskandidaten, und ich gehe davon aus, dass der Kandidat gewinnt. Sicher mit Stichwahl. In Altenburg wollen wir natürlich auch gewinnen, aber ich bin mir im Klaren, dass es hier sehr schwer wird. Und weil Pro Altenburg antritt, gibt es nun auch hier eine Stichwahl.

Interview: Günter Neumann

Die CDU in Zahlen:

Mitglieder: 310

Bürgermeister: 10

Abgeordnete: 114

OVZ-Interviewserie mit Parteivorsitzenden

 

-Frank Tempel (Linke)

 

 

-

Ingo Prehl und Knut Radziej (Grüne)

 

 

-

Steffen Kühn (Regionale)

 

 

-Uwe Melzer (CDU)

 

 

-

Steffen Plaul (FDP)

 

 

-

Hartmut Schubert (SPD)

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