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Altenburg Oberlandesgericht befasst sich mit Altenburger Betrüger-Anwalt
Region Altenburg Oberlandesgericht befasst sich mit Altenburger Betrüger-Anwalt
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00:47 09.03.2018
Der wegen Untreue verurteilte Altenburger Anwalt (l.) und sein Verteidiger Tommy Flechsig gehen bis vors Oberlandesgericht, um die Urteile der Vorinstanzen prüfen zu lassen. Quelle: Thomas Haegeler
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Altenburg

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) über die Revision eines betrügerischen Anwalts aus Altenburg zieht sich. Wie die Jenaer Behörde auf OVZ-Nachfrage erklärte, können bis zu einem Urteil noch Monate vergehen. „Ich kann inzwischen bestätigen, dass Revision eingelegt wurde“, sagte OLG-Sprecher Jan Boller zum Widerspruch des Juristen gegen die vorangegangenen Urteile. Die Sache sei allerdings noch bei der Generalstaatsanwaltschaft zur Prüfung. „Erst dann geht sie bei uns ein und wird bearbeitet.“

Entscheidung fällt wahrscheinlich nach Aktenlage

Boller rechnet jedoch spätestens im Sommer mit einer Entscheidung, für die das OLG die letzte Instanz ist. Dass diese nach mündlicher Verhandlung fällt, sei jedoch eher unwahrscheinlich, so der Sprecher. „Es gibt zwar die Möglichkeit einer mündlichen Verhandlung, aber wahrscheinlich wird nach Aktenlage entschieden.“ Schließlich geht es bei einer Revision nicht um eine erneute inhaltliche Prüfung der Sache, sondern nur darum, ob formale oder andere juristische Fehler im Verfahren, beim Urteil oder dessen Begründung gemacht wurden.

Landgericht erhöht Strafe wegen fehlender Einsicht

Bereits im Oktober 2017 war die Berufung des Anwalts, der jahrelang in Altenburg selbstständig tätig war, vom Landgericht abgewiesen worden. In seinem Urteil erhöhte die 5. Strafkammer unter dem Vorsitz von Richter Gerhard Rassier die ursprünglich vom Amtsgericht ausgesprochene Freiheitsstrafe wegen Untreue um vier Monate auf ein Jahr und vier Monate. Grund: fehlende Unrechtseinsicht. Ins Gefängnis muss der Mittvierziger aber nicht, weil die Strafe auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zusätzlich bestätigte das Landgericht auch die 1500 Euro Geldstrafe.

Angeklagter räumt Untreue-Vorwurf ein

Wie schon das Amtsgericht sah es die Geraer Kammer als erwiesen an, dass der Jurist knapp 20 000 Euro veruntreut hat. Im Kern hatte er eingeräumt, einem befreundeten Rechtsanwalt ein Fünftel der Versicherungszahlung von knapp 100 000 Euro für den 2013er Hochwasserschaden an dessen Haus vorenthalten und für eigene Verbindlichkeiten verbraucht zu haben. Er begründete dies damit, dass ihm zu jener Zeit die eigene Kanzlei über den Kopf gewachsen war und er Schulden hatte. Deswegen pfändete ihm das Finanzamt sein Konto, auf das aber die Versicherung zahlte, obwohl er es anders angegeben hatte.

Von Thomas Haegeler

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