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Altenburg Finanziell am Ende: Öl-Fund treibt Göhren in die Pleite
Region Altenburg Finanziell am Ende: Öl-Fund treibt Göhren in die Pleite
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00:21 08.02.2018
Böse Überraschung im März 2017: Bauarbeiter stießen bei Sanierungsarbeiten auf stinkende, von Öl durchtränkte Erde. Quelle: Mario Jahn
Göhren

Scherzhaft wird Göhrens Bürgermeister manchmal der Ölprinz genannt. Doch zum Lachen ist ihm spätestens seit ein paar Tagen nicht mehr zumute. „Der Freistaat hat eine Beteiligung an den Sanierungskosten des mit Ölen verschmutzten Geländes abgelehnt“, informiert Frank Eichhorn (Feuerwehr). Damit ist klar, die Kommune muss ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Oder umgangssprachlich ausgedrückt: Göhren ist pleite.

„In diesem Jahr können wir deshalb keine Investitionen tätigen“, so der Gemeindechef. Was besonders bitter sei, weil Göhren seit Anfang des Jahres in der Dorfentwicklung ist, jetzt aber kein Geld mehr für Eigenanteile aufbringen kann. Geplant sei eigentlich gewesen, den Dorfplatz in Gödern mit Fördergeldern aus dem Programm Dorferneuerung herzurichten, so Eichhorn. Bestenfalls ergebe sich dafür im kommenden Jahr eine Möglichkeit. Aber das ist momentan auch noch offen. Denn erst wenige Tage ist es her, dass sich die finanzielle Lage der Gemeinde derart zugespitzt hat.

„Als wir im Dezember den Haushaltsplan für 2018 aufgestellt haben, sah die Situation noch freundlicher aus“, so Kämmerin Elke Ried. Um bis zum Stichtag 15. Januar den Förderantrag für den Dorfplatz in Gödern stellen zu können, hatten sich Verwaltung und Kommune mit dem Etatbeschluss extra beeilt. Aber da lag die Jahresrechnung 2017 noch nicht vor. „Leider ist die Gewerbesteuer nun nicht in der prognostizierten Höhe eingegangen“, so Riedel. Die seit 2012 stetig sinkende Schlüsselzuweisung – diese Landesmittel sind die Haupteinnahmequelle – verschärfte zudem weiter den finanziellen Druck auf die Gemeinde.

Das größte Problem für das fragile Zahlenwerk ist aber am Kleinen Jordan zu finden: Nachdem bei der Bachbettsanierung mit Mineralölrückständen belasteter Boden freigelegt wurde, mussten im Sommer 430 Tonnen kontaminierte Erde abgebaggert und ersetzt werden. Gesamtkosten in Höhe von 70 000 Euro schlugen dafür zu Buche. Der Bund übernahm 25 000 Euro, weil die Bachbettsanierung eine zu 100 Prozent geförderte Hochwasserschadensbeseitigung war (die OVZ berichtete).

Doch die übrigen 45 000 Euro muss Göhren nun definitiv selbst zahlen – für die 414-Seelen-Kommune, die dafür ihre Rücklagen plündern musste, ein enormer Betrag. „Wir haben beim Land um Unterstützung gebeten, doch das wurde jetzt im Januar abgelehnt“, schildert Bürgermeister Eichhorn. Damit ist keine ausgeglichene Haushaltsführung mehr möglich, der Fehlbetrag beläuft sich derzeit auf über 37 000 Euro.

Wegen der nicht gegebenen dauernden Leistungsfähigkeit, wie es im Amtsdeutsch heißt, hat die Kommunalaufsicht entsprechend der Gesetzeslage den Beschluss eines Haushaltssicherungskonzeptes gefordert. Das bedeutet, dass Göhren unter strenges Spardiktat gestellt ist und lediglich Pflichtaufgaben finanzieren darf. Investitionen, Vereinsförderungen oder Zuschüsse fürs kulturelle und sportliche Leben fallen damit raus.

Von Jörg Reuter

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