Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Parkplätze in einer Hand
Region Altenburg Parkplätze in einer Hand
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:16 05.01.2014

[gallery:600-35945358P-1]

Einen entsprechenden Vorschlag von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) billigte der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Dazu war auch der Gesellschaftervertrag der Ewa entsprechend geändert worden.

Hintergrund ist die seit Längerem geplante Änderung der Struktur der von der Stadt gehaltenen Unternehmensbeteiligungen, um sie, wie es in der Begründung der Beschlussvorlage heißt, den rechtlichen und wirtschaftlichen Anforderungen anzupassen. Gegenwärtig ist die Stadt Alleingesellschafterin der Stadtwerke, die ihrerseits 70 Prozent der Ewa-Anteile hält. Die restlichen 30 Prozent gehören noch der Envia.

Als ersten Schritt der Neuordnung hatte der Stadtrat bereits im September entschieden, dass die Stadtwerke die Envia-Anteile kaufen. Mit der nun vorgenommenen Übertragung des Parkplatzgeschäfts von den Stadtwerken auf die dann hundertprozentig der Stadt gehörende Ewa soll die Möglichkeit geschaffen werden, Verluste aus dem Parkplatzgeschäft mit den Gewinnen der Ewa steuerlich verrechnen zu können. "Der Übertragung des genannten Geschäftsbereichs von der SWA auf die Ewa liegen ausschließlich steuerliche Erwägungen zugrunde, eine Ausweitung oder Einschränkung der Geschäftstätigkeit dieser Sparte als solche wird nicht verfolgt", heißt es ausdrücklich in der Beschluss-Begründung.

Doch offensichtlich liegen dem Deal auch Kritiken des Rechnungsprüfungsamtes zugrunde, die im jüngsten Prüfbericht veröffentlicht wurden. So war eine Optimierung der Aufgabenerledigung bei der Parkraum- und Stellplatzbewirtschaftung angemahnt worden. Immerhin hatten sich im Prüfzeitraum von 2009 bis 2011 alles in allem vier Referate der Verwaltung, ein Eigenbetrieb, die Eigengesellschaft und mehrere Dienstleister mit dem Thema befasst - entsprechendes Einsparpotenzial beispielsweise durch die Zusammenlegung von Zuständigkeiten und bei der Ausschreibung von Bewirtschaftungs- und Verwaltungsleistungen inklusive.

Nicht zuletzt sei die Empfehlung zur Bündelung von Zuständigkeiten im Lichte der aktuellen Rechtsprechung im Steuerrecht zu sehen, meinten die Prüfer und verwiesen ausdrücklich auf die Parkplätze am Schloss und am Kunstturm.

Günter Neumann

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

In einer Kampfabstimmung hat die CDU-Basis des Wahlkreises 43 ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im Herbst bestimmt. Die Schmöllner Wahlkreismitarbeiterin Simone Schulze setzte sich am Sonnabend auf der Mitgliederversammlung in Starkenberg knapp mit 27 Stimmen gegen den Meuselwitzer Stadtrats-Fraktionschef Matthias Wittig durch, der 24 Stimmen erhielt.

05.01.2014

Verrückt oder nicht verrückt - das ist hier die Frage. Zumindest die, die sich Victor Grünfeld in der Pension Wohlstädt unaufhörlich stellen muss.

03.01.2014

An der Internationalen Grünen Woche in Berlin wird sich das Altenburger Land auch in diesem Jahr wieder beteiligen. Die weltgrößte Verbrauchermesse findet vom 17. bis 26. Januar auf dem Messegelände am Funkturm statt.

02.01.2014
Anzeige